Viktor Orbán

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Ausland

Bürgerbewegung gegen Viktor Orbán

Eine neue Bürgerbewegung verbindet den Protest gegen Olympia mit Opposition gegen Viktor Orbán.

Neben Los Angeles und Paris bewirbt sich auch Budapest für die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2024. Für Ungarns sportbegeisterten rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ist es ein Prestigeprojekt ersten Ranges. Sollte die ungarische Hauptstadt im kommenden September vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) den Zuschlag bekommen, würde sie zu einem "großen Olympia-Park" umgebaut, kündigte Orbán an.

Doch gegen dieses Projekt regt sich Widerstand. Die neue politische Bewegung Momentum sammelt seit zwei Wochen Unterschriften, um eine lokale Volksabstimmung über den Rückzug der Olympia-Bewerbung zu erzwingen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen Aktivisten und Unterstützer bis zum 18. Februar 138.000 Unterschriften einholen. Bereits in den ersten zehn Tagen kamen nach Angaben der Organisatoren deren 70.000 zusammen.

Momentum beschränkt sich aber nicht auf zivilen Aktivismus, sondern sieht sich als neue politische Kraft, die Orbán bei den nächsten Wahlen 2018 herausfordern will. Die Bewegung existiert seit eineinhalb Jahren und zieht vor allem junge Leute mit akademischem Hintergrund an. "Es braucht einen Wechsel der politischen Kultur. Die politische Elite gehört in die Wüste geschickt", meint Obmann Andras Fekete-Györ.

Mit dem Volksbegehren unter dem Motto "NOlimpia" (Nein zu Olympia) hat die Bewegung nach Ansicht von Experten ein perfektes Thema gewählt. Prinzipiell sind die Olympics in Ungarn zwar populär, doch die zu erwartenden enormen Kosten lassen sich gegen das marode Gesundheitswesen und das laut jüngster PISA-Studie dramatisch zurückgefallene Schulsystem aufrechnen.

Auch der Zusammenhang zwischen den Olympia-Ambitionen des Regierungschefs und der inzwischen epidemischen Korruption ist evident. In Ungarn gibt es kaum einen Großauftrag der öffentlichen Hand, der nicht an einen Oligarchen von Orbáns Gnaden vergeben würde. Die Kosten für Olympische Spiele 2024 in Budapest würden sich laut Regierung auf 2,5 Milliarden Euro belaufen. Erfahrungsgemäß schlagen Mega-Events dieser Art am Ende jedoch mit einem Vielfachen des anfangs Veranschlagten zu Buche. So explodierten die Kosten der Schwimm-Weltmeisterschaften, die Ungarn heuer ausrichtet, von ursprünglich veranschlagten 80 Millionen auf derzeit 320 Millionen Euro. Die nötigen Neubauten - darunter eine neue Schwimm-Arena im Norden von Budapest, die Spötter das "hässlichste Parkhaus Europas" nennen - wurden von Unternehmen des Orbán-nahen Oligarchen István Garancsi errichtet.

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