Tag der Pressefreiheit: Attacken auf Journalisten zunehmend Gewohnheit

Tag der Pressefreiheit: Attacken auf Journalisten zunehmend Gewohnheit

Der Vormarsch autokratischer Politiker schwächt die Medienfreiheit in demokratischen Ländern. Appelle zum "World Press Freedom Day" am 3. Mai.

Die Medienfreiheit wird weltweit eingeschränkt, und zwar auch in immer mehr Staaten, die demokratisch gewählte Regierungen haben. Am heutigen Internationalen Tag der Presse- und Medienfreiheit ("World Press Freedom Day") schlagen Organisationen wie "Reporter ohne Grenzen", "International Press Institute" (IPI), "Article 19" und die "Association of European Journalists" (AEJ) Alarm. "Attacken auf Medien und Journalisten werden zunehmend zur Gewohnheit, da weltweit autokratische Politiker im Vormarsch sind", warnt "Reporter ohne Grenzen".

Im neuen Jahresbericht dieser Organisation werden die Länder, in denen die Medienfreiheit am meisten verletzt wird, genannt: Auf den hinteren Plätzen finden sich – neben offensichtlichen Diktaturen wie Nordkorea - auch Länder wie die Türkei, die mit 155 inhaftierten Journalisten zum weltweit größten Gefängnis für Medienschaffende wurde, gefolgt von China, Iran und Ägypten.

Die Inhaftierung von 155 Journalisten in der Türkei erfolgte unter fadenscheinigen Beschuldigungen wie Propaganda für eine terroristische Organisation. Doch in den meisten Fällen hatten die Kollegen nur journalistische Arbeit verrichtet und warten bereits monatelang ohne Anklage im Gefängnis auf ihren Prozess. Die Haftbedingungen sind sehr hart: So sind sogar Besuche von Anwälten anfangs auf 20 Minuten beschränkt. Dokumente und Briefe dürfen nicht übergeben werden. Familienbesuche sind nur mehr während einer Stunde alle zwei Monate erlaubt.

Demo für Pressefreiheit in Istanbul

Aber auch innerhalb der EU gibt es Verstöße gegen die Pressefreiheit, etwa in Ungarn oder Polen.

Die Unesco veranstaltet noch bis zum 4. Mai in Jakarta (Indonesien) eine internationale Konferenz, bei der die Rolle der Medien für die Entwicklung von Gesellschaften im Mittelpunkt steht. Es geht auch um ein Ende von straffreien Attacken auf kritische Journalisten.

Dass im einstigen Musterland für Medienfreiheit, den USA, Journalisten zunehmend unter Druck geraten, verdanken sie dem neuen US-Präsidenten Donald Trump. Dieser hat Angriffe auf unliebsame, kritische Medien gestartet, indem er sogar Qualitätsmedien wie der "New York Times" Verbreitung von Fake News vorgeworfen hat.

Auch der Europarat in Straßburg kämpft für zu Unrecht hinter Gittern einsitzende oder sonst wie verfolgte Journalisten. Gemeinsam mit der "Association of European Journalists" (AEJ) wurde eine Plattform eingerichtet, auf der kriminelle und politisch motivierte Übergriffe auf Journalisten gemeldet werden können. Betroffene Regierungen werden dann zu einer Stellungnahme und zur Beendigung von Übergriffen aufgefordert.