EU: Warum die Nachrichten vom Ableben des Euro verfrüht waren

EU: Warum die Nachrichten vom Ableben des Euro verfrüht waren

Griechenland, Spanien und Italien sind bankrott, die Eurozone ist auseinandergefallen und die Sparpolitik führt Europa in den Abgrund: Das schien vor zwei Jahren gewiss. Dafür hat sich der Euro erstaunlich gut gehalten, eine Pleite erlitten nur die Untergangspropheten.

Selbst die hartgesottenen Rocker der US-Krachband Metallica befiel die blanke Panik. Die Mannen um James Hetfield besingen zwar bevorzugt Apokalyptisch-Düsteres, am allerliebsten Tod und Verderben – Österreich, Deutschland und Italien schienen ihnen aber doch zu gruselig, damals im Winter des Jahres 2012. Die Band verschob ihre für 2013 geplante Europa-Tournee, gepeinigt von der Sorge, wer denn ihre Gagen bezahlen würde, sollten EU und Euro zusammenbrechen.

Mit ihrer Hysterie waren die harten Jungs von Metallica alles andere als allein, damals vor zweieinhalb Jahren, als die Untergangspropheten im Stundentakt auftraten: Starökonomen wie der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz hielten einen Crash des Euro für „sehr realistisch“, weil Europa „kaputtgespart“ werde, Politiker wie der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sahen „Europa am Rande des Abgrunds“, Hedgefonds-Manager wie George Soros empfahlen Portugal, Griechenland und Irland den Austritt aus der Einheitswährung – und in Wien ließ das Finanzministerium klammheimlich berechnen, wie viel ein Bankrott Griechenlands kosten würde. Das Ergebnis: 40 Milliarden Euro, allein für Österreich.

Zwei Jahre später ist alles anders. Metallica treten nächste Woche in Wien auf und tingeln durch Deutschland und Italien, offenbar recht unbekümmert um ihre Gagen. Wenn derzeit von einer europäischen Krise die Rede ist, dann sind die Outs der Fußballteams bei der Weltmeisterschaft gemeint. Der Euro besteht noch, kein Land hat die Währungsunion verlassen. Spanien, Irland und Portugal brauchen den Rettungsschirm nicht mehr. Und selbst in Griechenland sind die Merkel-Nazi-Plakate von den Straßen verschwunden, seit sich der Problemstaat wieder auf dem Kapitalmarkt Geld besorgen und sogar einen Budget-Primärüberschuss vorweisen kann.

So entspannt wie vergangene Woche traten Bundeskanzler Werner Faymann und seine Regierungschef-Kollegen schon lange nicht mehr in Brüssel zum EU-Gipfel zusammen. Sie mussten keine überhasteten Rettungspakete schnüren und konnten sich getrost Personalpaketen widmen.

Waren die verhassten Sparprogramme aller Kritik zum Trotz doch richtig? Hat die vielgescholtene Austerität gewirkt? Warum irrten die Schwarzseher?
Oder macht die Krise nur Pause? Ist der Moment gekommen, zu investieren, statt zu sparen, wie es Faymann und seine sozialdemokratischen Kompagnons in der EU verlangen? Eine Antwort in sechs Kapiteln.

1. Vier Wörter beenden die Eurokrise
Im Juni vor zwei Jahren schien der „Grexit“, der Austritt Griechenlands aus der Eurozone, nur mehr eine Frage der Zeit. „Notenbanken und Unternehmen müssen sich auf dieses Szenario vorbereiten“, gab der belgische Vizepremier Didier Reynders zu Protokoll, die britische Finanzaufsicht forderte die Banken gar hochoffiziell auf, das Ende des Euro einzuplanen. Und der US-Starökonom Paul Krugman lästerte: „Irland, Griechenland und Portugal sind nur die Appetithappen. Danach kommt Spanien. Das wird das Hauptgericht sein.“

Für diesen Pessimismus gab es gute Gründe: All die Antikrisen-Instrumente der EU mit ihren martialischen Namen, von der „dicken Bertha“ bis zum ESM, waren weitgehend wirkungslos verpufft. Die Krisenstaaten rutschten auf der Abwärtsspirale aus steigenden Zinsen und Schulden immer weiter nach unten, bis sie von den Märkten den Katastrophenstatus „Ramsch“ verpasst bekamen.

Dennoch müssen Paul Krugman und die gefräßigen Finanzmärkte bis heute selbst auf die Vorspeise warten – und das liegt an den dürftigen vier Wörtern: „What ever it takes.“ Diesen Halbsatz setzt Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), am 26. Juli 2012 dem Versprechen nach, dass die EZB alles tun werde, um den Euro zu retten. Die Zuhörer, von Prinz Charles bis zu britischen Investmentbankern, staunten – und die Finanzmärkte verloren die Lust am Eurostaaten-Versenken. Kein Wunder, gegen die EZB hätten sie nicht gewonnen.

