„IQ wie eine Bodenfliese“

„IQ wie eine Bodenfliese“

Innenministerin Mikl-Leitner fordert Maßnahmen gegen Schikanen an Grundwehrdienern. Verteidigungsminister Klug sieht dazu keinen Anlass.

Beim Bundesheer geht es manchmal zu wie in einem Bootcamp für schwer erziehbare Jugendliche in den USA. „Ich werde euch wetzen, bis ihr Blut speibts!“, schrie ein Ausbildner seine Rekruten an. „Ich reiß euch den Kopf ab und scheiß euch in den Hals“, mussten sich andere Grundwehrdiener anhören. Manche Unteroffiziere verwenden gern auch andere Anreden, die laut Allgemeiner Dienstvorschrift schon seit Jahrzehnten verboten sind: Als „Vollidioten“, „Sautrottel“ und „schwule Transen“ wurden Präsenzdiener beschimpft, wie der „Jahresbericht 2011“ der Parlamentarischen Bundesheerkommission dokumentiert.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) forderte vom neuen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) rasche Maßnahmen gegen solche raue Umgangsformen. Klug möge „eine detaillierte Weisung an alle Kommanden zum respektvollen Umgang mit den Rekruten“ geben, so die Innenministerin, die – schon ganz im Vorwahlkampf – dem Nachfolger des abgelösten Lieblingsgegners der ÖVP, Norbert Darabos, keine Schonfrist einräumen will. Schon diesen Montag will sie bei ihrem ersten Arbeitstreffen mit Klug konkrete Schritte erreichen. Sie habe in Gesprächen mit Präsenzdienern erfahren, dass viele „wegen des respektlosen Umgangs frus­triert“ seien, begründete Mikl-Leitner ihren Vorstoß. Die mit der SPÖ beschlossene Reform des Wehrdienstes soll bis zum Sommer in Eckpunkten vorliegen. Rekruten sollen ihren Wehrdienst künftig nicht mehr als Zeitverschwendung empfinden.

„Bedauerliche Einzelfälle"
Der neue Bericht der Bundesheerkommission über 2012 eingelangte Beschwerden von Heeresangehörigen wird erst im April veröffentlicht. Doch Anton Gaal, ehemaliger SPÖ-Wehrsprecher und langjähriger Vorsitzender der Kommission, verrät schon jetzt, „dass die Beschwerden von Grundwehrdienern zurückgegangen sind“. Die früher häufig gemeldeten Übergriffe durch Ausbildner seien heute „nur mehr bedauerliche Einzelfälle“. Der Großteil der knapp 400 Beschwerden im vergangenen Jahr habe sich auf Mängel bei Unterkünften oder Ausrüstung bezogen.
Im Jahr 2011 wurden von der Heereskommission 504 Beschwerden überprüft. Beanstandet wurden verbotene Beschimpfungen und kollektive Strafaktionen. „Du hast einen Intelligenzquotienten wie eine Bodenfliese“, herrschte ein Unteroffizier einen Grundwehrdiener an. Selbst Chargen (Gefreite, Korporale) wurden von Unteroffizieren als „Dreckspack“ und „Verbrauchsmaterial“ beschimpft. „Unteroffiziere am Tisch, Chargen unterm Tisch“, hieß es da. „Wer sudert, wird pudert“, drohten Vorgesetzte.
Unter „Schikanen“ listet der Jahresbericht die kollektive Bestrafung von Panzergrenadieren auf. Als ein Grundwehrdiener beim Appell einen einzigen Ausrüstungsgegenstand vergaß, musste der gesamte Zug eine „Kasernenrunde“ laufen oder lange in der Liegestütz-Ausgangsstellung verharren. Schon geringe disziplinäre Verfehlungen wurden mit Antreten im Pyjama im Freien trotz Minusgraden geahndet.

Selbst lächerlich wirkende Anlässe lösten überzogene Strafmaßnahmen aus. Ein Rekrut, der bei einer Milizübung für Unteroffiziere als Kraftfahrer eingesetzt war, hatte einen Oberst irrtümlich als Hauptmann angesprochen. Dieser ahndete seine „Degradierung“ umgehend mit dem Befehl zum Ausgraben eines Schützenlochs. Zwei Stunden lang rackerte sich der Re­krut auf einem harten, wurzeligen Boden ab, bis der Oberst die erlittene Schmach für getilgt befand.

Wenig vorbildhaft verhielt sich im vergangenen Jahr auch ein hoher Offizier in Niederösterreich. Er ließ sich nach einer feuchtfröhlichen Feier von einem Rekruten im Dienstwagen zu einem Bordell in der Nähe von Krems fahren. Der Präsenzdiener musste drei Stunden vor dem Rotlichtlokal warten und danach den Offizier nach Hause chauffieren.

