Die Suche nach dem Superstar: Landtagswahlen in Tirol

Die Suche nach dem Superstar: Landtagswahlen in Tirol

Günther Platter wird der ÖVP das schlechteste Landtagswahlergebnis ihrer Geschichte bescheren. Grund: Das Land ist schon viel moderner als der Landeshauptmann und seine Partei.

Es ist nicht besonders unangenehm, gebeten und bekniet zu werden. Und wenn man Ernst Schöpf, Präsident des Tiroler Gemeindeverbands und Bürgermeister der Ötztaler Gemeinde Sölden, darauf anspricht, erzählt er gern, dass ihm nun schon seit einiger Zeit ständig jemand auf die Schulter klopft: „Ernst, kandidier doch! Gibt dir einen Ruck! Mach es!“
Dass er bisher standhaft blieb, liegt weniger an den Verlockungen als an der Aussicht, mit einem prächtigen Wahlergebnis jahrelang auf der Oppositionsbank festzusitzen. So war es dem Ex-AK-Präsidenten und ÖVP-Urgestein Fritz Dinkhauser ergangen. Er, Schöpf, finde es „eher un­sexy“, mit dringlichen Anfragen, Sonderlandtagen und Misstrauensanträgen ins Leere zu laufen, sagt er. „In meiner jetzigen Position kann ich mich viel schlagkräftiger einbringen.“

Dabei könnten es sich Menschen wie Ernst Schöpf, die für höchste politische Ämter im Land gehandelt werden, derzeit wahrlich aussuchen. Liste Fritz, Vorwärts Tirol, Team Stronach, Piraten: Klingende Namen und zugkräftige Figuren werden überall dringend gebraucht. Tirol sucht den Superstar.

„Ausgerechnet wir"
„So viele davon laufen nicht herum“, konstatiert Christine Baur. Als Klubchefin der Tiroler Grünen befindet sie sich in einer ungewohnt komfortablen Lage. Das Haus ist bestellt, interne Reibereien sind ausgeräumt, da bleibt ein wenig Raum für Ironie: „Ausgerechnet wir, die immer als die Chaoten verschrien waren, sind jetzt der Fels in der Brandung.“

Am 28. April wird in Tirol der Landtag neu gewählt. Das Land im Westen pflegt Trachtenkapellen, Schützenkompanien und Anti-Wien-Reflexe als Teil der politischen Folklore. Der Bauernbund redete bei jeder Inthronisierung eines Landeshauptmanns seit 1945 mit. Politisch mag vieles noch beim Alten sein, wirtschaftlich ist es das längst nicht mehr: Im einstigen Agrarland, in dem laut Volkszählung 1951 40 Prozent der Bevölkerung Bauern waren, leben heute nur noch drei Prozent von der Landwirtschaft.
Nach fast 70 Jahren Alleinherrschaft steuert die Tiroler ÖVP auf das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte zu. Dass es am Wahlsonntag keine regierungsfähige Zweierkoalition gibt, ist nicht ausgeschlossen. Denn auch die möglichen Partner schwächeln.

Sozialdemokratische „Ministranten"
Der SPÖ war es über die Jahrzehnte nicht gelungen, ein Gegengewicht zu den „Schwarzmandern“ im Landhaus aufzubauen. Die Roten hielten stets 30 Prozentpunkte Abstand zur ÖVP. Seit Herwig van Staa sie 2003 als Juniorpartner umarmte, muckten sie kaum noch auf und wurden in Regionalmedien dafür als „Ministranten“ verhöhnt.
Die FPÖ hatte im bundesweiten Aufwärtstrend der 1980er-Jahre ihre Wählerbasis in Tirol zwar sukzessive ausgebaut, doch die Landesorganisation lähmte sich durch personelle Fehlgriffe selbst. 2004 flogen die Blauen aus dem Landtag, schafften aber vier Jahre später ein Comeback unter ihrem neuen Obmann Gerald Hauser. Inzwischen heißt es, die Partei sei befriedet. Die Party nach der Gemeinderatswahl im Vorjahr war aber noch ziemlich entgleist. Zwei rechte Recken wurden danach ausgeschlossen, einer davon – Richard Tautscher – schlüpfte beim Tiroler Team Stronach unter.

