Ab durch die Mitte
Von Anna Thalhammer
Medien versuchen wie Parteien zu verstehen, wie ihre Anhänger ticken. Sie werden analysiert und erforscht. Auch wir tun das, und wissen darum von Ihnen: Sie lieben es, wenn wir ab und an auch gute Nachrichten verkünden. Nun gut, starten wir mit einer für die SPÖ. Sie hat in den letzten Tagen ihren absoluten Tiefpunkt erreicht, das hat aber auch etwas Positives: Es kann jetzt eigentlich nur besser werden. Nach monatelangen Machtkämpfen, die mehr an Sandkastenrauferei als an edles Florettfechten erinnerten, und einer Wahl, die von jeder Schulsprecherwahl an Professionalität übertroffen wird, hat die Sozialdemokratie nun einen neuen Boss: Andreas Babler, der glücksvolle Bürgermeister aus Traiskirchen. Die langjährige Hoffnung der Linken hat es am Ende doch geschafft.
Bablers Erbe ist schwer, die Partei eine Bruchbude: Wirtschaftlich, atmosphärisch und auch politisch hat man schwer abgebaut. Bablers erste und wichtigste Aufgabe wird sein, die Partei zu einen. Ein schwieriges Projekt, denn es lodern noch immer genug Brandherde persönlicher (meist männlicher Ego-)Kränkungen, die einem Zwist zwischen Landeshauptmann Michael Ludwig und Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil entspringen. Neben großer Empathie für die Genossen wird dazu maßgeblich sein, wie links der Linke das Projekt Babler-SPÖ aufsetzt. Seine Fans werden ihn weiter in diese Richtung ziehen – die Ratio sollte ihn ein Stück in die Mitte drängen. Sonst sind die Doskozil-Anhänger einerseits nicht zu gewinnen – und ist andererseits ein anderes, großes Projekt in Gefahr: Die von Babler favorisierte Ampelkoalition mit Neos und Grünen. Die ist (aus heutiger Sicht) ohnehin nur schwer zu schaffen – kannibalisiert sich die SPÖ dazu mit den Grünen im linken Wählerlager, wird es kaum hinzukriegen sein. Wie viel Babler von FPÖ-Wähler oder aus dem Nicht-Wähler-Lager mobilisieren kann, ist noch ein großes Fragezeichen.
Weichenstellungen
Aber nicht nur die SPÖ muss sich nach dem Wechsel an der Spitze neu justieren – auch alle anderen Parteien werden ihre Strategien anpassen und versuchen, ihr Profil zu schärfen. Die FPÖ wird wohl insgesamt rechtsaußen bleiben, sozialpolitisch gibt man sich links.
Die ÖVP ist bisher über Bablers Antritt erfreut, framt ihn als Feindbild (Marxist), um sich abzugrenzen. Wieder etwas weiter nach links zu rücken, um sich mit der SPÖ in der Mitte zur großen Koalition zu treffen, scheint für die aktuelle ÖVP keine Option zu sein. Zuletzt zog Schwarz durch Koalitionen mit Blau auf Länderebene wieder ein Stück weiter nach rechts. Viele in der Parteiführung sind überzeugt, mit der FPÖ zu kuscheln, sei besser als wieder mit der SPÖ in Koalitionsbett zu steigen.
All diese Dynamiken machen einen großen, neuen Spielraum auf: Die Mitte. Anzeichen, dass sich irgendjemand dahin bewegen möchte, gibt es aber nicht. Die Mitte ist unattraktiv geworden. Zu unklar seien die Positionierungen für Wähler, nicht gewollt, profillos, langweilig hört man von Parteistrategen. Und: „Damit gewinnt man nichts, weil was genau soll man denn da verkaufen?“
Diese Denke hat einige Grundfehler. Es sind nicht die politischen Mitte-Positionen, die unattraktiv geworden sind. Es sind die Parteien, die sie repräsentierten. Die ÖVP schlägt sich mit Korruptionsvorwürfen herum – und überschritt mit ihrer Umfärbung zu Türkis bis dato dagewesene Tabus und Grenzen. Das kann manchmal auch gut sein, wenn es um Erneuerung geht – oder zur Radikalisierung beitragen. Auch die SPÖ performte in den vergangenen Jahren nicht gut, man war mehr mit sich selbst beschäftigt als mit dem Wähler.
Der will am Ende des Tages nur eines: dass der Staat funktioniert. Wenn das ins Wanken kommt, wird es schwierig. Covid, Teuerung, Inflation – das Land ist seit Jahren im Krisenmodus. Dem kann man nur durch trockene Sachpolitik begegnen – denn sie ist das, was das Leben der Menschen schlussendlich besser macht.
Aber auch darauf haben die großen Parteien in den vergangenen Jahren lieber verzichtet. Es ging nicht mehr darum, harte Arbeit bestmöglich zu verkaufen, um medial zu glänzen. Es soll andersherum laufen. Oft scheint es nur mehr darum zu gehen, welche Ankündigungspolitik es am besten in die nächste Boulevardschlagzeile schafft. Ob das dann überhaupt umsetzbar ist oder nicht, tut nur mehr wenig zur Sache. Das funktioniert für den einzelnen Politiker zwar kurzfristig gut – langfristig löst es aber keine Probleme.
Dessen sollten sich alle Parteien wieder besinnen, wenn sie die Menschen wieder für sich begeistern wollen. Die Schlagzeilen übernehmen besser wir.
