Leitartikel

Christian Rainer: Jetzt ist schon wieder was passiert

Nach kurzer Erleichterung über den Wechsel im Kanzleramt greift Ratlosigkeit Platz. Was will Nehammer eigentlich?

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„Jetzt ist schon wieder was passiert“, würde der Icherzähler in den Kriminalromanen von Wolf Haas nun sagen. Vor fünf Tagen hatte ich an dieser Stelle über die „maximale Distanz Österreichs zum europäischen Grundkonsens“ geschrieben. Österreich befände sich mit seiner Neutralität allein im westlichen Staatengefüge. Die neutralen und bündnisfreien EU-Mitglieder Schweden und Finnland seien drauf und dran, sich der NATO anzuschließen, deren Bevölkerung sei inzwischen da wie dort von einem Beitritt überzeugt.

In Österreich hingegen ist die Zustimmung zur Neutralität gerade durch den Ukraine-Krieg auf 91 Prozent gewachsen. An dieser Außenseiterrolle würde auch die Reise des Bundeskanzlers nach Kiew im Sinne westlicher Solidarität nichts ändern. Jener Text entstand am Freitag der Vorwoche.

Inzwischen war Karl Nehammer freilich nicht nur in der Ukraine, wohin er an jenem Freitag aufbrach. Am vergangenen Sonntagabend reiste er zur Überraschung aller via Istanbul nach Moskau, um dort am Montag Wladimir Putin zu treffen. Mein Kollege Gernot Bauer beschreibt die Facetten dieser Reise ab Seite 26. Als hätten wir mit unserer Sonderrolle nicht schon genug Aufmerksamkeit in Richtung Wien gelenkt: Die Zweifler an der Berechenbarkeit Österreichs sind nun nicht nur in der Mehrheit – man findet kaum noch Gegenstimmen.

Mitten in der schlimmsten politischen Krise seit 1945 hat der Bundeskanzler mit seiner Initiative die westliche Welt vor den Kopf gestoßen. Bis auf den deutschen Regierungschef Olaf Scholz fand Nehammer nirgends Unterstützung: Die Staatskanzleien reagierten zum Teil diplomatisch, zum Teil skeptisch, zum Teil ablehnend, zum Teil nachgerade beleidigt, weil es an Information gefehlt hatte.

Der mediale Widerhall entspricht der politischen Kommentierung: Verwunderung, Sarkasmus, Psychologisierung des Kleinstaatdaseins. „La Repubblica“ analysiert, was man in der Sache schon vergessen hatte: „Nehammer ist mit einer viel zu ehrgeizigen Liste von Zielen in Moskau eingetroffen: Eröffnung humanitärer Korridore, eine Waffenruhe und Ermittlungen über die Kriegsverbrechen.“ Dann wird die Sprache des italienischen Journalisten deftig: Man sei „mit eingezogenem Schwanz wieder aus Moskau abgefahren“.

Österreich ist in der vergangenen Woche haarscharf an einem Desaster entlanggeschrammt.

Für alle, die es nicht bemerkt haben: Österreich ist in der vergangenen Woche ohne Not haarscharf an einem Desaster entlanggeschrammt. Hätte Putin die Staatsmedien von der Leine gelassen und den Nehammer-Besuch ausgeschlachtet, wäre die Republik weltweit der Lächerlichkeit preisgegeben worden, zugleich wäre eine Diskussion losgebrochen über den real angerichteten Schaden in diesem Kriegsszenario.

„Ohne Not“ erscheinen mir als entscheidende Worte in diesem Zusammenhang. Was hat den Bundeskanzler zu dieser aussichtslosen, aber umso riskanteren Reise getrieben? Und was heißt das für die Zukunft? Bei Sebastian Kurz hätte man eine Mischung aus Berechnung und Hybris vermutet. Aber das passt in diesem Fall nicht: Eine belastbare Umfrage zeigt, dass der Löwenanteil der Bevölkerung den Besuch als falsch einstuft, dass die Volkspartei also Schaden nimmt. Und Hybris, Übermut, narzisstisches Gehabe passen ebenso wenig. Hatte man sich nicht eben noch erleichtert gezeigt, dass mit dem Wechsel an der Regierungsspitze die barocke Selbstbespiegelung einer reflektierten Sachpolitik gewichen ist?

Küchenpsychologie: Der Bundeskanzler handelt emotional und daher überstürzt. Das Ergebnis gerät daher naiv und selbstbeschädigend. Nehammer galt vor Jahren als zu weich für das Amt des ÖVP-Generalsekretärs, als indirekter Nachfolger von Herbert Kickl im Innenministerium kam ihm das jedoch zugute, ebenso als Nachlassverwalter der türkisen Truppe. Aber jetzt? Ist er, wie es von einem ÖVP-Landeschef heißt, „noch mit jeder Aufgabe gewachsen“?

Nehammer selbst argumentierte ausschließlich über Gefühle – „man muss doch …“ –, als er seinen Moskau-Trip begründete. Dabei ging ihm unter anderem die Urteilsfähigkeit darüber verloren, was für einen verheerenden Eindruck das Engagement eines Kai Diekmann machen würde: Der ehemalige „Bild“-Chefredakteur als Kanzler-Berater? Der umstrittene deutsche Boulevardist als Einfädler für einen österreichischen Regierungschef in einer geopolitischen Mission?

Es ist noch nicht in Vergessenheit geraten: Vor wenigen Tagen hatte Karl Nehammer überstürzt eine Pressekonferenz einberufen, um hochemotional „Angriffe auf meine Familie“ abzuschmettern. Bekanntlich hatten zwei Cobra-Beamte, die zur Bewachung des Kanzlers abgestellt waren, mit jeweils 1,2 Promille einen Autounfall verursacht. Mein Gedankengang damals: Niemals wäre Nehammer vor die Presse getreten, wenn die Cobra-Männer in dessen Wohnung getrunken hätten.

Mein Irrtum: Laut übereinstimmenden Medienberichten war genau das der Sachverhalt. Emotionen hart an der Grenze zur Kurzschlusshandlung. Es wird schon wieder was passieren.

Christian   Rainer

Christian Rainer

Chefredakteur und Herausgeber