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Fünf Jahre, sechs Regierungen

Köstinger weg, Schramböck weg – und täglich grüßt die Regierungsumbildung. So langsam bräuchte es ein wenig mehr Konstanz in der Bundesregierung. Und einen Plan.

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Am 18. Dezember 2017 wurde die türkis-blaue Bundesregierung um ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache angelobt. Eine Legislaturperiode währt hierorts (auf Bundesebene) fünf Jahre, die hätten wir Ende 2022 vollendet. Hätten. Wenn man es genau nimmt, haben wir die mittlerweile sechste Bundesregierung.

Die Regierung Kurz I hielt 526 Tage, nachdem das "Ibiza-Video" das türkis-blaue Projekt jäh beendet hatte. Es folgten die Einstweilige Bundesregierung Löger (sechs Tage), die Interims-Regierung Bierlein (281 Tage), die Regierung Kurz II (643 Tage), die Regierung Schallenberg (56 Tage) und seit 6. Dezember 2021 heißt der Regierungschef Karl Nehammer. Mit bisher 155 Tagen hält er sich gut.

Vor lauter Regierungsumbildungen in den vergangenen viereinhalb Jahren kommt man mit dem Aufzählen der türkisen, blauen und grünen Bundesministerinnen und Bundesminister außer Dienst nicht mehr nach.

Gestern Vormittag erst kündigte Elisabeth Köstinger ihren Rücktritt als ÖVP-Landwirtschaftsministerin an, was insofern grob verkürzt ist, als sie darüber hinaus auch für die Forstwirtschaft, die Wasserwirtschaft, die Telekommunikation, das Postwesen, den Bergbau, die Regionalpolitik, den Tourismus und den Zivildienst zuständig war. Das Ressort hatte sie in der Form erst im Jänner 2020 übernommen, hatte also nicht viel Zeit, um den vielfältigen Kompetenzen Kompetenz gegenüberzustellen.

Köstinger galt als wichtiger Baustein im „System Kurz“, von welchem man mit Blick auf dessen Widerstandskraft nun doch eher von einem Systemchen sprechen sollte (was nicht heißt, dass nicht auch das Systemchen viel Schaden angerichtet hätte).

Am gestrigen Nachmittag erklärte dann auch noch Margarete Schramböck ihren Rücktritt als Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Wofür genau Schramböck zuständig war, das weiß sie vermutlich bis heute selbst nicht so genau, aber sie hat sich zumindest via Online-Videobotschaft verabschiedet.

Österreich hat eine Menge akuter Themen abzuarbeiten, Verteidigungspolitik, Covid-Krise, Teuerung, Wohlstandsverluste, Energieversorgung, Dekarbonisierung, gesellschaftliche Spannungen.

Um das anzugehen, braucht es Leute mit einem Plan, der über die Boulevard-Schlagzeile des nächsten Tages hinausgeht. Leute auch, die ein Ministeramt nicht als erweiterten Ferialjob anlegen und Kompetenzen nicht mit Kompetenz gleichsetzen. Haben wir die?

Karl Nehammer hat als Bundeskanzler und designierter ÖVP-Chef nun zwei wichtige Jobs zu besetzen, Betonung auf wichtig. So oder so gewärtigen wir das schleichende Ende der Ära Kurz. Oder um es mit den Worten meines Kollegen Gernot Bauer auszudrücken: „Karl Nehammer bricht nicht mit seinem Vorgänger Sebastian Kurz, er lässt ihn langsam verschwinden.“

Žižek und die pazifistische Linke

Sollte allerdings der slowenische Philosoph Slavoj Žižek Recht behalten, dann könnten die vielen großen Probleme, von denen wir stehen, alsbald durch ein viel größeres überlagert werden. Žižek sieht in der Ukraine-Krise den Beginn eines Weltkriegs, wie er meinem Kollegen Stefan Grissemann „total deprimiert“ verriet. „Die vier apokalyptischen Reiter kommen bereits bei uns an. Wir haben die Pest – Covid und andere Seuchen –, wir haben Krieg, Hunger und Erderwärmung“, so Žižek in einem Interview in unserer aktuellen Printausgabe, das wir Ihnen hier bereitstellen.

Žižek nutzt die Gelegenheit übrigens auch, um hart mit der pazifitischen Linken ins Gericht zu gehen.

Da bleibt mir nicht viel mehr, als Ihnen einen rundheraus ereignislosen Tag zu wünschen.

Michael Nikbakhsh

Michael   Nikbakhsh

Michael Nikbakhsh

ist stellvertretender Chefredakteur, Leiter des Wirtschaftsressorts und Mitglied beim International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ)