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Analyse
05/09/2022

Aus für Köstinger und Schramböck: Das schleichende Ende der Ära Kurz

Karl Nehammer bricht nicht mit seinem Vorgänger Sebastian Kurz, er lässt ihn langsam verschwinden.

von Gernot Bauer

Spitzenpolitik ist ohne erhöhten Adrenalinwert nicht denkbar. Ein Minister, eine Ministerin benötigt den täglichen Energieschub, um das Monsterpensum zu bewältigen. Ohne Leidenschaft geht da nichts. ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger war die Begeisterungsfähigkeit verloren gegangen. Es stand ihr bei öffentlichen Terminen ins Gesicht geschrieben, dass ihr der Job zur Last geworden war.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz engagierte für seine Regierungsriege vor allem mehr oder weniger geeignete Sachbearbeiter im Ministerrang, wie die ebenfalls ausgeschiedene Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck oder Finanzminister Hartwig Löger, die teils nicht einmal der ÖVP angehörten. Politische Schwergewichte waren nur Finanzminister Gernot Blümel und Elisabeth Köstinger. Beide waren persönliche Kurz-Vertraute und als frühere ÖVP-Generalsekretäre überzeugte Parteipolitiker. Blümel, gegen den ebenfalls die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt, ging mit Kurz, Köstinger mit mehrmonatiger Verzögerung. Schramböck wäre gern länger geblieben.

Die Überwindung der Kanzlerschaft und der ÖVP-Obmannschaft von Sebastian Kurz erfolgt nicht als Zäsur, sondern schrittweise. Karl Nehammer bricht nicht mit Kurz, er bringt ihn zum Verschwinden. Nehammers profiliert sich langsam, aber stetig. Neue Ministerinnen und Minister zeigen den Wechsel, neue Ressortzuständigkeiten würden ihn weiter verstärken. Es wäre damit zu rechnen, dass das große Köstinger-Ministerium abgeschlankt wird und etwa die Tourismus-Agenden, Breitband-Aktivitäten und der Bergbau ins Wirtschaftsministerium wandern. Dies würde auch im inner-koalitionären Machtausgleich Sinn machen. Die Volkspartei braucht ein Gegengewicht zur grünen  Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler, die sich immer mehr profiliert. Ein aufgewerteter Wirtschaftsminister – Favorit nach Schramböcks Rücktritt: Arbeitsminister Martin Kocher – könnte dieser Gegenspieler sein.

Mit der Regierungsumbildung setzt Nehammer schon vor dem Parteitag in Graz am kommenden Samstag, an dem er offiziell neuer ÖVP-Obmann wird, ein Zeichen. Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler schickte nach dem Rücktritt des Arztes und Amateurs Wolfgang Mückstein den langgedienten Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch ins Gesundheitsministerium. Sollte Nehammer Köstinger und Schramböck ebenfalls mit politischen Profis ersetzen, wäre es eine weitere Abkehr vom „System Kurz“.