Ärztekammer: Ermittlungen gegen Steinhart-Kritiker Huber

Die Machtkämpfe in der Wiener Ärztekammer neigen sich dem Ende zu. Zur Erinnerung: Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart war in den letzten beiden Jahren von Mitgliedern seiner eigenen Koalition und sogar seiner eigenen Fraktion (sozusagen der Partei in der Ärztekammer) angegriffen worden. 

Die Vorwürfe wiegen schwer: Steinhart soll über Misswirtschaft in der Tochterfirma der Kurie niedergelassener Ärzte, „Equip4Ordi“, zumindest Bescheid gewusst haben – und die Aufarbeitung durch seinen Nachfolger in der Kurie, Erik Randall Huber, sabotiert haben, wurde Steinhart vorgeworfen. Der Ärztekammer-Präsident bestritt stets alle Vorwürfe und sprach von einer „Intrige“ gegen seine Person.

Dennoch führte die Causa zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien inklusive Hausdurchsuchungen, einem Untersuchungsausschuss in der Ärztekammer und Prüfverfahren der Wiener Ärztekammer-Aufsichtsbehörde MA40. Einzig: Steinhart wich nicht.

Eingestellte Ermittlungen

Zu Hochzeiten wurde gegen elf Personen ermittelt, Mitte Mai waren es laut Kurier nur noch drei: So konnte die Staatsanwaltschaft beim sechsköpfigen Beirat der „Equip4Ordi“ keinen Beitrag zur Untreue feststellen. Auch gegen einen Ex-Manager der „Equip4Ord“, einem Arzt, dem eine Scheinanstellung beim Unternehmen vorgeworfen worden war und einen Kammer-Mitarbeiter wurden die Vorwürfe von der Staatsanwaltschaft fallengelassen.

Noch offen sind Teile der Ermittlungen gegen zwei Ex-Geschäftsführer der E4O – und gegen Steinhart. Der Großteil der Vorwürfe gegen den Ärztekammer-Präsidenten wurde bereits eingestellt, wie der Kurier im Mai berichtete. Und wie ein profil vorliegendes Schreiben der MA40 zeigt, kann die Aufsichtsbehörde auch keinen Eingriff des Präsidenten auf das laufende Ermittlungsverfahren feststellen – ein Vorwurf, der ihm monatelang nachhang. Steinhart muss sich aber noch gegen Vorwürfe der üblen Nachrede und Nötigung verteidigen. Erik Huber hatte eine mutmaßliche Nötigung im März 2023 anzeigen lassen, profil berichtete. Der Anzeiger gerät nun aber selbst in den Fokus der Ermittlungen.  

Er soll „durch künstlich inszenierte, unrichtige und gezielt manipulierte Berichterstattung“ gegen Ärztekammer-Vertreter einen „kaum wieder gut zu machenden Imageschaden“ sowie einen „beträchtlichen Schaden“ am Vermögen der Kammer verursacht haben. Die „enormen Kosten“ der von ihm beauftragten Anwaltskanzleien hätten die finanziellen Möglichkeiten der Kuriengesellschaften überstiegen. In der Anzeige war noch vom Verdacht des Amtsmissbrauchs die Rede, die Staatsanwaltschaft Wien führt nun aber Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue. Alle Beteiligten bestreiten die Vorwürfe. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Huber überraschen die Ermittlungen nicht: „Ich habe mir Racheaktionen erwartet“, erklärt er profil. Die Vorwürfe gegen ihn seien „absurd und an den Haaren herbeigezogen“, alles ließe sich „klar widerlegen“. Er werde das gegenüber der Staatsanwaltschaft darlegen und sei „guter Dinge, dass sich das in Luft auflösen wird“.

Erster Stich

Hoffentlich bleiben wird die tägliche Arbeit von Ärztinnen und Ärzten: Seit 1. Juli ist die Impfung gegen Humane Papillomaviren (HPV) für alle Personen zwischen neun und 30 Jahren kostenlos. Die Impfung senkt das Risiko für Gebärmutterhalskrebs laut Gesundheitsministerium um bis zu 90 Prozent. Doch auch Menschen ohne weibliche Geschlechtsorgane sollten sich impfen lassen: Geimpfte Personen können die Infektionskette unterbrechen – und rund ein Viertel der HPV-bedingten Karzinome in Deutschland betrifft laut Daten des Zentrums für Krebsregisterdaten Männer. Denn HPV kann auch Krebs in Anus, Penis, Rachen oder Kehlkopf auslösen. Wie schnell die Impfung in Wien gehen kann, habe ich heute für Sie getestet: Keine halbe Stunde dauerte der Besuch in der kaum besuchten Impfstraße „TownTown“ im 3. Bezirk.