Beim kommenden Urnengang rittern erstmals bis zu zehn Listen um 36 Mandate. In politisch interessierten Zirkeln praktiziert man derzeit nichts lieber als Rechen- und Rätselspiele im Hinblick darauf, wer es nach der Wahl auf welche Mehrheiten bringen könnte. Der Spaßfaktor für die ÖVP fällt bescheiden aus. „Das bürgerliche Lager ist heillos zerstritten, und Günther Platter sitzt alles andere als fest im Sattel“, so ein Parteifunktionär.

In Tirol war – wie in Vorarlberg und Niederösterreich – in den Nachkriegsjahrzehnten die ÖVP durchgängig an der Macht. Fehden und Revierkämpfe pflegten die Schwarzen mangels Außenfeind seit jeher unter sich auszutragen. Die Kandidatur des populären AK-Präsidenten und Bauernbund-Erzfeinds Fritz Dinkhauser 2008 passte da ins Bild.
Was aber, wenn die ÖVP im Land erstmals nicht mehr den Ton angibt? Hätten im Vorjahr Landtagswahlen stattgefunden, wäre das Undenkbare fast denkbar geworden, sagt der Innsbrucker Politikberater Peter Plaikner: „Der Landeshauptmann war nach einer Serie von Pleiten und Affären im Umfragetief, die Liste Fritz, die Grünen und die SPÖ segelten im Aufwind. Eine Dreierkoalition hätte unter Umständen gereicht, um die ÖVP in Opposition zu schicken.“

Rennen offener denn je
Inzwischen schaut die Welt wieder anders aus. Schuld daran ist, so seltsam das klingt, ein Todesfall. Der Klubchef der Liste Fritz, Bernhard Ernst, war im Herbst einem Herzversagen erlegen. Er war es, der Dinkhausers Protestbewegung zusammengehalten hatte. Vor zwei Wochen zog sich auch der Gründer und Namensgeber der Liste Fritz zurück.
Nun ist das Rennen offener denn je, und die ÖVP hat – wieder einmal – mit einer bürgerlichen Abspaltung zu kämpfen: Vorwärts Tirol.
Die Schwarzen können trotzdem aufatmen: Eine Regierungskonstellation ohne ÖVP geht sich – aus heutiger Sicht – wohl nicht aus. Plaikner: „Die Umstände für die ÖVP haben sich wieder gebessert. An der historischen Schwäche der Partei selbst hat sich aber nichts geändert.“ Mit Dinkhauser wäre man besser anders umgegangen: „Die ÖVP hätte einen Schritt nach links auf ihn zu machen müssen. Das konnte sie nicht, ohne den Nimbus des machtvollen Bauernbunds zu zerstören.“

Mit der schmerzhaften Grätsche zwischen liberal-konservativen Reformen und erzkonservativen Besitzstandswahrern hat die ÖVP Erfahrung. 1971 hatte sich mit dem Tiroler Arbeitsbund (TAB) unter dem Innsbrucker Rechtsanwalt Wilhelm Steidl erstmals eine bürgerliche Alternative von der Innsbrucker ÖVP abgesetzt und auf Anhieb zwei Mandate errungen. Später zog der Wirtschaftsbündler Hermann Weißkopf nach und versammelte hinter seiner Listen-Abspaltung Vertreter des Kleingewerbes. 1994 griff Herwig van Staa die inzwischen geübte Praxis auf: Da ihn der ÖVPler Romuald Niescher nicht aufkommen ließ, fegte van Staa diesen mit seiner Liste Für Innsbruck aus dem Bürgermeistersessel. Die ÖVP-Stadtpartei verkam indes zur Stahlhelmfraktion.

