Donald Trump

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Trumps "Watergate": Der Anfang vom Ende?

US-Präsident Trump hat überraschend FBI-Direktor James Comey entlassen. Der Fall weckt Erinnerungen an Richard Nixon.

Donald Trump macht, was er bereits vor seiner Zeit als US-Präsident gerne gemacht hat: Er feuert Mitarbeiter. Vor allem jene, die ihm gefährlich werden könnten. Jetzt hat es den umstrittenen FBI-Chef James Comey erwischt. Aus dem Fernsehen erfuhr er am Dienstag, dass er seinen Job los ist. Noch im Jänner warf Trump ihm bei einer Veranstaltung einen Handkuss zu, was ist passiert?

Trump feuert FBI-Chef Comey

Das Weiße Haus begründete den überraschenden Schritt mit dessen Vorgehen in der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton unmittelbar vor der Präsidentenwahl im November 2016. Die Affäre um einen ungesicherten E-Mail-Server hatte die Kampagne der demokratischen Präsidentschaftskandidatin schwer belastet.

Trump feuert seinen FBI-Chef aus Rücksicht vor Clinton? Seriously? Viele Beobachter, auch Republikaner, stellen diese Begründung in Frage. Er selbst schwor noch während seines Wahlkampfes, sie ins Gefängnis werfen zu wollen. Wahrscheinlicher ist, dass es sich bei Trumps Vorgehen um eine Vertuschungsaktion der Regierung Trump handelt. Denn das FBI untersucht seit Monaten mutmaßliche Kontakte zwischen Russland und Trumps Administration.

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Das Samstagabend-Massaker

Spätestens jetzt werden Erinnerungen an den "Watergate"-Skandal unter dem republikanischen Präsidenten Richard Nixon wach. Der hatte am 20. Oktober 1973 den unabhängigen Chefermittler des Untersuchungsausschusses zur Watergate-Affäre entlassen. Das so genannte "Saturday Night Massacre" bedeutete den Anfang vom Ende der politischen Laufbahn Nixons. Der "Watergate"-Skandal ist in den USA auch heute noch Synonym für Machtmissbrauch und Korruption.

James Comey

"You are terminated." Das Schreiben an James Comey

Obwohl Comeys Ermittlungen ihnen vermutlich die Wahl kostete, ist die Empörung bei den Demokraten groß. Wirklich schaden könnte Trump aber nur die Aufregung in der eigenen Partei. Da die Republikaner die Mehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat halten, könnten nur sie ein Amtsenthebungsverfahren in die Gänge bringen. Dafür müsste Trump für die ganze Partei so untragbar werden, dass sie, um ihn loszuwerden, in Kauf nehmen, sich bei seinen Unterstützern unbeliebt zu machen.

Übersteht Trump das erste Jahr als Präsident?

Ist die Rechtsstaatlichkeit gefährdet?

Wie es nun mit den Ermittlungen gegen das Trump-Team weitergeht, ist unklar und hängt wohl auch davon ab, wen Trump zu Comeys Nachfolger bestimmt. Während viele von Trumps Unterstützern zu beschwichtigen versuchen, forderte sogar der republikanische Senator John McCain den Einsatz einer Sonderkommission, um der möglichen Einmischung Russlands bei den Präsidentschaftswahlen nachzugehen. Bereits im Jänner musste der nationale Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dubioser Russland-Kontakte zurücktreten. Für die Trump-Administration war der Flynn-Rücktritt die erste große Blamage. Trumps Verhalten könnte also auch ein Zeichen dafür sein, wie ernst die Lage für ihn ist. Ein letzter Versuch, ein "Watergate" zu verhindern.

Die Angelegenheit könnte zum großen Test für die Rechtsstaatlichkeit der USA werden.

Lesen Sie weiters: Wie wahrscheinlich ist eine Amtsenthebung Donald Trumps? Und wie funktioniert ein Impeachment-Verfahren überhaupt? Ein Überblick.

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"You're fired"

Einst sein Markenzeichen in der Castingshow "The Apprentice", fiel dieser Satz nun auch vermehrt gegenüber politischen Gegnern. Wen Trump bereits gefeuert hat:

Sally Yates

Yates machte sich bei Trump vor allem durch ihre Kritik am "Muslim-Ban" unbeliebt. Sie kritisierte Trump auch für die Russland-Kontakte seiner Vertrauten.

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