Ist die schwarz-blaue Frauenpolitik am Ende?
Österreich

Ist die schwarz-blaue Frauenpolitik am Ende?

Der schwarz-blauen Regierung wird eine "Frauen-zurück-an-den-Herd-Politik" vorgeworfen. Warum Einsparungen bei Frauenorganisationen nicht überraschend, aber trotzdem verheerend sind.

Einsparungen bei der Kinderbetreuung, die Abschaffung sogenannter "Fallbesprechungen" bei Hochrisiko-Gewaltfällen sowie die Kürzung der Fördermittel für zahlreiche Frauenorganisationen sorgten in den letzten Tagen für vehemente Kritik an der schwarz-blauen Regierung bis hin zu Rücktrittsforderungen an Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP, Bild).

Dass unter Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache auch finanziell keine progressive Frauenpolitik zu erwarten sein würde, wurde nicht zuletzt während der Budgetverhandlungen Anfang des Jahres deutlich. Im Budgetbericht 2018/2019 kommt das Wort "Frauenpolitik" nur einmal vor. Als primäre Maßnahmen für Frauen sieht die Frauenministerin den Familienbonus, der ab 2019 Steuerabsetzbeträge von bis zu 1500 Euro pro Kind für berufstätige Eltern bringen soll.

Das Budget des Frauenministeriums blieb bei 10,17 Millionen (rund 0,013 Prozent des Gesamtbudgets), also gleich hoch wie unter der Vorgängerregierung. Diese hatte