Niederösterreich

SPÖ: Jetzt kann nur noch Kaiser Rendi-Wagner retten

Die historische Schlappe der SPÖ in Niederösterreich markiert einen Wendepunkt. Geht im März auch die Landtagswahl in Kärnten schief, wird Rendi-Wagner nicht mehr zu halten sein.

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Mit vorläufig 20,8 Prozent erstmals seit 1945 auf dem dritten Platz hinter der FPÖ mit 24,8 Prozent - und das deutlich. Was die Verluste der SPÖ Niederösterreich noch gravierender macht: Sie konnte null vom Absturz der Landeshauptfrau-Partei ÖVP profitieren, die fast zehn Prozentpunkte einbüßte. Der gesamte Frust über Asyl, Teuerung und Korruption wanderte in Richtung FPÖ.

Der starke Einfluss bundespolitischer Themen auf die Niederösterreich-Wahl war dieses Mal eindeutig. Oder wie der frühere SPÖ-Innenminister und ehemalige Bürgermeister im niederösterreichischen Purkersdorf, Karl Schlögl, es ausdrückt: „Früher hab‘ ich immer darauf hingewiesen, dass landespolitische Themen die Wahlen dominierten. Bei dieser Wahl war es umgekehrt.“ Bei aller Farblosigkeit des roten Spitzenkandidaten im Land, Franz Schnabl, ist das Schlaglicht nach dieser historischen Schlappe ab sofort auf die Chefin der Bundes-SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, gerichtet. Denn ihre Politik und ihre Persönlichkeit haben Null Rückenwind für die niederösterreichischen Genossen erzeugt - im Gegenteil. Erst vergangene Woche war ihre Partei in der profil-Umfrage mit 24 % erstmals hinter die FPÖ (28 %) und sie selbst in der Kanzlerdirektfrage von 15 auf 12 % gefallen.

Niederösterreich markiert aber noch nicht die Entscheidung im Diadochenkampf an der Parteispitze zwischen ihr und ihrem stärksten Kritiker, dem burgenländischem Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil. Am 5. März wählt Kärnten – mit dem roten Landeshauptmann Peter Kaiser als Titelverteidiger. Hält er sein Amt ohne gröbere Verluste, hat sich die von Beginn an angezählte Rendi-Wagner ein weiteres Mal in die Verlängerung gerettet. Baut auch Kaiser deutlich ab, wird auch der mächtigste Rote, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Rendi-Wagner nicht mehr an der Parteispitze halten können. Dann läuft alles in Richtung Hans Peter Doskozil als künftigem SPÖ-Chef – sofern er will und kann. Inhaltlich hat er das Match gegen Rendi-Wagner durch seine prononciertere Asyl- und Sozialpolitik bereits gewonnen.

Clemens   Neuhold

Clemens Neuhold

Seit 2015 Allrounder in der profil-Innenpolitik. Davor Wiener Zeitung, Migrantenmagazin biber, Kurier-Wirtschaft. Leidenschaftliches Interesse am Einwanderungsland Österreich.