Midterm Elections: Erobern die Demokraten das Parlament?

Am 6. November finden in den USA Kongresswahlen statt: Für die Demokraten scheint eine Mehrheit im Repräsentantenhaus sicher zu sein. Im Senat haben Trumps Republikaner schon 42 Sitze sicher.

  • In den USA finden am 6. November Kongresswahlen statt.
  • Republikanern von Präsident Donald Trump droht eine Niederlage.
  • In den USA wird alle zwei Jahre über das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats abgestimmt. Gleichzeitig finden in vielen US-Staaten und Kommunen Wahlen statt.
  • Die Republikaner halten gegenwärtig in beiden Kongresskammern die Mehrheit.
  • Für die Demokraten spricht, dass die Partei, die den Präsidenten stellt, üblicherweise bei der Zwischenwahl Verluste erleidet. Für die Republikaner spricht die gute Wirtschaftslage.
  • Von zentraler Bedeutung ist die Wahlbeteiligung. Üblicherweise geben nur vier von zehn US-Bürgern bei den Zwischenwahlen ihre Stimme ab.

Es ist fast schon ein ehernes Gesetz der US-Politik: Bei den zur Halbzeit seiner Amtszeit stattfindenden US-Kongresswahlen muss die Partei des US-Präsidenten Federn lassen. Somit rechnen sich die oppositionellen Demokraten gute Chancen aus, bei den "Midterms" am 6. November die Schmach des Überraschungssieges von Donald Trump vor zwei Jahren zu tilgen. Ausgemachte Sache ist das freilich nicht.

Bei den vergangenen 21 Zwischenwahlen konnte die Präsidentenpartei nur in zwei Fällen in beiden Kammern des Parlaments zulegen. Im Durchschnitt stand ein Verlust von 30 Abgeordneten und vier Senatoren zu Buche. Tritt dies diesmal ein, hätten die Demokraten in beiden Parlamentskammern die Mehrheit.

Anti-Regierungspartei-Effekt

Ein wichtiger Grund für den Anti-Regierungspartei-Effekt ist die deutlich niedrigere Wahlbeteiligung bei den Zwischenwahlen. Während nämlich bei den alle vier Jahre stattfindenden Präsidentenwahlen gut die Hälfte der Wähler ihr Kreuz machen, sind es bei den "Midterms" deutlich weniger. So wurde bei der letzten Zwischenwahl unter Trumps Vorgänger Barack Obama mit 36,2 Prozent sogar der niedrigste Wert seit sieben Jahrzehnten verbucht.

Dazu kommt, dass jene besonders zur Teilnahme motiviert sind, die etwas an den herrschenden politischen Verhältnissen ändern wollen. Deutlich zu spüren bekamen dies in der jüngeren Vergangenheit die demokratischen Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama. Sie büßten jeweils schon bei der ersten Zwischenwahl die Mehrheit in der größeren Parlamentskammer, dem Repräsentantenhaus, ein.

Republikaner: Mehrheit von 240 zu 195 Abgeordneten

Experten zufolge dürfte dem Republikaner Trump nun ähnliches drohen. Die Wahlstatistikseite "Fivethirtyeight" schätzt die Chancen, dass die Regierungspartei die Kontrolle des Repräsentantenhauses verliert, mit 85 Prozent ein. Derzeit halten die Republikaner dort eine Mehrheit von 240 zu 195 Abgeordneten. Im Senat sieht es umgekehrt aus, obwohl der Vorsprung der Republikaner mit 51 zu 49 Sitzen viel knapper ist. Die Chance auf eine demokratische Mehrheit liegt demnach bei rund 20 Prozent.

Ein Drittel des Senats neu gewählt

Der Grund dafür liegt darin, dass die Regierungspartei jetzt schon 42 Senatorensitze sicher hat, egal wie die Zwischenwahl ausgeht. Die Amtszeit der Senatoren beträgt nämlich sechs Jahre, damit wird bei jeder Kongresswahl nur ein Drittel des Senats neu gewählt. Diesmal ist die Zusammensetzung dieser Senatssitze für die Demokraten besonders ungünstig. Sie müssen nämlich zehn Sitze in Staaten verteidigen, die bei der Präsidentenwahl 2016 mehrheitlich für Trump gestimmt hatten. In fünf dieser Staaten hatte der Wahlsieger sogar einen Vorsprung in zweistelliger Prozenthöhe.

Dagegen werden die 435 Sitze im Repräsentantenhaus alle zwei Jahre komplett neu bestimmt. Hier würde sich eine "blaue Welle" voll auswirken. Freilich setzt der Zuschnitt der einzelnen Wahlkreise einem möglichen Erdrutsch bestimmte Grenzen. Traditionell sind nämlich vier Fünftel der Sitze eindeutige Hochburgen einer der beiden Parteien, das Rennen spielt sich in rund 100 Wahlkreisen ab. So gibt "Fivethirtyeight" die Wahrscheinlichkeit, dass die Demokraten bei mehr als 250 Sitzen landen, mit weniger als zehn Prozent an.