Mikl-Leitners schwerste Prüfung
Von Jakob Winter
Wenn Johanna Mikl-Leitner, 52, im April das Erbe von Landeshauptmann Erwin Pröll antritt, verhilft ihr das Landeskindergartengesetz schlagartig zu Prominenz: Mikl-Leitners Foto wird dann in 1051 niederösterreichischen Kindergärten an den Wänden hängen. Denn das Gesetz sieht vor, dass jede Kindereinrichtung mit "je einem Bild des Landeshauptmannes auszustatten“ ist. Mit einer Landeshauptfrau konnte niemand rechnen.
Der Personenkult ist im flächenmäßig größten Bundesland besonders ausgeprägt: Üblicherweise werden Straßen und Bauten nur nach ausgedienten Politikern benannt. Nicht so in Niederösterreich (siehe S. 18). Mikl-Leitner kommt ganz nach ihrem Vorgänger: Sie ist Namenspatin eines 230 Meter langen Straßentunnels, dem Johanna-Tunnel in ihrer Heimatstadt Klosterneuburg. Bei der Eröffnung Ende 2008 enthüllte sie höchstpersönlich die Ehrentafel.
Keine neun Jahre später, Ende März 2017, übernimmt Mikl-Leitner mit der niederösterreichischen ÖVP die bestorganisierte Landespartei Österreichs. Ein Jahr darauf kommt ihre schwerste Prüfung: Ausgerechnet Prölls Wahlerfolge könnten ihr zum Verhängnis werden - denn daran wird sie gemessen.
Schützenhilfe kann Mikl-Leitner - anders als Bauernbündler Pröll gehört sie dem Arbeitnehmerbund an - aus der imposanten Parteizentrale am St. Pöltner Traisenufer erwarten: 35 Mitarbeiter werken dort, ohne Vorfeldorganisationen. Bernhard Ebner, ÖVP-Landesgeschäftsführer, schraubt die Erwartungshaltung vorsorglich nach unten: "Wenn man in andere Bundesländer schaut, dann ist der Vierer zum neuen Fünfer geworden. Das sind die Fakten.“ Soll heißen: Ein Mikl-Leitner-Ergebnis mit 40 Prozent aufwärts wäre wie ein Pröll-Ergebnis mit 50 Prozent zu bewerten. Ganz so einfach wird es wohl nicht, den drohenden Verlust der Absoluten schönzureden. Zuletzt brachte es Pröll 2013 auf 50,8 Prozent - es war seine dritte absolute Mehrheit en suite.
Pröll brachte es 2008 auf über 300.000 Vorzugstimmen - das waren mehr als die Hälfte der 550.000 ÖVP-Stimmen und Österreich-Rekord. Zum Vergleich: Mikl-Leitner holte im selben Jahr magere 1780 persönliche Vorzugstimmen. Viel aufzuholen also.
