Rosemarie Schwaiger: Die perfekte Welle

Rosemarie Schwaiger: Die perfekte Welle

Schwarz-Blau kann nur an eigenen Fehlern scheitern. Die Rahmenbedingungen sind so günstig wie lange nicht.

Schweigen können sie gut, die Damen und Herren in den Verhandlungsteams. Seit Wochen sitzen Funktionäre von ÖVP und FPÖ beisammen, um ein Regierungsprogramm auszuhecken. Außer Sprechblasen aus dem Repertoire von Motivationstrainern („Metaziele“, „Leuchtturmprojekte“) kam lange kaum etwas an die Öffentlichkeit. Erst Ende vergangener Woche gaben die Chefs einige Zwischenergebnisse bekannt: Das Sicherheitspaket sei so gut wie fertig, hieß es da. Außerdem werde es bei der Mindestsicherung zu Kürzungen kommen. Für das Publikum am Erstaunlichsten war wohl, dass Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache immer noch wirken wie ­beste Freunde aus einem Buch von Thomas Brezina. Atmosphärisch wird die wahrscheinliche nächste Regierung also besser funktionieren als die vorherige.


Österreichs Linke muss auf eklatantes Unvermögen aller Beteiligten oder höhere Gewalt hoffen.

Das formidable Betriebsklima ist für Kurz und Strache aber bestenfalls eine Draufgabe – zu dem unverschämten Glück, das sie ohnehin haben. Vor lauter Moralisieren rund um die Frage, wie böse Schwarz-Blau sein wird, ging bisher unter, welch großartigen Zeitpunkt die zwei Parteien für ihr Projekt erwischt haben. Selten zuvor konnte eine neue Regierung unter derart günstigen Bedingungen starten wie die kommende. Österreichs Linke muss auf eklatantes Unvermögen aller Beteiligten oder höhere Gewalt hoffen. An widrigen Umständen wird diese Koalition nicht scheitern. So einfach wie jetzt war Regieren lange nicht mehr.

Das fängt schon beim Geld an: Österreichs Wirtschaft erlebt gerade einen Boom. Die Nationalbank erwartet für das laufende Jahr ein Wachstum von 2,9 Prozent und ähnlich gute Werte für 2018. Zugleich geht die Arbeitslosigkeit zurück und entfernt sich immer weiter von den Höchstwerten der jüngeren Vergangenheit. Wer einen Job hat, wird in den nächsten Monaten eine nette Gehaltserhöhung bekommen. Der Lohnabschluss der Metaller (drei Prozent plus) gab jüngst die Richtung vor. Ganz ohne grausames Sparpaket wird der Schuldenstand der Republik kräftig sinken.

Weder Kurz noch Strache haben zu diesen Entwicklungen nennenswert beigetragen. Und vor einem Jahr, als der ÖVP-Chef angeblich schon mit seinem Masterplan beschäftigt war, ließ sich der Aufschwung in dieser Dimension auch nicht absehen. Aber von der positiven Stimmung wird die Regierung natürlich profitieren. Versprochen wurde die Wende – und schwupps, da ist sie!

Wichtigster Wahlkampfschlager waren die Flüchtlinge. Seit dem 15. Oktober wurde es merklich ruhiger um das Thema. Der Grund: Es gibt zu wenig Nachschub für Horrorszenarien. Die Höchstgrenze von 35.000 Asylanträgen dürfte heuer bei Weitem nicht erreicht werden. Auch das ist nicht zuvorderst das Verdienst von Sebastian Kurz. Aber macht ja nichts – Hauptsache, er muss als Kanzler keine Zeltlager verantworten. Auf weitere Verschärfungen im Asylsystem haben sich die Verhandler bereits geeinigt. Das war nach den Ankündigungen vor der Wahl offenbar eine Bringschuld.

Es wird beim entspannten Regieren auch sehr helfen, dass ein paar besonders eigenwillige Akteure der heimischen Politikszene seit Kurzem ihren Ruhestand genießen oder demnächst in Pension gehen: Erwin Pröll, Michael Häupl, Josef Pühringer, Christoph Leitl und Rudolf Kaske werden nicht mehr dazwischenfunken. Mit den diversen Nachfolgern dürfte die Zusammenarbeit deutlich einfacher werden – so anstrengend wie die Altvorderen können sie gar nicht sein. Jörg Haider, der schlimmste Störenfried von Schwarz-Blau I und II, fehlt ja schon länger als Zündler.


Mit Ausnahme der NEOS sind alle politischen Gegner der neuen Regierung in einem derart beklagenswerten Zustand, dass man sie ungern beim Trübsalblasen stört.

Als potenzieller Spielverderber bliebe immerhin die Opposition übrig. Aber dieser Satz steht nicht zufällig im Konjunktiv. Mit Ausnahme der NEOS sind alle politischen Gegner der neuen Regierung in einem derart beklagenswerten Zustand, dass man sie ungern beim Trübsalblasen stört. Die Sozialdemokraten haben den Verlust des Kanzleramts längst nicht verwunden und bis auf Weiteres mit der Suche nach einem Häupl-Nachfolger in Wien genug um die Ohren. Bis entschieden ist, ob Michael Ludwig oder Andreas Schieder den offiziell nicht existierenden Richtungsstreit gewonnen hat, wird mit der SPÖ eher nicht zu rechnen sein. Die Liste Pilz muss ohne ihren Gründer und Namensgeber weitermachen, hat aber noch keine Idee, wie und unter welchem Namen das gehen soll. Die Grünen sind bekanntlich nicht mehr im Parlament vertreten – und wenn sie im Stil der letzten Wochen weiterwursteln, könnte das nur der erste einer längeren Reihe von Karriereknicks gewesen sein.

Bei all den Querelen scheint derzeit niemand Zeit oder Lust zu haben, sich auch noch um Oppositionsarbeit zu kümmern. Wäre schön für die Demokratie, wenn sich das irgendwann wieder ändert.

„Jetzt. Oder nie!“ lautete ein Slogan auf den Wahlplakaten von Sebastian Kurz. Er sollte recht behalten.