Die ÖVP hat auch in der Koalition mit den Grünen einen sogenannten Sideletter zum Koalitionsvertrag abgeschlossen.
profil-Umfrage

Umfrage: Mehrheit regen Sideletter der Regierung nicht auf

14% haben für Nebenabkommen Verständnis, 27% sagen, das war immer schon, 24% zeigen sich empört.

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Wie eine vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für die aktuelle Ausgabe von profil durchgeführte Umfrage zeigt, hält sich die Empörung über Sideletter in der österreichischen Bevölkerung in Grenzen: Befragt nach der Meinung zu den geheimen Nebenabkommen sagen 27% „das regt mich nicht mehr auf, das war immer schon eine österreichische Unart“; 14% haben sogar „Verständnis“ und antworten mit „anders würden Koalitionsregierungen nicht funktionieren.“ Demgegenüber zeigen sich 24% wegen der Sideletter empört: „Das regt mich auf, das ist ganz alter Politikstil“, so die Antwort. 16% kennen die Sideletter nicht, 19% machten keine Angabe.

Stark unterschiedlich sind die Antworten nach den Parteipräferenzen der Befragten: So hat eine Mehrheit von 44% der ÖVP-Wähler „Verständnis“ für die Sideletter, bei der SPÖ sind es nur 10%, bei der FPÖ nur ein Prozent. Nur 3% der ÖVP-Wähler regen sich wiederum über die Sideletter auf, bei der SPÖ sind es 40%, bei der FPÖ 36%. Antworten von Anhänger der Grünen und NEOS werden wegen kleinerer Stichprobe nicht ausgewiesen.

(n = 500, maximale Schwankungsbreite +/- 4,4 %)