NEOS: Was läuft falsch?

NEOS-Klubobmann Matthias Strolz

NEOS-Klubobmann Matthias Strolz

Nach vier Jahren auf Erneuerungstrip für Österreich kratzen die NEOS in Umfragen am Existenzminimum. Über eine frische, fleißige Partei, die vielen noch sehr fremd ist.

Der ehemalige NEOS-Nationalratsabgeordnete Christoph Vavrik überlässt seine Stimme im Nationalrat der ÖVP - wortwörtlich. Wer den Überläufer per Mail um ein Gespräch bittet, bekommt eine telefonische Abfuhr aus dem Büro Reinhold Lopatkas. "Er hat bei der Pressekonferenz alles gesagt." Der ÖVP-Klubchef bewacht die schwarzen Schafe der anderen Parteien, die er in sein Gehege gelockt hat. Auch Gerald Loacker will - halb im Scherz - ein unmoralisches Angebot vom ÖVP-Abgeordneten Fritz Grillitsch bekommen haben. Er lehnte ab. "Ich fresse einen Besen samt der Putzfrau, wenn die noch einen von uns bekommen", sagt der NEOS-Mann.

Freiwillig vollzog der schillernde Pink-Abgeordnete Niko Alm einen fliegenden Wechsel in die Privatwirtschaft. Vavrik, Alm: Die NEOS haben schmerzhafte Tage hinter sich. Unter den politischen Start-ups sind sie aber noch immer die heißeste Aktie. Der andere Newcomer der vergangenen Jahre, das Team Stronach, verlor gleich fünf Mandatare ans Team Lopatka. In Umfragen scheint das 20 Millionen schwere Projekt des Austrokanadiers nur noch dank der Schwankungsbreite zwischen null und eins auf. Die einst hippen Piraten sind völlig abgetaucht.

Im März näherte sich allerdings auch die Truppe von Matthias Strolz in der profil-Sonntagsfrage gefährlich dem Existenzminimum. Die fürs Überleben nötige Untergrenze für den Einzug ins Parlament liegt bei vier Prozent, der aktuelle Zuspruch für die NEOS bei fünf Prozent. Den Pinken stehen entscheidende Monate bevor. Denn die Großwetterlage für die nächste Wahl ist ungünstig.

NEOS als dritter Weg?

Die Neosphäre im 7. Wiener Bezirk. Der Wahlkampf hat längst begonnen. Im Dachgeschoss fixiert eine Runde ein Wahlkampfbudget von zwei Millionen. Strolz versichert, er werde die nötige Summe über kleine und große Spenden zusammenkratzen. "Hans Peter Haselsteiner wird uns sicher wieder unterstützen." Vielleicht liegt es am Yoga, das Strolz auch öffentlich praktiziert - die Batterien des dreifachen Vaters scheinen noch immer voll. In der Früh dreht er Videos, wie man einen "Wut-Montag" in einen "Mut-Montag" verwandelt, am Abend trifft er "Schwunggeber" aus der Wirtschaft, dazwischen hält er Pressekonferenzen in Schulen und plant den Wahlkampf. Strolz wirkt aufgeladen, als müsse er gleich in die Wahlkampfarena zu Sebastian Kurz treten. Den potenziellen Spitzenkandidaten der ÖVP für die nächste Nationalratswahl nennt er einen "jungen Mann, der alte Politik" mache und mit rechten Autokraten wie Viktor Orbán fraternisiere, SPÖ-Chef Christian Kern nennt er am Beispiel Ceta einen "Flip-Flopper". Strolz will die NEOS bei der nächsten Wahl als dritten Weg zwischen "linkem Schulden-Schlendrian und neo-nationalistischer Verkrustung" positionieren.

In einem Dreikampf Kern-Kurz-Strache muss er aber froh sein, wenn er überhaupt ein paar Meter auf seinem Weg macht. Denn beim bestimmenden Thema Migration gibt Hauptkonkurrent Kurz die Richtung vor. Und viele NEOS-Wähler sind bereit, mitzugehen, wie Umfragen mit Kurz-Werten jenseits der 30 Prozent zeigen. Schafft Kurz den Spagat zwischen liberal und radikal, bluten die NEOS und müssen auf sehr schwache Grüne hoffen. Die Ökos sind die zweite Konkurrenz ums liberale Bürgertum. Und das ist in Österreich historisch schwach ausgeprägt.

Strolz liegt nicht jedem in der Zielgruppe. Aktuell würden ihn nur zwei Prozent der Wahlberechtigten direkt zum Kanzler wählen. Seinen Fans gefällt, dass er als schräger Typ polarisiert und Energie versprüht. Andere nehmen ihn genau deswegen nicht ernst. Seine luftigen Sprachbilder aus der Coaching-Welt ("Flügel heben") oder esoterischen Anflüge ("Bäume umarmen") überfordern.

In der NEOSphäre bleibt Strolz unbestritten. Die Partei aus Freigeistern und Freiberuflern, die wie Alm kommen und gehen, braucht ihn als Fixpunkt. Bei der letzten Abstimmung über den Parteivorsitz stimmten 99 Prozent der NEOS-Mitglieder für Strolz. Der personelle Kern ist klar, der inhaltliche nicht.

