Alex und Eva - Opposition ist Mist
Meinung

Alex und Eva - Opposition ist Mist

Eva Glawischnig war die beste Vizekanzlerin, die die Grünen nie hatten.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat recht, wenn er Eva Glawischnigs Verdienste für die Republik Österreich würdigt. Tatsächlich kann auch ein Oppositionspolitiker/eine Oppositionspolitikerin einiges bewirken. Die derzeitige Linie der Bundesregierung bei Flüchtlingen/Migration/Integration ist von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beeinflusst. Eva Glawischnigs Verdienst liegt darin, Bürger- und Menschenrechte sowie Umwelt- und Frauenpolitik modernisiert zu haben. Sie wäre gewiss eine gute Ministerin oder Vizekanzlerin geworden. Darin liegt eine tragische Facette ihres Rücktritts. Schon wieder verbrauchten die Grünen ein großes politisches Talent in reiner Oppositionsarbeit. Auch Alexander Van der Bellen blieb als Grünen-Chef ein Regierungsamt verwehrt. Er schaffte es nun (unter tatkräftiger Mitwirkung von Glawischnig) ins höchste Staatsamt, wo er grüne Politik zwar symbolisieren, aber nicht machen kann.

Man sollte Glawischnigs Rücktritt auch als dringenden Hinweis an die Grünen verstehen, über ihre mittelfristigen Ziele nachzudenken. Wie schafft es die Partei endlich, eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene zu erlangen? Sind zwölf Prozent wie bei der Nationalratswahl 2013 das absolute Limit, oder geht da mehr? Und wenn ja, mit welchen Themen? Braucht es mehr Linkspopulismus, wie Peter Pilz mahnt, oder mehr pragmatisch-bürgerliche Politik wie in Salzburg und Tirol? Sind die Grünen bei manchen Themen wie etwa in Flüchtlings-, Gender- oder Sicherheitsfragen zu weit weg von den Bürgern? Eines muss den Grünen klar sein: Opposition ist Mist (©Franz Müntefering). Dauer-Opposition ist existenzbedrohend.

Glawischnigs Erklärung im Parlament

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  • hans leyrer (reisner) Fr, 19. Mai. 2017 17:51

    die aufgabe der grünen ist nicht nach regierungsbeteiligung zu schielen, sondern ihre werte stärker in den vordergrund zu rücken. wichtig ist die abgrenzung zu dem was jetzt und schon jahre davor passiert ist. soeben gehört: lunacek ist SPITZE

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  • Chistine Wondrak Fr, 19. Mai. 2017 09:27

    Ich habe große Sympathien für grüne Inhalte und würde sie durchaus auch wählen, wenn - ja, wenn.
    Wenn man in unserem Land einen Bundeskanzler Strache verhindern will, bleibt einem fast keine andere Wahl, als eine der beiden - ehemals - großen Parteien zu wählen und zu hoffen, dass eine der beiden Parteien letztendlich stärker ist als die FPÖ.

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    • Dietmar Fischer Fr, 19. Mai. 2017 15:20

      Ungeachtet ihrer sonstigen weltanschaulichen Präferenzen: Die ÖVP ist seit Mittelerlehners Abgang fest in den Händen der FPÖ-Befürworter: Sobotka, Lopotka, Amon & Kurz

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    • Chistine Wondrak Fr, 19. Mai. 2017 19:02

      Hallo Dietmar,
      stimmt leider - und ich bin auch wirklich kein Fan des nunmehr hochgelobten Sebastian Kurz. Aber im Zweifelsfall ist mit ein Kanzler Kurz immer noch lieber als ein Kanzler Strache.

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  • Walter Moser
    Walter Moser Fr, 19. Mai. 2017 08:57

    Habe nicht viel mit den grünen am Hut aber Frau
    Dr. Glawischnig verlangt mir hohen Respekt ab
    sie eine fähige und kompetente Politikerin für ihre
    Klientel . Die grünen machen für mich eine teilweise unrealistische finde auch gefährliche Politik - Migration und totale Ignoranz der Flüchtlings Problematik und auch dieser Genderwahnsinn daher sind 12% höchst angemessen !

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    • Renate Rose (Rrenate) Fr, 19. Mai. 2017 14:24

      Welcher Gender-Wahnsinn? So lange Frauen definitiv nicht als gleichwertige Menschen akzeptiert werden, ist gendern notwendig um Frauen sichtbar zu machen. Männer würden es niemals zulassen sich nur mitgemeint fühlen zu dürfen. Wenn man (Mann) Angst vor starken Frauen u. dem Verlust unverdienter, eingefrorener Privilegien hat, ja dann fürchtet man gendern, Feminismus wie der Teufel das Weihwasser

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    • Renate Rose (Rrenate) Fr, 19. Mai. 2017 14:55

      Diese ewigen Unterstellungen, dass Grüne die Flüchtlingsproblematik ignorieren, die nervt. Es sind und waren immer Rechte die z.B. einen verpflichtenden Ethikunterricht - der beitragen würde, die Macht der Religion zu untergraben - verhindert haben. ÖVP/SPÖ haben sich radikale Muslime in polit. Positionen geholt. Bei Grünen sind mir solche eher nicht aufgefallen.

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  • Tom Jericho (tomjericho) Do, 18. Mai. 2017 16:47

    Vielleicht haben wir Glück und die Grünen fliegen nach der nächsten Wahl komplett aus dem Nationalrat.

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    • Renate Rose (Rrenate) Fr, 19. Mai. 2017 14:19

      Leute, die sich so unqualifiziert äussern, nur nach einem Führer lechzen, da nichts aus der Geschichte gelernt, sind mir in der Seele zuwider!

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    • Günter Pollak (Morgenstern) Mo, 22. Mai. 2017 21:38

      Nein nein, der Kampf zwischen SPÖ und Grünen um die letzten linken Wählerstimmen wird viel interessanter!

      Vor allem wird dabei klarer werden, wer im ORF wirklich das Sagen hat.

      Es kommen interessante Zeiten ...

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