EU-Lexikon: Coreper
Österreich

EU-Lexikon: Coreper

Stell dir vor, es ist EU-Wahl, und keiner weiß Bescheid. Bis zum Wahltag am 26. Mai erklärt profil zentrale Institutionen und Begriffe der Europäischen Union.

Die Fachminister der EU-Mitgliedstaaten kommen im Rat der Europäischen Union zusammen, um dort Gesetze zu verabschieden und sich politisch abzustimmen. Damit sie etwas zu verabschieden oder abzustimmen haben, müssen die Sitzungen des Rates detailliert vorbereitet werden. Die Verantwortung für diese Koordinierung liegt beim Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Länder (AStV). Dieser setzt sich aus den Botschaftern (= Ständige Vertreter) der Mitgliedstaaten bei der EU zusammen. Will man eine europäische Institution benennen, die sehr mächtig, aber auch sehr unbekannt ist, stößt man unweigerlich auf den AStV. Im Jargon der EU-Bürokraten ist die französische Kurz-Bezeichnung „Coreper“ gebräuchlich (Comité des représentants permanents).

Im Idealfall Einvernehmen auf Beamtenebene

In ihren wöchentlichen Sitzungen stellen die Ständigen Vertreter im Idealfall in politischen Fragen schon auf Beamtenebene ein Einvernehmen her. Bei mangelndem Konsens kann der Coreper dem Rat Handlungsvorschläge unterbreiten. Da die Coreper-Botschafter gewiss Spitzenleute, aber auch keine Alleswisser sind, stützten sie sich ihrerseits auf etwa 250 Ratsarbeitsgruppen, in denen Spezialisten der Mitgliedstaaten zu allen Politikbereichen sitzen. Der AStV besteht aus zwei Gremien. Im AStV II (verantwortlich für Wirtschaft, Finanzen, Auswärtige Angelegenheiten, Allgemeine Angelegenheiten, Justiz und Inneres) treten die Ständigen Vertreter selbst zusammen, im für weniger heikle Politikbereiche zuständigen AStV I deren Stellvertreter. Den Vorsitz führt der Botschafter des jeweiligen EU-Präsidentschaftslandes. Ständiger Vertreter Österreichs bei der Europäischen Union ist seit August 2017 Nikolaus Marschik, zuvor auch Kabinettschef des früheren Außenministers Sebastian Kurz.

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