>Drei Männer in Anzügen (Babler, Nehammer, Kickl) stehen nebeneinander
Regierungsbildung

Koalitionsverhandlungen: ÖVP mit SPÖ ohne FPÖ – geht das gut?

Die Vorstellungen von ÖVP, SPÖ und NEOS liegen weit auseinander. Wie Kanzler Nehammer trotzdem eine Regierung bilden will.

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Das Gute an Phrasen und Pathos ist, dass sie lange halten. Die Präambel für das zukünftige Koalitionsprogramm könnte man schon drucken: „Die Sozialdemokratische Partei Österreichs und die Österreichische Volkspartei verbindet der Glaube an Österreich, das feste Vertrauen in die Stärke der Österreicherinnen und Österreicher und der Wille, die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu bewältigen. Die letzten Jahre der Krise haben eines deutlich gezeigt: Die konstruktive Zusammenarbeit von zwei unterschiedlichen politischen Kräften hat Österreich gut durch schwierige Zeiten geführt.“ 

Der Text stammt vom Dezember 2013, als sich ÖVP und SPÖ zum vorerst letzten Mal auf einen Koalitionspakt einigten. Der rote Bundeskanzler hieß Werner Faymann, der schwarze Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger. Gemeinsam verfügten sie mit 99 von 183 Mandaten über eine ausreichende Mehrheit im Nationalrat.

Elf Jahre später sollen die heutigen Parteichefs Karl Nehammer, ÖVP, und Andreas Babler, SPÖ, das Kunststück wiederholen, diesmal unter schwarzer Führung. Aber kann zusammenfinden, was eigentlich nicht zusammengehört? Und das unter erschwerten Bedingungen, weil für eine stabile Regierungsmehrheit eine dritte Partei – NEOS oder Grüne – notwendig ist?

Der Bundespräsident jedenfalls will es so. Alexander Van der Bellen erwartet sich – wie er es Dienstagmittag in der Hofburg formulierte – eine „integre“ Bundesregierung. Am Vormittag hatte er Nehammer den Regierungsbildungsauftrag erteilt. Noch am Vorabend herrschte im Kanzlerbüro Ungewissheit. Würde der Präsident allein Nehammer beauftragen oder ein weiteres Experiment wagen und die Chefs von ÖVP und SPÖ zusammen zu Verhandlungen auffordern?

Gernot   Bauer

Gernot Bauer

ist seit 1998 Innenpolitik-Redakteur im profil und Co-Autor der ersten unautorisierten Biografie von FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Sein journalistisches Motto: Mitwissen statt Herrschaftswissen.

Iris Bonavida

Iris Bonavida

ist seit September 2022 als Innenpolitik-Redakteurin bei profil. Davor war sie bei der Tageszeitung "Die Presse" tätig.