Warum ein möglicher Wahlerfolg der Tories in Europa Panik auslösen sollte

Nach 13 Jahren Labour ist ein Wechsel zu den Konservativen fast unausweichlich. Warum ein Wahlerfolg der Tories in Europa dennoch Panik auslösen sollte.

Er schlüpft aus seinem Sakko, legt die Krawatte ab und öffnet den obersten Knopf seines weißen Hemds. Dann krempelt er die Ärmel bis zu den Ellbogen hoch. Das Ansteckmikrofon verschafft seinen Händen Bewegungsfreiheit. Das Publikum, Männer und Frauen aller Altersgruppen, ist rings um ihn gruppiert. Er argumentiert, setzt Pausen, macht ein paar Schritte vorwärts, wendet sich kurz ab, tänzelt zurück. Er lächelt. So sieht ein Politiker des Jahres 2010 im Wahlkampf aus, und wenn er Glück hat, wird er mit Barack Obama verglichen. David Cameron hat Glück. Bereits am vergangenen Donnerstag, dem zweiten Tag des Wahlkampfs, tauchten in der Tageszeitung „Daily Telegraph“ die ersehnten Worte auf: „der britische Barack Obama“.

Es war bestimmt nicht ganz einfach, den in Eton und Oxford erzogenen Sohn eines wohlhabenden Aktienhändlers und dessen adelige Gattin auf lässig zu trimmen. Aber zwei extra angeheuerte Berater aus Obamas Wahlkampfteam, darunter Kommunikationschefin Anita Dunn, kriegten die Sache gut hin – der 43 Jahre alte Ururururur­großenkel von König William IV. gilt als modern.

Einer wie er ist an der Spitze der Konservativen gänzlich untypisch. Seine Vorgänger wirkten eher so, als würden sie die Gesellschaft des dritten Jahrtausends liebend gern gegen eine Grafschaft aus einem der vorigen Jahrhunderte tauschen. Und das Wahlvolk reagierte entsprechend befremdet. Er sei „ein bisschen ein Trottel“, befanden 66 Prozent der Befragten in einer Umfrage über William Hague, den unbestritten hochintelligenten Parteichef von 1997 bis 2001. Iain Duncan Smith, Hagues Nachfolger (2001 bis 2003), bezeichnete sich selbst als „stillen Mann“, eine durchaus unübliche Selbstcharakterisierung für einen Oppositionspolitiker. Seine Parteifreunde hielten ihn für unwählbar. Der Nächste war Michael Howard, dem seine frühere Staatssekretärin Ann Widdecombe bescheinigte, er habe „etwas Finsteres an sich“.

Die Umfragewerte der Vorsitzenden lagen jeweils so tief wie jene der Partei. Fast eineinhalb Jahrzehnte waren die Tories abgemeldet. Dann, im Dezember 2005, kam David Cameron. Zum ersten Mal seit 1997 kann sich die Mehrheit der Briten vorstellen, die Tories zu wählen. Der lange Zeit als abgehoben, elitär und weltfremd angesehenen Bewegung wird wieder zugetraut, das Land vorwärts zu bringen.

Hat Cameron die Partei tatsächlich grundlegend reformiert, oder ist der talentierte Redner im Casual Look trotz allem der Chef einer Partei, deren erwarteter Wahlerfolg Unbehagen auslösen sollte?

Unbehagen? Panik wäre besser. Aber was ist so schlimm an einem längst überfälligen politischen Wechsel zu einer konservativen Partei? Schließlich werden auch Frankreich und Deutschland konservativ regiert. Die Tories allerdings unterscheiden sich in einem wesentlichen Punkt von anderen Parteien des rechten Mainstreams: Sie verfolgen eine geradezu obsessive Anti-EU-Linie und gebärden sich dabei als wüste Rowdys – wenn auch mit tadellosen Manieren.

Das war nicht immer so. Als sie zuletzt die Regierung stellten, ratifizierte das britische Unterhaus unter dem konservativen Premier John Major im Jahr 1993 noch den Vertrag von Maastricht. Die Maastricht-Gegner innerhalb der Partei verloren damals den Kampf, seither aber geben sie die Linie vor. Alle Parteichefs seit Major sind so genannte EU-Skeptiker, wobei Ekel ihre Haltung besser beschreiben würde als Skepsis.

Besonders verhasst ist ihnen der Vertrag von Lissabon. Die Labour-Partei ließ diesen wie die meisten anderen Regierungen vom Parlament ratifizieren, ohne das Volk dazu zu befragen. Die Tories tobten und versprachen, ein Referendum abzuhalten, sobald sie an die Macht kämen, selbst wenn der Vertrag dann bereits in Kraft getreten wäre – was bekanntlich der Fall ist. Als Kenneth Clarke, einer der großen alten Männer der Tories und einer der letzten verbliebenen EU-Befürworter, im Juni des Vorjahrs anzudeuten wagte, dass der Plan einer Volksabstimmung wohl obsolet sei, wenn alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union den Vertrag abgesegnet hätten, wies Cameron ihn scharf zurecht. Man werde „die Sache nicht auf sich beruhen lassen“, schworen der Parteichef und William Hague, sein Schatten-Außenminister.

