Rosemarie Schwaiger
Rosemarie Schwaiger

© Alexandra Unger

Meinungen
04/18/2020

Rosemarie Schwaiger: Der Allmächtige

Sebastian Kurz lernt gerade, wie gut autoritäres Auftreten bei den Bürgern ankommt. Auf die Dauer ist das ein gefährliches Konzept.

von Rosemarie Schwaiger

So beliebt war ein österreichischer Kanzler lange nicht. Man muss bis Bruno Kreisky in die 1970er-Jahre zurückgehen, um Popularitätswerte zu finden, wie Sebastian Kurz sie derzeit genießt. Könnten die Bürger den Regierungschef direkt wählen, würden sich 55 Prozent für den amtierenden entscheiden. Eine gute Meinung von Kurz haben mehr als 80 Prozent. Bei einer Nationalratswahl käme die ÖVP aktuell auf 48 Prozent – also schon recht nahe an die absolute Mehrheit. „Sebastian Kurz und die ÖVP entschwinden in lichte Höhen“, schreibt Peter Hajek, der im Auftrag von profil die aktuelle Umfrage erstellt hat. Das Coronavirus ist, zynisch betrachtet, ein unschlagbares Marketingtool.

Niemand in der österreichischen Regierung hat sich solche Arbeitsumstände gewünscht, davon darf man getrost ausgehen. Auch die berüchtigten Strategen der Volkspartei würden bestimmt lieber ohne Pandemie im Nacken Kampagnen aushecken. Aber es wäre naiv, zu glauben, dass Politiker nicht mehr wie Politiker funktionieren, nur weil zufällig eine Seuche grassiert.

Sebastian Kurz schaut dieser Tage genauso interessiert auf seine Umfragewerte, wie er das immer schon getan hat. Aktuell macht der Bundeskanzler leider die Erfahrung, dass er umso beliebter wird, je autoritärer er seinen Willen durchsetzt. Ein Regierungschef mit Allmachtsanspruch könnte irgendwann zum Problem werden. Ewig wird uns das Corona-Fernsehen wohl hoffentlich nicht vom Denken abhalten.

In Krisenzeiten scharen sich die Menschen um eine starke Führungsfigur; Herumlavieren ist nicht angesagt. Es versteht sich auch von selbst, dass halbwegs selbstsicher auftreten muss, wer die Bürger im schönsten Frühling monatelang zu Hausarrest vergattert. Aber Sebastian Kurz hält es nicht einmal für nötig, die Maßnahmen der Regierung ansatzweise zu begründen. Er stellt sich vor die Flagge und tut kund, wofür er sich entschieden hat. Das muss reichen.

Seit einer Woche sind kleinere Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte wieder geöffnet. Warum nur Läden bis zu 400 Quadratmetern? Warum nicht Möbelhäuser und Autohändler? „Wir hätten natürlich auch sagen können, nur die Geschäfte mit A bis K im Alphabet dürfen öffnen“, erklärte Kurz auf Anfrage gut gelaunt. Immer mehr Rechtsanwälte und Richter kritisieren die in aller Eile zusammengeschusterten Notstandsgesetze der Regierung. Den Chef ficht das nicht an: „Das Wichtigste ist, dass wir gehandelt haben und dass es funktioniert.“ Was müsste schiefgehen, damit die jüngst vorgenommenen Lockerungen zurückgenommen werden? Das könne man so nicht beantworten, sagt Kurz. Klar ist nur eines: Gehen die Zahlen in die falsche Richtung „werden wir die Notbremse ziehen“. Auf der ganzen Welt wird darüber gerätselt, wie viele Menschen die Infektion vielleicht schon hinter sich haben und deshalb immun sind. Österreich geht es besser, weil der Kanzler auch ohne Antikörpertests weiß, was Sache ist: „Wir haben eine Durchseuchungsrate von ungefähr einem Prozent.“

Nötig wäre jetzt ein Szenario, das über Verbote und Verzichtsappelle hinausgeht.

Ein umfassender akademischer Diskurs kam in Österreich nicht zustande, weil Fachleute mit abweichenden Meinungen im Kurz-Universum nur stören würden. Er sei sehr froh, dass er nicht auf die Ideen gewisser Experten gehört habe, erklärte Kurz schon vor zwei Wochen in der „ZIB 2“. „All das hat sich als falsch herausgestellt, und insofern kann ich nur sagen, wir sind bisher mit unseren Entscheidungen auf einem sehr guten Weg gewesen.“ Jetzt fehlt eigentlich bloß noch, dass der Regierungschef mit seinem Chemiebaukasten aus der Schulzeit einen ordentlichen Impfstoff herstellt. Kann ja nicht so schwierig sein. Dass Kurz mit all dem durchkommt, liegt auch an den zwei reichweitenstärksten Medien des Landes, dem ORF und der „Kronen Zeitung“, die großteils auf Huldigungsbetrieb umgestellt haben. Beide Häuser werden nach Corona wohl ein paar Mitarbeiter zur Nachschulung schicken müssen, damit sie wieder lernen, wie man ein Interview führt, das nicht wirkt wie aus dem DDR-Staatsarchiv.

Dabei brauchte Österreich dringend ernsthafte Diskussionen. Die Maßnahmen haben gewirkt, das stimmt. Aber von den angedrohten Horrorbildern war das Gesundheitssystem zu jedem Zeitpunkt so weit entfernt, dass weniger rigide Einschränkungen sehr wahrscheinlich auch gereicht hätten. Nötig wäre jetzt ein Szenario, das über Verbote und Verzichtsappelle hinausgeht. Österreich wird dieses Virus nicht im Alleingang ausmerzen, so fügsam und brav können die Bürger gar nicht sein. Die „neue Normalität“, von der Sebastian Kurz gerne spricht, sollte nicht in erster Linie darin bestehen, dass wir um kleinste Erleichterungen betteln müssen.

Bald werde jeder Österreicher jemanden kennen, der an Covid-19 gestorben ist, prophezeite Kurz vor drei Wochen. Rein statistisch ist es wahrscheinlicher, dass bald jeder jemanden kennt, der die Infektion ohne größere Beschwerden überstanden hat. Spätestens dann wird sich der Frust über den wirtschaftlichen Kollaps und den Verlust von Lebensqualität auch in den Umfragen abbilden. Sebastian Kurz wäre gut beraten, schon vorher seine Strategie zu ändern.

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