„Jeder Fall einer zu viel"
Grundwehrdiener mussten wegen einer in einer Klomuschel schwimmenden Schokoriegelverpackung die gesamte WC-Anlage der Kaserne neuerlich putzen. Ihren Kameraden wurde währenddessen aufgetragen, fast 45 Minuten lang im Kampfanzug einen nahen Hügel rauf- und runterzulaufen. „Rekruten, die der Erschöpfung nahe waren, mussten dennoch bis zum Schluss mitmachen“, heißt es im Bericht der Beschwerdekommission.
„Leider gibt es immer noch solche Entgleisungen“, erklärt Brigadier Nikolaus Egger, Leiter der Heeresunteroffiziers-Akademie in Enns. „Auch wenn die Zahl der schwarzen Schafe deutlich abgenommen hat, ist jeder dieser bedauerlichen Fälle einer zu viel.“ Da Rekruten in der Regel von Unteroffizieren ausgebildet werden, sei die Schulung in „Führungsverhalten“ auf insgesamt zwei Wochen verlängert worden. „Wir machen in der Akademie darauf aufmerksam, dass Rekruten als wertvolle Mitarbeiter behandelt werden müssen“, so Egger.

Rüde Beschimpfungen seien „rückläufig“, Beschwerden von Soldaten mit Mi­grationshintergrund seltener geworden, betont Kommissions-Vorsitzender Gaal: „Es gibt spezielle Verpflegung für Muslime und auch Gebetsräume. Beim Bundesheer wird Integration echt vorgelebt. Da werden Vorurteile dauerhaft abgebaut.“

Doch es gibt Rückschläge. Wie bei einem als Kanzleischreiber eingeteilten Grundwehrdiener mit ägyptischer Herkunft, der von seinem Vorgesetzten als „Kameltreiber“ begrüßt wurde, einmal auch mit der Bemerkung: „In dieser Kanzlei stinkt’s wie in einem arabischen Puff.“

Nikolaus Kunrath, Vertreter der Grünen in der Kommission, zeigt sich erfreut ­darüber, dass „früher häufige neonazistische Vorfälle bei der Ausbildung deutlich abgenommen haben“. Aber der stetige Rückgang von Beschwerden von Grundwehrdienern hänge auch damit zusammen, „dass viele die Zeit beim Bundesheer schnell erledigt haben wollen. Aber wir können natürlich nur Missstände überprüfen, wenn sie uns gemeldet werden.“

Einen Anstieg gibt es bei Beschwerden von Unteroffizieren und Offizieren über Benachteiligungen bei Beförderungen oder neuen Dienstzuteilungen als Folge von Kasernenschließungen.

Manche Ausbildner klagen inzwischen selbst über Mobbing durch Grundwehrdiener. „Ich weiß, wo du wohnst“, soll ein Rekrut einen Ausbildner bedroht haben. „Ich habe Brüder, und du wirst schon sehen, was die mit dir machen“, drehte ein anderer mit Migrationshintergrund den Spieß um. Da kriegten es sogar Schleifertypen mit der Angst zu tun. Die betroffenen Grundwehrdiener wurden sofort in eine andere Kaserne versetzt.

„Kein Kavaliersdelikt“
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) …

… zum Vorschlag von Innenministerin Mikl-Leitner nach einer Weisung zum „respektvollen Umgang“ mit Präsenzdienern:
Ich bin der Meinung, dass man Respekt im Umgang, Wertschätzung und einen angemessenen Umgangston eigentlich nicht von oben herab verordnen kann. Aus meiner Sicht ist das auch gegenüber unseren Ausbildnern eine befremdliche Ansage. Sie durchlaufen eine mehrjährige Ausbildung, die sich schwerpunktmäßig mit dem richtigen Umgang mit Menschen befasst. Das sind Profis, die einen guten Job machen. Darüber hinaus regelt die Allgemeine Dienstvorschrift den Umgang mit Untergebenen, etwa alles zu unterlassen, was ihre Menschenwürde verletzen könnte. Zuwiderhandeln ist hier kein Kavaliersdelikt. Es drohen disziplinarrechtliche Folgen!

… über die Reform des Wehrdienstes:
Wir arbeiten mit Hochdruck an einem umfassenden Attraktivierungspaket. Die Summe der Maßnahmen – vom Einsatz der Rekruten gemäß ihren Fähigkeiten bis zu einer fordernden, interessanten Ausbildung – wird letztendlich dazu beitragen, die Zufriedenheit der Wehrpflichtigen insgesamt zu erhöhen. Mir geht es um ein sinnvolles Gesamtpaket, das Hand und Fuß hat. Was die Beschwerden betrifft, sieht man im Rückblick auf das Jahr 2012, dass nur 25 Prozent der Beschwerdeführer Rekruten sind. Das wird uns aber nicht davon abhalten, Verbesserungen, die zweifellos möglich sind, rasch umzusetzen. Mein Ziel ist, dass die im Herbst einrückenden jungen Burschen bereits von den ersten Maßnahmen profitieren können.