NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn erkundigte sich nach Kurz' Reisekosten
NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn erkundigte sich nach Kurz' Reisekosten

© APA/BARBARA GINDL

Österreich
09/14/2019

Parlamentarische Anfrage zu Kurz-Reisen gibt Rätsel auf

Wie kreativ das Kanzleramt Anfragen zu Kurz’ Reisekosten beantwortet.

von Clemens Neuhold

In einer parlamentarischen Anfrage an Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein erkundigte sich NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn nach den Reisekosten ihres Amtsvorgängers Sebastian Kurz. Die Antwort in Auszügen: Brüssel 927,45 Euro, Paris 1097,33 Euro, Rom 2135,06. Grund für die bescheidenen Kosten: Vize-Sektionschef Andreas Grad hat nur die persönlichen Kosten von Kurz anführen lassen. Wie aus dem Fragenkatalog aber klar hervorgeht, wollte Schellhorn die Gesamtkosten des Ressorts wissen, inklusive Mitarbeiter-Entourage und Kostenanteile für Medienvertreter.

Zweite Anfrage von SPÖ-Abgeordnetem

Intern war Grad nachweislich und wiederholt darauf hingewiesen worden, dass eine Beschränkung auf Kurz einer falschen Beantwortung gleichkäme. Warum beharrte der Beamte, der vor dem Kanzleramt die Personalabteilung des Innenministeriums unter Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) leitete, dennoch darauf? „Die Anfrage wurde korrekt beantwortet“, heißt es aus dem Kanzleramt nur allgemein. Ob eine zweite, quasi idente Anfrage des SPÖ-Abgeordneten Andreas Kollross umfassender beantwortet wird, dürfte sich am Tag nach der Wahl zeigen. Fristende ist der 30. September.

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