Tatsächlich werden es sich die Tories verkneifen, im Falle ihres Wahlsiegs ein Referendum abzuhalten mit der einzig möglichen Frage: „Wäre es Ihnen lieber gewesen, wir wären früher an die Macht gekommen und hätten den Vertrag von Lissabon verhindert?“ Dass die Tories das EU-Großprojekt sabotiert hätten, steht außer Zweifel. Dass die Wut in ihnen kocht, weil ihnen dies versagt blieb, lässt für die Zukunft nichts Gutes erahnen. Die Tories wollen die Kompetenzen der EU zurück nach Westminster transferieren. Philip Davies, ein EU-Skeptiker, erläutert, Großbritannien müsse wohl „die Nuklear-Option“ wählen und mit dem Austritt drohen. David Cameron versucht zwar, Brüssel zu beruhigen, ­indem er verspricht, er werde „ein aktiver Partner in Europa“ sein, aber welche Aktivitäten er dabei im Sinn hat, will niemand so genau wissen.

Im vergangenen Jahr machte Cameron eines seiner Wahlversprechen wahr und trat mit seiner Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) aus, die im Europäischen Parlament die größte Fraktion stellt. Der Grund: Die EVP sei für den Vertrag von Lissabon und generell für stärkere politische Integration in der EU. Cameron stieß damit die deutsche Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel vor den Kopf, die versucht hatte, ihm den Austritt auszureden. Als Merkel Anfang April London besuchte, verzichtete sie prompt auf ein Treffen mit Cameron und beschränkte sich auf eine Unterredung mit Premier und Labour-Chef Gordon Brown.

Nicht genug, dass die Tories der EVP den Rücken kehrten, sie bildeten umgehend eine neue Fraktion im EU-Parlament, deren Mitglieder die EU-Skepsis und in einigen Fällen auch eine zweifelhafte Reputation eint. Die Tory-Lust auf Rache an dem EU-Projekt könnte mehr als symbolische Auswirkungen haben. Eben beginnt sich angesichts der Krise um Griechenland die Idee auszubreiten, dass die EU so etwas wie eine Wirtschaftsregierung gut gebrauchen könnte. ­William Hague machte umgehend klar, dass die britischen Konservativen dem niemals zustimmen würden: „Eine EU-Wirtschaftsregierung, die auch für Großbritannien gilt, wäre für uns nicht akzeptabel.“ Und ganz egal, welche Vertragsänderung nötig wäre – die Tories würden jede Möglichkeit nutzen, um sofort ein Referendum abzuhalten und damit den Plan zu Fall zu bringen.

Europa wird Gordon Brown noch viele Tränen nachweinen.
Aber werden das auch die Briten tun? Eher nicht. Die Labour-Regierung gilt nach drei Legislaturperioden als ausgelaugt. Da scheint es nicht sonderlich aufzufallen, dass die Tories wenig anderes anbieten als Ladenhüter des Wertkonservatismus: David Cameron möchte die Frist, innerhalb deren ein Schwangerschafts­abbruch legal durchgeführt werden darf, von 24 Wochen auf 20 Wochen verkürzen. Junge Paare sollen nach der Hochzeit besondere Steuererleichterungen genießen. Religiöse Schulen sollen frei entscheiden, wie sie Sexualerziehung unterrichten.

In anderen Fragen will Cameron Weltoffenheit signalisieren. Gegen die Homo-Ehe haben die Tories offiziell nichts mehr einzuwenden. Dumm nur, dass ein Abgeordneter in einer Rede vor einem Think-Tank anregte, Vermieter von „Bed&Breakfast“-Unterkünften sollten das Recht haben, schwule Paare als Kundschaft abzuweisen.

Auch das staatliche Gesundheitssystem genießt dieser Tage die Unterstützung der Konservativen – zu oft schon stolperten sie über ihr Image als Zerstörer öffentlicher Leistungen. Nur manchmal blitzt die alte Skepsis gegenüber dem starken Staat auf, etwa wenn ein Tory-Abgeordneter sich in die US-Debatte um eine staatliche Gesundheitsvorsorge einmischt und erklärt, das britische Gesundheitssystem wünsche er „niemandem“.

Da hat David Cameron alle Hände voll zu tun, seinen vergleichsweise moderaten Kurs durchzuhalten. Noch schwieriger wird es, sollte er nach dem 6. Mai nur mit geringer Mehrheit regieren können. Im Gegensatz zu den lammfrommen österreichischen Abgeordneten gehört es zum Selbstbild der Mitglieder des Unterhauses, gelegentlich „Rebellionen“ gegen die eigene Regierung anzuzetteln. Je geringer die Mehrheit, desto mehr Zugeständnisse muss der Regierungschef deshalb seinen Hinterbänklern gewähren. Diese jedoch gehören zum Teil den extremeren Flügeln der Partei an, und entsprechend fragil ist die Linie des Parteichefs.

Aber davon will der talentierte Mr. Cameron jetzt nichts hören. Er muss jetzt nur einen kleinen Rest seines vor Kurzem noch uneinholbar scheinenden Vorsprungs retten. Schafft er das allerdings nicht, würde der vermeintliche britische Barack Obama seinen schillernden Beinamen wieder verlieren und sein Porträt in der Ahnengalerie gescheiterter Tories wiederfinden. In Europa wäre ein vielstimmiges, erleichtertes Seufzen zu hören.

Mitarbeit: Valerie Prassl