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Wirtschaft
07/06/2020

OMV zahlte 9,1 Millionen Euro für umstrittenes Rumänien-Projekt

Am Sicherheitsprojekt „Scout“ wirkten unter anderem eine deutsche Privatagentin und ein BVT-Beamter mit. Die Justiz leitete nach monatelangen Vorerhebungen kein Ermittlungsverfahren ein.

von Stefan Melichar

Wie das Nachrichtenmagazin profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, führte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ab Mitte 2018 eine umfangreiche Anfangsverdachtsprüfung in Bezug auf ein früheres, umstrittenes Sicherheitsprojekt des teilstaatlichen OMV-Konzerns in Rumänien durch. Geprüft wurde ein möglicher Anfangsverdacht in Richtung Untreue, Bestechung und anderer Korruptionsdelikte. Alle Betroffenen bestreiten sämtliche Vorwürfe.

Die Angelegenheit steht in Zusammenhang mit einer deutschen Privatagentin, die an dem millionenschweren OMV-Projekt „Scout“ mitgewirkt hatte und Anfang 2017 in Deutschland wegen Bestechung verurteilt wurde. Im Prozess in Deutschland spielte auch dieses Projekt eine Rolle. Die Aussage eines Beteiligten ließ Zweifel an der Werthaltigkeit erbrachter Leistungen aufkommen.

 

Vertrag nicht auffindbar

Im Rahmen der Anfangsverdachtsprüfung holten die Ermittler in mehreren Etappen Detailinformationen von der OMV ein, wobei sich unter anderem herausstellte, dass der ursprüngliche Vertrag für das Projekt beim Mineralölkonzern nicht auffindbar war. Trotz einer Reihe weiterer Auffälligkeiten wurde Mitte 2019 entschieden, kein formelles Ermittlungsverfahren einzuleiten. Seitens der OMV hieß es auf „profil“-Anfrage: „Die Staatsanwaltschaft kam zum Ergebnis, dass kein Anfangsverdacht vorlag.“ Fragen zu Projektdetails beantwortete man nicht: Sicherheitsprojekte würden strenger Vertraulichkeit unterliegen.

Im August 2018 hatte OMV-Generaldirektor Rainer Seele bei einer Pressekonferenz erklärt: „Hier handelt es sich um ein Sicherheitsprojekt unserer Tochtergesellschaft OMV-Petrom und dementsprechend nicht der OMV. Und zu Sicherheitsprojekten der OMV-Petrom werden wir uns als Muttergesellschaft nicht äußern.“

 

Hohe Zahlungen aus Österreich

Im Rahmen der Anfangsverdachtsprüfung stellte sich dann heraus, dass der OMV-Konzern insgesamt rund 9,1 Million Euro für das Projekt „Scout“, das von 2008 bis 2013 lief, bezahlt hatte. 7,5 Millionen Euro davon kamen von der OMV Exploration & Production GmbH mit Sitz im OMV-Headquarter in der Wiener Trabrennstraße. Erst in einer späteren Projektphase leistete die Rumänien-Tochter Petrom den Rest der Zahlungen.

Alle Details zum umstrittenen Sicherheitsprojekt und zur deutschen Privatagentin Christina W. finden Sie im aktuellen profil.