Doch 2008 passierte etwas, was für den Innsbrucker Politikwissenschafter Ferdinand Karlhofer zunächst wie ein „Unfall“ aussah: Dinkhausers Liste Fritz landete mit 18,4 Prozent auf Platz zwei. Die ÖVP verlor 9,4 Prozentpunkte, noch härter traf es die SPÖ (minus 10,4 Prozentpunkte). Dinkhausers Vorhaben, van Staa zu stürzen, ging auf. Doch dessen aus Wien herbeigeeilter Nachfolger Günther Platter, wie Dinkhauser Mitglied des Arbeiter- und Angestelltenbundes (AAB), zeigte sich nicht erkenntlich.
Seit Mitte der 1950er-Jahre hatten Schwarz und Rot im Land der Berge gemeinsam regiert, die ÖVP durchwegs mit absoluter Mehrheit. 1989 errang die FPÖ einen Sitz in der Landesregierung, 1994 die Grünen. 1998 verabschiedete sich Tirol – gemeinsam mit Salzburg – vom Proporzsystem: Nunmehr war freie Koalitionsbildung möglich. Landeshauptmann Wendelin Weingartner schwärmte vom „größten Modernisierungsschub in der Tiroler Demokratie“.

Spürbar einstellen sollte er sich erst mit Dinkhausers Wahlsieg 2008. Er war historisch: In der Geschichte der Zweiten Republik hatte niemand vorher aus dem Stand 18 Prozent geschafft.

„Eine einzige Ochsentour"
Tirol, das Land mit traditionell schwacher Opposition, in dem seit 1945 gegen den Willen des Bauernbunds niemand Landeshauptmann werden konnte, fand sich plötzlich in der Liga der oppositionsstärksten Länder wieder, wie Ferdinand Karlhofer im Jahrbuch „Politik in Tirol 2013“ schreibt. Für Dinkhauser war die Zeit in Opposition „eine einzige Ochsentour, ein Straflager, ein Wahnsinn“. Aber, verglichen mit der Ära Weingartner, in der jede noch so leise Kritik parteiintern im Keim erstickt wurde, auch wie „Frühling, Weihnachten und Ostern gleichzeitig im Landtag: Wir haben so viele Skandale aufgezeigt wie nie zuvor.“

Dass die vergangenen fünf Jahre die lebhaftesten in der Geschichte Tirols waren, ist inzwischen über Parteigrenzen hinweg Common Sense. Es gab dringliche ­Anfragen, Anträge, gemeinsame Pressekonferenzen der Opposition, Misstrauensanträge und Sonderlandtage. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Cross-Border-Leasing-Verträgen des landeseigenen Energieversorgers Tiwag oder zu den Machenschaften der ­Agrargemeinschaften reichte der Druck aber nicht. Es habe „starke Signale“ gegeben, sagt der Ötztaler Publizist und Betreiber der regierungskritischen Homepage ­„dietiwag.org“, Markus Wilhelm: „Aber was bringen die, wenn dann kein Zug daherkommt?“

Die Gräben innerhalb der ÖVP wurden indes noch tiefer. Vor zwei Wochen präsentierte sich eine Liste mit dem programmatischen Namen Vorwärts Tirol. Wohin sie zieht, zeigte sie gleich bei ihrem öffentlichen Debüt. Er sei noch „nie so gelobt worden wie von der ÖVP“, flötete Frontmann Hans Lindenberger, warum solle er sie „vernichten“? Und obwohl die Botschaft nicht schwer zu verstehen war, fügte der Ex-SPÖler hinzu, ein „Experiment“ wie in Innsbruck werde es auf Landesebene nicht geben. Sprich: Eine Regierung ohne ÖVP sei für ihn nicht denkbar.
Die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste Für Innsbruck) stand mit säuerlicher Miene daneben. Sie kandidiert zwar nicht für Vorwärts Tirol, wird in den Wochen des Wahlkampfs aber in der Stadt die Werbetrommel rühren. Hier und im Speckgürtel rundherum leben 70 Prozent der Stimmberechtigten. Das Verhältnis der Bürgermeisterin zur ÖVP ist seit den Gemeinderatswahlen im April des Vorjahrs mehr als gespannt. Oppitz-Plörer hatte sich bei der Bürgermeister-Direktwahl gegen den ÖVP-Kandidaten durchgesetzt.

