Kein Platz für Araber: Der Rassismus gegen arabische Staatsbürger wächst

Nationalreligiöse Rechtsradikale und säkulare Linke kämpfen um den Charakter ihres Staats. Kippt die einzige Demokratie im Nahen Osten?

Zweiunddreißig israelische Schulklassen besuchten am 29. Dezember Yad Vashem, das Holocaust-Museum in Jerusalem. Die Museumsleitung kann nicht sagen, aus welcher Klasse jene Jugendlichen stammen, die an der Gedenkstätte für Aufruhr sorgten. „Ihr Huren, zieht ab! Das ist unser Museum, hier gibt es keinen Platz für Araber!“, riefen sie einer Gruppe von Palästinenserinnen zu – diese waren am Kopftuch als nicht jüdische Frauen zu erkennen.

Die Palästinenserinnen waren mit israelischen Freundinnen gekommen, sie gehören dem „Forum der israelischen und palästinensischen trauernden Familien“ an – sie alle haben einen Angehörigen im Konflikt verloren. Gemeinsam kämpfen sie für die Verständigung zwischen den Völkern. Um diese steht es derzeit denkbar schlecht. Der Friedensprozess ist zusammengebrochen. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu will den Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten nicht aussetzen. Ohne Siedlungsstopp möchte jedoch Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas nicht verhandeln.

In dieser ausweglosen Situation häufen sich in Israel rassistische Vorfälle. Jüdische Extremisten nutzen die allgemeine Ratlosigkeit auf ihre Weise: Erst publizierten etwa fünfzig Rabbiner Anfang Dezember einen Brief, in dem sie dazu aufforderten, keine Wohnungen an Araber zu vermieten. Ende Dezember zogen 27 Rabbiner-Ehefrauen nach. Sie riefen dazu auf, dass „jüdische Mädchen nicht mit nicht jüdischen Männern ausgehen“ sollten.

„Die israelische Gesellschaft fällt in ein ­tiefes, dunkles Loch voller Rassismus und ­Xenophobie“, klagte der Vorsitzende der Reformbewegung, Rabbi Gilad Kariv, jüngst in einem Radiointerview. Manch einer stellt einen heiklen Vergleich mit Deutschland vor dem Dritten Reich an: „Die innerisraelische Realität ist wie in Deutschland 1932“, warnt etwa Avraham Harman, der an der Hebräischen Universität Jüdische Geschichte lehrt.

In Israel gibt es zwar keine politische Kraft, die zur Auslöschung der Palästinenser aufruft. Anhänger des nationalreligiösen Lagers oder Fans des rechtsradikalen, säkularen Außenministers Avigdor Lieberman träumen aber von der physischen Separation der Völker. Die religiöse und nicht religiöse Rechte bestimmt mit ihrer antiarabischen Rhetorik die Politik. Die Linke ist fast verstummt.

Die xenophobe Welle trifft weniger die Palästinenser in den Gebieten – sie leben ohnehin weitgehend getrennt von der israelischen Bevölkerung hinter der Mauer, die 2003 zur Abwehr gegen den Terror gebaut wurde. In Israel selbst aber sind zwanzig Prozent der Bevölkerung Araber. Ihre Familien blieben nach dem Unabhängigkeitskrieg Israels 1948 im Land. Nach den israelischen Grundgesetzen dürfen sie nicht in der Armee dienen, sollten aber vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Israel ist per definitionem ein Staat „mit jüdischem Charakter“.

Die israelischen Araber leben seit Jahrzehnten als eine Art Staatsbürger zweiter Klasse. Jetzt fühlen sie sich physisch bedroht. In Bat Yam, einer Kleinstadt in der Nähe der alten arabischen Stadt Jaffa im Süden von Tel Aviv, demonstrierte am 20. Dezember die Gruppierung „Juden für ein jüdisches Bat Yam“. „Wir haben es satt, dass so viele Araber mit jüdischen Mädchen ausgehen“, sagte einer der Organisatoren, Bentzi Gufstein. Nach der Halacha, dem jüdischen Gesetz, sind „Mischehen“ verboten.

