Elfriede Hammerl

Elfriede Hammerl

© Alexandra Unger

Meinung
11/26/2021

„Wie gut“ ist Niederösterreich „zum Leben“? Weiß nicht.

Die NÖ-Landesregierung lädt zur Mitbestimmung ein. Oder doch zu einem Ratespiel?

von Elfriede Hammerl

Vielleicht weil Meinungsumfragen gerade so angesehen sind, schickte mir die NÖ-Landesregierung dieser Tage einen Fragebogen zu. Mit seiner Beantwortung will sie mir die Chance geben mitzureden. Sie brauche, schreibt sie mir, meine „Anregungen für die zukünftige Ausrichtung unseres Landes“. Mit unserem Land meint sie das Bundesland Niederösterreich.

„Liebe Niederösterreicherin“ nennt sie mich. Nun glaube ich ja durchaus, dass eine Staatsbürgerschaft identitätsstiftend ist, aber warum ich als Staatsbürgerin meine patriotischen Gefühle dann auch noch auf ein bestimmtes Bundesland konzentrieren soll, hat sich mir nie erschlossen. Fühle ich eine besondere Verbundenheit mit allen, die auch in NÖ wohnen? Oder sind mir befreundete Menschen in Wien und Graz nicht doch näher als fremde Menschen in Pöchlarn oder Scheibbs?

Sei’s drum. Ich wende mich dem Fragebogen zu, der mein möglicherweise gesplittetes Zugehörigkeitsempfinden einkalkuliert hat, indem er wissen will, in welchem Ausmaß ich das Gefühl „Heimat“ mit meiner Wohnung, meiner Gemeinde, der Region, in der ich lebe, und so weiter bis hin zu Europa verbinde. Das kann ich beantworten.

Aber schon die Frage davor war ein Stolperstein. Ich soll angeben, „wie gut“ NÖ „zum Leben, zum Arbeiten, zum Verbringen der Freizeit“ etc. ist? Weiß ich das? Wie gut ist NÖ zum Arbeiten für eine Kieferorthopädin in Marbach an der Kleinen Krems? Wie gut zum Verbringen der Freizeit für einen Pensionisten in Tautendorf bei Gars? Ehrlich, keine Ahnung. Falls meine persönliche Befindlichkeit gefragt ist: Welchen Anteil Niederösterreich an ihr hat, wird sich an meiner Antwort nicht unbedingt ablesen lassen. Meine Lebens- und meine Arbeitsfreude hängen von vielen Faktoren ab, mein Wohnort ist allenfalls einer davon.

Auch die nächste Frage lässt mich ratlos zurück. Ich soll, steht da, einmal zehn Jahre in die Zukunft blicken und abschätzen, wie sich die Welt, Europa, Österreich, NÖ, meine Heimatregion und meine Heimatgemeinde bis 2030 entwickeln. Folgende Antwortmöglichkeiten stehen jeweils zur Verfügung: „Eher positiv“, „Eher negativ“, „Es wird sich nichts ändern“ und „Weiß nicht“. Leute! Da ich nicht der unverfrorenen Gilde der ZukunftsforscherInnen angehöre, die munter vor sich hin prognostiziert, egal was eintrifft, kann ich ehrlicherweise nur durchgehend „Weiß nicht“ ankreuzen. Und ich glaube, auch meine niederösterreichischen Nachbar:innen wissen nicht, wie es mit den Taliban oder den Kryptowährungen so weitergehen wird.

Ja, vermutlich soll sich bloß zeigen, ob die Niederösterreicher:innen optimistisch oder pessimistisch in die Zukunft blicken. Aber welche politischen Konsequenzen sind im einen wie im anderen Fall geplant?

Ähnliches frage ich mich bei den nächsten zwei Fragen. Ich soll aus zwei Listen Themen wählen, für die sich das Bundesland in den nächsten Jahren sehr, eher schon, eher nicht oder gar nicht einsetzen soll. Es geht also um Prioritäten. Aber kann man „Umwelt und Klima“ gegen „Talenteförderung, Ausbildung“ abwägen? Gibt es Menschen, die „Mobilität und Verkehr“ wichtig finden, während sie meinen, „Kunst und Kultur“ könne man getrost vergessen? Und wenn es sie gibt, sollte dann die Landesregierung auf sie hören?

Auch ist mir nicht klar, was beispielsweise mit einem Einsatz für das „Zusammenleben von Jung und Alt“ gemeint ist. Wenn ich ihn bejahe, was folgert die Landesregierung daraus? Dass die Gemeinden mehr Altersheime mit integrierten Kindergärten bauen sollen? Dass man mir Pfadfinder schicken soll, die für  mich einkaufen gehen? Dass ich mich als Leihoma zur Verfügung stelle?

Ich habe inzwischen große Lust, den Fragebogen in den Papierkorb fallen zu lassen. Er wäre nicht der erste, den ich entsorge. Aber ich mag mir nicht vorwerfen lassen, dass ich an Mitbestimmung nicht interessiert bin, und genau dieser Schluss würde vermutlich gezogen, wenn die Fragebögen in großer Zahl unbeantwortet blieben. Leider, könnte es dann heißen, die Politiker:innen haben sich bemüht, aber die Bevölkerung hat diese Chance zur demokratischen Mitgestaltung nicht ergriffen.

Ich habe inzwischen große Lust, den Fragebogen in den Papierkorb fallen zu lassen. 

Also gut. Ich will der Landesregierung nichts Böses unterstellen, sondern gerne glauben, dass sie diese Aktion gut und irgendwie demokratisch meint, deswegen versage ich mir das Wort Demokratievorspiegelung, aber sollten, wenn es um Mitgestaltung geht, nicht konkrete Gestaltungsvorschläge zur Debatte stehen? Welche Art von Verantwortung soll ich denn übernehmen, wenn ich angeben soll, ob NÖ auf die „Herausforderungen der Zukunft“ in puncto Gesundheitsversorgung sehr gut, eher gut, eher schlecht oder sehr schlecht vorbereitet ist, ohne dass mir gleichzeitig entsprechende Unterlagen zur Verfügung stehen?

Mir scheint, dass ich hier – mit großem Aufwand – zum Kaffeesudlesen aufgefordert werde. Das wiederum kann ein charmanter Freizeitvertreib sein, in NÖ oder sonst wo, als Grundlage zur Zukunftsgestaltung erscheint es mir fragwürdig. Die Auswertung der Antworten obliegt übrigens dem ansonsten von mir hochgeschätzten Professor Filzmaier, dessen Mitwirkung an der Aktion mich ein bisschen verwundert.

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