Die Koalitionsverhandler von ÖVP und Grüne
Die Koalitionsverhandler von ÖVP und Grüne

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Österreich
12/16/2019

Grüne erstaunt über Tempo-140 in Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen: Taktisches Geplänkel um Tempo-140 und Tempo-100 auf Autobahnen.

von Gernot Bauer

Am Wochenende herrschte etwas Unruhe zwischen ÖVP und Grünen. Anlass war ein Bericht des „Kurier“, manche Forderungen der Grünen in den Koalitionsverhandlungen hätten Erstaunen bei den Türkisen ausgelöst. So hätten die Grünen verlangt, dass in Fußballstadien nach 21 Uhr das Licht abgedreht werden müsse, damit die Scheinwerfer die Insekten nicht irritieren; oder dass das Wort „Entwicklungsland“ aus dem offiziellen Sprachgebrauch zu streichen und durch „Partnerländer aus den Fortschrittszonen des globalen Südens“ zu ersetzen sei. Auch wenn Werner Kogler dementierte („völliger Unsinn“), haben beide Forderungen tatsächlich einen realen Hintergrund. So dürfte die so genannte Lichtverschmutzung Gegenstand der Verhandlungen sein, ebenso eine Neuausrichtung der österreichischen Entwicklungshilfe.

Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, lösten auch einige türkise Punkte in den Verhandlungen Erstaunen bei den Grünen aus. So empfanden es manche Verhandler der Grünen als Provokation, dass die ÖVP die Tempo-140-Regelung nicht bedingungslos strich, sondern in die Gespräche einbrachte. Tempo-140 auf bestimmten Autobahnabschnitten war seinerseits von der FPÖ in der türkis-blauen Koalition durchgesetzt worden. Anzunehmen ist, dass die ÖVP Tempo-140 nicht wirklich beibehalten will, sondern in den Verhandlungen taktisch gegen mögliche grüne Forderungen nach einem Tempo-100 oder Tempo-80 (auf Stadtautobahnen) einsetzen will.