Mückstein erklärte seinen Rücktritt als Gesundheitsminister

Mückstein bei seinem Rücktritt als Gesundheitsminister

© APA/Hans Punz

Österreich
03/03/2022

Kommentar zum Mückstein-Rücktritt: Auf leisen Sohlen

Der Abgang des Gesundheitsministers ist mehr als eine Warnung an künftige Quereinsteiger und eine massive Schlappe für Vizekanzler Werner Kogler.

von Clemens Neuhold

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein macht einen Schuh, ist am politischen Parkett ausgerutscht. Solche Wortspiele drängen sich regelrecht auf bei einem Minister, dessen Markenzeichen die Turnschuhe („Sneakers“) waren. Sie begründeten das Image des jungen, frischen Quereinsteigers, eines praktischen Arztes, der statt einer Krawatte lieber ein Stethoskop um den Hals trug. Mückstein löste den erschöpften Rudolf Anschober im April 2021 nach 16 Monaten zehrender Pandemiebekämpfung ab. Doch nun knickt auch der 47-jährige Mückstein nach zehn Monaten ein und man muss retrospektiv konstatieren – gegen ihn wirkt Anschober wie ein Steher. Denn Anschober hatte bereits vor seiner Ministerkarriere ein schweres Burnout hinter sich, mit der Pandemie und ihren zunächst viel tödlicheren Varianten die denkbar schwierigste Aufgabe für einen Gesundheitsminister vor sich und mit ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz einen politischen Überflieger neben sich, der sofort polittaktisch hinpeckte, sobald andere – wie Anschober – in Umfragen mit ihm gleichzogen.

Politiklehrling und Jausengegner

Mückstein hatte am Ende mit ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer einen – im Vergleich zu Kurz – Kuschelkanzler neben sich und einen mehr oder weniger pandemiefreien Sommer vor sich. Zugleich stellt der Ukrainekrieg das konkrete Wirken der Gesundheitspolitik in den Schatten. Mückstein hätte mit neuen Sneakers neu durchstarten können. Angesichts dieser veränderten Großwetterlage wirkt Mücksteins persönliche Begründung des Rücktritts „Das hält man nicht lange aus“ unvollständig, auch wenn er damit den Polizeischutz vor durchgeknallten Impfgegnern meinte. Drohungen waren auch gegen seine Familie gerichtet. Das muss an die psychische Grundsubstanz gehen. Aber mit der wohl bald obsoleten Impfpflicht und einem pandemiefreien Sommer könnten sich diese Wogen rasch glätten. Vielleicht wäre noch ehrlicher gewesen: „Ich habe mir zu viel zugemutet und will wieder zurück in mein altes Leben.“


Auch ohne Klartext bleibt sein kurzes Gastspiel eine Warnung an alle Quereinsteiger, sich den Schritt in die Politik drei Mal zu überlegen. Denn die war selten toxischer. Als Politiklehrling ohne Hausmacht selbst in der eigenen Partei war Mückstein den koalitionsinternen Ränkespielen schutzlos ausgeliefert. Er ließ sich von der ÖVP und später auch den Landeshauptleuten undurchdachte Politikmanöver wie einen Lockdown für Ungeimpfte oder die allgemeine Impfpflicht aufdrängen. Beim Versuch, diese Schnellschüsse zu verteidigen, klammerte sich Mückstein bei Pressekonferenzen an seine Redemanuskripte, bei Live-Interviews an leere Worthülsen. Die Nachbesprechungen der Interviews, besser gesagt Deutungsversuche, entwickelten sich in Tageszeitungen fast zu einem eigenen Genre.

Chaos-Grüne statt Chaos-ÖVP

Für die ÖVP kommt sein Rückzug zur rechten Zeit. So kann sie die Aufhebung der meisten Corona-Maßnahmen am „Freedom Day“, dem 5. März, praktisch alleine feiern. Ihre Impfpflicht wiederum kann sie zu Grabe tragen und im Nachhinein zum Mückstein-Projekt umdeuten. Der Zurückgetretene kann nicht mehr dagegen auftreten. Dass Mückstein eigentlich eine Impfpflicht zunächst nur für das Personal im Altersheim oder Spital wollte, bevor die ÖVP diesen grundvernünftigen Plan kurzerhand entsorgte, wird nur politischen Feinspitzen in Erinnerung bleiben.


Nach zwei ÖVP-Kanzlerwechseln und etlichen Ministerrochaden in der Volkspartei gelten die Grünen mit Justizministerin Alma Zadić oder Umweltministerin Leonore Gewessler seit Monaten als der Stabilitätsfaktor in der Regierung. Mücksteins Abgang ist nun eine schwere Schlappe für die Grünen, allen voran Vizekanzler Werner Kogler. Er war der Mückstein-Macher und muss sich nun die Frage gefallen lassen, warum er zuerst einen Politiklehrling zum wohl wichtigsten Minister in Pandemiezeiten machte und diesen dann auf seinen Sneakers sehenden Auges ausrutschen ließ.