Grüne: Umwelt, FPÖ: Ausländer, SPÖ: Soziales, ÖVP: Wirtschaft. Diese Zuschreibungen picken noch immer. Und NEOS? Bildung; Bürgerbewegung; Europa; Anti-System-Partei; Freiheit: Fünf NEOS-Politiker geben fünf Antworten. Strolz sagt auf die Frage nach dem Kern: "Flügel heben." Und er meint das völlig ernst.

Fünf Jahre nach der Gründung sind die NEOS noch immer eine frische, sympathische und fleißige Truppe. Sie gehören zu den Top-Rednern im Parlament, legen den Regierungsparteien innovative Themen wie zuletzt die Schulautonomie fast selbstlos auf und bleiben so weit skandalfrei. In Wien hat sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger einen guten Ruf als Kontrollpartei erarbeitet.

Inhaltliche Schwächen

Der pinke Erneuerungstrip quer durch den politischen Gemüsegarten reicht bundesweit aber noch nicht, um Wähler zu binden. "Aus Rücksicht auf verschiedene kleine Wählergruppen vermeiden es die NEOS sehr oft, grundliberale Positionen zu beziehen", sagt Niko Alm nach seinem Abgang. "Aber wie sollen die Leute dann erkennen, was in der pinken Packung wirklich drin ist?" Als Beispiel bringt er die Sonntagsöffnung in Wien oder das Aus für die Gelöbnisformel samt Kruzifix im Gerichtssaal . In beiden Fällen habe man zu lange gezögert, das Thema zu besetzen, obwohl Anträge in der Schublade lagen.

Strolz ist die inhaltliche Schwäche bewusst. "Viele sehen vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr." Deswegen will er im Juni eine Rede halten und "das große Bild zwischen zwei Buchdeckeln erkennbar machen". Im Juni erscheint sein Buch "Mein neues Österreich". In drei Kapiteln "Ich","Du" und "Wir gemeinsam" will er unter anderem zeigen, dass die NEOS keine Partei der verwöhnten "Rich Kids" sind. "Mein Schwiegervater ist nach zehn Jahren Krankheit an Demenz, mein Vater vor zwei Jahren an einer Herzerkrankung verstorben. Ich kenne die realen Sorgen der Menschen." Eine Umarmung der Leser bahnt sich an.

In den ersten Jahren tanzten die NEOS nicht nur inhaltlich auf zu vielen Kirtagen, ohne einheitliche Schrittfolge, sondern auch regional. Polit-Marketing-Expertin Grace Pardy war Strategin in der Aufbauphase. Sie hätte das Superwahljahr 2015 mit mehren Urnengängen in manchen Bundesländern ausgelassen. "Das war ein zu großer Stretch." Prompt setzte es die ersten Dämpfer. Steiermark: 2,6 Prozent, Burgenland: 2,3 Prozent. Wien glückte mit 6,1 Prozent. Pardy hätte Hoffnungsgebiete wie Graz früher und stärker beackert. Dort holte ein 25-jähriger Spitzenkandidat Anfang dieses Jahres 3,9 Prozent. Immerhin. In einer Studentenstadt mit bildungsaffiner, weltoffener und urbaner Wählerschicht müsste aber mehr drin sein. In der niederösterreichischen Hauptstadt St. Pölten wählten im Jahr 2016 ganze 450 Menschen (1,6 %) NEOS.

Als Konsequenz aus dem Antritts-Dilemma hat die Partei einen Kriterienkatalog erarbeitet, mit dem sie rechtzeitig die Notbremse ziehen kann. Liegen die Zahlen der Aktivisten, Mitglieder, Spender sowie die Umfragewerte unter vorher definierten Grenzen, tritt man nicht mehr an. Die größte Zitterpartie wird Niederösterreich. Das Bundesland wählt - wie auch Tirol, Salzburg und Kärnten - im Frühjahr 2018. In Salzburg passen die Umfragewerte (aktuell sieben Prozent), der ehemalige Chef der Hoteliervereinigung Sepp Schellhorn ist dort Zugpferd. In Niederösterreich will eine noch völlig Unbekannte antreten: Indra Collini (47). Ein Risiko. Ein Bauchfleck im größten Bundesland wäre ein sehr böses Vorzeichen für die Nationalratswahlen im Herbst 2018.

Deswegen liegt die pinke Hoffnung auf einer vorgezogenen Wahl im Herbst diesen Jahres. Und auf Irmgard Griss. Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, die bei der Bundespräsidentschaftswahl 19 Prozent errang, tourt derzeit mit den NEOS durch Österreich. Selbst für Herbst sind bereits Termine in Kärnten fixiert. Und wenn alles gut geht, tritt sie über eine Wahlplattform mit den NEOS an. Der langjährige NEOS-Bundesgeschäftsführer Feri Thierry ist als Privatier eigens dafür engagiert, sie zu überzeugen. Doch die Strahlkraft der 70-Jährigen ist begrenzt. Bei einer Umfrage im Februar 2017 landeten die NEOS mit den Kandidaten Strolz und Griss auf sechs Prozent. Das prominenteste Start-up der vergangenen Jahrzehnte hätten die NEOS damit aber überholt: die Grünen. Die landeten bei ihrer zweiten Wahl im Jahr 1990 auf 4,8 Prozent.