Sie nutzte die Gunst der Stunde, fädelte eine Koalition mit Roten und Grünen ein und schickte die ÖVP in Opposition. Bei der Angelobungsfeier zog der sonst so leutselige Landeshauptmann Platter ein mürrisches Gesicht, beim anschließenden „landesüblichen“ Empfang mit den Tiroler Schützen ließ er die Bürgermeisterin demonstrativ im Regen stehen.
Hinter dem Konflikt steckt auch das Gefälle zwischen Stadt und Land. Ein Viertel der Innsbruckerinnen und Innsbrucker hat einen Uni-Abschluss. Innsbruck ist, nach Graz, die Stadt mit der zweithöchsten Akademikerquote. Der urbanen liberal-konservativen Klientel geht Platters ländliche Inszenierung – Karohemd, Walk­janker, in der Hand eine Gitarre und auf den Lippen ein „Griaß di“ – auf den Geist.
Die Innsbrucker Bürgermeisterin Oppitz-Plörer hatte gehofft, Vorwärts Tirol könne neue Akzente für das bürgerliche Lager setzen. Inzwischen deuten sich aber innerhalb der Liste jene Dehnungs- und Grätschübungen an, die auch die Landespartei strapazieren.

Beispiel Agrargemeinschaften: Im Gezerre um Grund und Boden steht Anna Hosp – Nummer zwei der Liste Vorwärts Tirol – aufseiten des Bauernbunds. Hinter Hosp kandidieren unzufriedene Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die seit Jahren darum kämpfen, dass höchstrichterliche Urteile umgesetzt werden und die Agrargemeinschaften Vermögen, das sie rechtswidrig an sich gerissen haben, den Kommunen zurückgeben.
Vorwärts Tirol verspricht einen anderen Stil: „Sachpolitik statt Stillstand“. Doch woher soll der neue Wind wehen? Anna Hosp, früher die rechte Hand von Herwig van Staa, wurde von Platter 2008 ins Ausgedinge geschickt. Der Ex-Rote Lindenberger wollte Landesrat werden. Als der Posten an Gerhard Reiheis ging, kehrte er seiner Partei den Rücken. „Den handelnden Personen geht es mehr um offene Rechnungen als um das bonum commune“, ätzt eine ÖVPlerin.

Wenn es stimmt, dass eine Krise auch eine Chance ist, könnte Günther Platter sich über diesen Umweg als Retter in der Not erweisen. Er wird der Tiroler ÖVP am 28. April ziemlich sicher das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte bescheren.

Infobox
Dreier in Gefahr
Bis zu zehn Listen rittern am 28. April um den Einzug in den Landtag.

Christian Traweger, Chef des Innsbrucker Meinungsforschungsunternehmens Imad, beobachtet die Tiroler ÖVP lange genug, um folgende Einschätzung zu wagen: „Der Dreier ist in Gefahr!“ Vor Weihnachten lag die ÖVP laut seinen Daten noch bei 33 bis 34 Prozent und damit deutlich unter jenen 40,5 Prozent, die sie bei der Landtagswahl 2008 eingefahren hatte (siehe Grafik). Grüne, FPÖ und SPÖ hatten sich rund um die 15-Prozent-Marke gruppiert, Liste Fritz und Team Stronach kamen gemeinsam auf 14 Prozent. Inzwischen sind die Zahlen ziemlich durcheinandergeraten: Mit Vorwärts Tirol ging vorvergangene Woche eine neue bürgerliche Liste ins Rennen. Traweger traut ihr zehn Prozent der Stimmen zu. Kommen könnten sie sowohl aus der schrumpfenden Anhängerschaft der Liste Fritz, deren Frontmann Fritz Dinkhauser sich von der politischen Bühne zurückzieht, aber auch aus dem konservativen Wählerbecken. Der SPÖ gibt Traweger bei der Sonntagsfrage derzeit 15 Prozent, ebenso den Grünen und den Freiheitlichen, die mit Rudi Federspiel einen 1998 ausgeschlossenen Parteirecken zurückholten. Das Team Stronach, derzeit noch eine Art Auffangbecken für Rechte, die selbst der FPÖ zu radikal waren, sucht fieberhaft nach einer Galionsfigur. Der Einzug in den Landtag scheint dennoch möglich. Mitte März ist Listen-Abgabeschluss: Piraten, BZÖ, Christen und die Liste Für Tirol werden aller Voraussicht nach an der 4-Prozent-Hürde für den Landtag scheitern.