"Prölls Zeremonienmeisterin“
Auf dem Papier ist Mikl-Leitner bestens für den Top-Job gerüstet: Sie kennt die Basisarbeit, war 1993 Mitarbeiterin im Personenkomitee von Pröll, stieg dann auf seinen Wunsch zur ÖVP-Landesgeschäftsführerin auf. Eine harte Schule, verlangt der Posten doch "Kettenhund“-Qualitäten: Die FPÖ wurde von ihr "Chaotentruppe“ genannt, die Landes-SPÖ sei "aufgrund kompletter Orientierungslosigkeit nicht ernst zu nehmen“, polterte sie 1999. "Sie war Prölls Zeremonienmeisterin“, erinnert sich die rote EU-Parlamentarierin Karin Kadenbach, in den 1990er-Jahren das rote Pendant zu Mikl-Leitner: "Sie ist sehr spitz und direkt gewesen, konnte aber auch viel einstecken. Sie war nie die Prinzessin auf der Erbse.“
Das Selbstbewusstsein der absolut regierenden Landes-ÖVP hat Mikl-Leitner verinnerlicht. Im Jahr 2000 stand das 55-jährige Parteijubiläum an, in einem Buch sollten die Erfolge abgefeiert werden. Mikl-Leitner fragte bei Werner Fröhlich, dem damaligen Präsidenten der Donau-Universität Krems, um einen Gastbeitrag an. Der wollte sich parteipolitisch nicht vereinnahmen lassen und wies das Ansinnen zurück. Fröhlich staunte nicht schlecht, als er Wochen später sein Konterfei samt Jubeltext im Buch fand - den Beitrag hatte er zuvor noch nie gesehen. Gegenüber profil bestätigt Fröhlich "diesen auch heute noch kaum zu glaubenden Vorgang“. Ungenierte Vereinnahmung, knallhartes Management - das kann Mikl-Leitner. "Rustikal-charmant“, so wird sie von Parteifreunden beschrieben. Sie verantwortete den Landtagswahlkampf 2003, in dem die ÖVP die Absolute zurückeroberte. Jahre später tauchte ein E-Mail-Verkehr auf, in dem die Parteigeschäftsführerin den damaligen Innenminister Ernst Strasser ersuchte, einer Zuweisung von Flüchtlingen in die "wunderschöne Tourismusgemeinde Bad Schönau nicht zuzustimmen“ - Nachsatz: "Ich möchte hier keinen Wirbel bis zur LTW.“ (Landtagswahl, Anm.)
Vom Nationalrat führte der steile Aufstieg in die Landesregierung, wo sich Mikl-Leitner - zuständig für Soziales - ein freundliches Profil zulegte.
Gastspiel in Bundesregierung
2011 folgte ein Gastspiel in der Bundesregierung - nicht ganz freiwillig: "Der Landeshauptmann und ich haben nächtens die Hanni nahezu gezwungen, den Innenminister zu machen“, erzählt Klaus Schneeberger, ÖVP-Klubchef im Landtag. Das Versprechen damals: Nach spätestens fünf Jahren darf Mikl-Leitner zurück. So kam es auch, vergangenen April tauschte sie mit Wolfgang Sobotka Jobs. Seither tourt Mikl-Leitner emsig durchs Land - mehr als 160 der 573 niederösterreichischen Gemeinden hat sie seit ihrer "Heimholung“ (Schneeberger) bereits besucht, ihr Büro führt darüber genau Buch.
Mikl-Leitner, im persönlichen Umgang jovial, auf dem Fernsehbildschirm oft etwas schroff, lebt seit Jahren im Wiener Umland, ist also deutlich urbaner sozialisiert als Pröll. "Sie hat keine Negativ-Erfahrung mit städtischen Strukturen, kann aber trotzdem die Sprache derer sprechen, die auf der Rinderzuchtmesse in Zwettl sind“, sagt Stefan Schmuckenschlager, Klosterneuburger ÖVP-Bürgermeister. Schmuckenschlager richtete Mikl-Leitner vergangenen Juni einen rauschenden Empfang zur Rückkehr in die Landesregierung aus - und ließ sie mit dem Feuerwehrkran über die Dächer der Stadt heben.
Mikl-Leitners größter Bonus: Die Opposition liegt darnieder. SPÖ und FPÖ haben noch nicht einmal einen Spitzenkandidaten, zusätzlich sind 9,8 Prozent Wählerstimmen des Team Stronach auf dem Markt. Neue Konkurrenz erwächst zwar durch die NEOS - allerdings ohne prominentes Personal.
Ende März muss Mikl-Leitner knapp 500 Delegierte beim ÖVP-Parteitag überzeugen. Bis dahin will sie keine Interviews geben - nur so viel ist schon durchgesickert: Anders als die Steirerin Waltraud Klasnic, die bis 2005 auf die Anrede "Frau Landeshauptmann“ bestand, will Mikl-Leitner "Landeshauptfrau“ sein.