Der 34-jährige Autor und Satiriker Sayed Kashua – ein israelischer Araber, der sich in Büchern, Artikeln und TV-Shows an ein mehrheitlich jüdisches Publikum wendet – machte sich schon 2009 im profil-Interview Sorgen: „Ich glaube, die Israelis werden auch deshalb rassistischer, weil sie frustriert sind. Es wird immer deutlicher, dass es zu keiner friedlichen Lösung mit den Palästinensern kommen kann … Je mehr Siedlungen gebaut werden, umso kleiner wird die Chance auf Frieden.“

„Wem sollen wir Judäa und Samaria denn geben?“, fragt Sarah, eine junge Israelin. Sie feiert mit Freundinnen in der neuen Rehavia Sushi Bar auf der Jerusalemer Gaza-Straße Geburtstag. „Judäa und Samaria“ heißt das Westjordanland unter religiösen Juden, die ihren Anspruch auf das Land aus der ­Bibel ableiten. Sarah ist 22 Jahre alt, trägt einen langen Rock und eine moderne rechteckige Brille. Ihre Eltern sind aus Frankreich nach Israel eingewandert, die Familie stammt ursprünglich aus dem Maghreb. Auf ihre rhetorische Frage gibt sie auch gleich selbst die Antwort: „Wir können keine Gebiete abgeben, denn wir haben auf der anderen Seite keine Partner für einen Frieden.“

Im Koma.
„Die israelische Gesellschaft ist im Koma“, konstatiert „Haaretz“-Journalist Gideon Levy, „obwohl die Besetzung und die Diskriminierung der Araber immer schmerzhafter werden, schreit keiner mehr auf.“ Er kämpft seit Jahren gegen den steigenden Rassismus in seinem Land. Bei einem Treffen mit Palästinensern in dem Dörfchen Beit Sahour erzählt er: „Als ich vor Jahren schrieb, dass eine schwangere Palästinenserin nicht durch eine Straßensperre gelassen worden war; dass sie dort im Auto ihr Baby bekam; dass sie dann zu Fuß mit dem zu früh geborenen Baby in ihren Armen zum Spital ging und dass das Baby, als sie endlich ankam, tot war – da gab es einen entsetzten Aufschrei in Israel.“ Der Journalist hält kurz inne, dann fährt er fort: „Heute, fürchte ich, würden sich die Leute nicht mehr aufregen. Sie haben sich an den alltäglichen Rassismus gewöhnt.“

Umfragen bestätigen diese Einschätzung. Der Brief der rassistischen Rabbiner wird von 44 Prozent der jüdischen Israelis gutgeheißen. Knapp die Hälfte der jüdischen Bevölkerung ist der Meinung, dass man nicht an Araber vermieten sollte. 48 Prozent sprechen sich dagegen aus. Die Umfrage wurde vom Harry S. Truman Institute for the Advancement of Peace an der Hebräischen Universität in Jerusalem durchgeführt.

Ein wenig Widerstand regt sich: Israelische Künstler und Intellektuelle wie der Schriftsteller Joram Kaniuk fordern in einem offenen Brief die Entlassung der rassistischen Rabbiner: „Wir haben nur zwei Optionen: ein freies Land zu sein oder eine rassistische Diktatur, die Israel zerstören wird.“ Der Ausgang dieses Kampfs um die Identität des jüdischen Staats ist offen.

Der Initiator des „Vermietet nicht an Araber“-Briefs scheint sich jedenfalls seiner Sache sehr sicher zu sein. Schmuel Eliahu weigerte sich vorige Woche glatt, auf der Polizeistation zu erscheinen. Der Oberrabbiner von Safed war vorgeladen worden, um zum Vorwurf des Rassismus Stellung zu nehmen. Laut „Jerusalem Post“ sagte er bloß: „Dafür habe ich keine Zeit.“