„Draghinomics hat gewirkt“, bilanziert Christian Helmenstein, Chefökonom der Industriellenvereinigung, zwei Jahre später nüchtern. Draghis Zusage, unbegrenzt Geld in die Hand zu nehmen und Staatsanleihen zu kaufen, war zwar, streng genommen, ein Bruch der EZB-Statuten – aber effektiv. Seither sinken die Zinsaufschläge für die klammen Krisenstaaten, Investoren geben wieder Kredite, die Bankrottgefahr ist gebannt. Italien, Spanien und Portugal können sich mittlerweile um zwei bis drei Prozent Zinsen Geld an den Kapitalmärkten leihen, so günstig wie nie zuvor in der Geschichte der Währungsunion. Selbst Griechenland muss nur mehr 5,4 Prozent Zinsen bezahlen – am Höhepunkt der Krise waren es sagenhafte 40 Prozent gewesen. Kürzlich konnte das Land erstmals seit vier Jahren wieder eine Anleihe am Kapitalmarkt verkaufen. Und selbst Spanien wurde von der Ratingagentur Standard&Poor’s Ende Mai nach oben gestuft – das erste Mal seit dem Jahr 2009.

Das hätten vor zwei Jahren nicht einmal die größten Optimisten für möglich gehalten.

2. Die Pleite der ­Untergangspropheten
Keine Frage: Lehrbücher und akademische Referate können spannend sein, zumindest für ökonomische Feinspitze. Aber wann haben Wirtschaftswissenschafter schon die Gelegenheit, eine veritable Krise live mitzuerleben und kommentieren zu können? Diese Chance ließen sich wenige Starökonomen entgehen – und steigerten sich in einen Wettlauf der Untergangspropheten hinein.

Vage Prognosen waren längst von einflussreichen Medien wie dem britischen „Economist“ strapaziert („Be afraid“), die Sorge um den Euro von Politikern verbal besetzt. In dieser düsteren Stimmungslage im Frühjahr 2012 blieb den Profis der Katastrophenbeschwörung, angeführt vom US-Ökonomen Nouriel Roubini, kopiert von deutschen Schwarzsehern wie Hans-Werner Sinn, nur mehr der Weg in immer krassere Crash-Szenarien, um überhaupt noch Aufmerksamkeit zu bekommen. Die Schwarzseher prognostizierten konkrete Daten für das Euro-Ende und Staatsbankrotte, Gustav Horn, der Direktor des deutschen Institutes für Makroökonomie, gab dem Euro „noch drei bis sechs Monate“.

Etwas weniger dramatische Vorhersagen hätten weniger Schlagzeilen bekommen, dafür aber vielleicht gestimmt. Die Krise geriet auch zur Pleite der Starökonomen. Wie zum Hohn wächst die Eurozone sogar, statt – wie fix vorhergesagt – Mitglieder zu verlieren: Vor wenigen Tagen wurde Litauen als 19. Staat in den Klub der Gemeinschaftswährung aufgenommen.

3. Die Sparpolitik beruht auf ­einem Rechenfehler …
Es wird für Schüler, die ihre Mathematikschularbeit voller roter Korrekturen zurückbekommen, recht beruhigend sein, dass sich auch Harvard-Ökonomen gelegentlich verrechnen. Der amerikanische Wirtschaftswissenschafter Kenneth Rogoff prägte mit seiner Schuldenregel die Sparpolitik der EU: Hatte er doch die Theorie aufgestellt, dass Staatschulden maximal 90 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen dürfen – und ab diesem Grenzwert das Wachstum steil bergab geht und der Weg ins Desaster unausweichlich vorgezeichnet ist. Blöd bloß, dass die berühmt gewordene Rogoff-Regel auf einem Rechenfehler basiert, wie ausgerechnet ein Student nachwies.

Die Staatsschulden aller Krisenstaaten liegen weit über der 90-Prozent-Quote: Griechenland führt mit 175 Prozent, Italien kommt auf 132, Portugal auf 129 und Spanien auf 93 Prozent. Allerdings trat Italien bereits mit dem beträchtlichen Schuldenstand von 115 Prozent des BIP dem Euro bei. Kommod lebt es sich damit nicht, aus guten Gründen sackt Italien in allen Wettbewerbsrankings ab. Bloß: Auch die USA weisen eine Staatsverschuldung von erklecklichen 105 Prozent auf. Und scheinen nicht am Weg ins Desaster.

4. … und hat trotzdem gewirkt
Eigentlich hat die EU in der Krise alles falsch gemacht: Gezaudert und gezögert – und alle guten Ratschläge ignoriert. Ohne gemeinsame Wirtschaftsregierung kann eine gemeinsame Währung nie funktionieren, immerhin darüber waren sich alle Ökonomen und Politiker einig. Bis heute gibt es weder die als Wundermittel gepriesenen Eurobonds noch gemeinsame Steuerpolitik, und von einer Wirtschaftsregierung ist die EU meilenweit entfernt. Mysteriöserweise funktioniert der Euro trotzdem, irgendwie, und notiert derzeit bei einem respektablen Kurs von 1,36 zum US-Dollar.

Die viel verteufelte Austeritätspolitik mit ihren Kürzungen bei Mindestlöhnen und Pensionen zeitigt erste Erfolge: Portugal, Irland und Spanien haben die europäischen Hilfsprogramme verlassen. Spanien steigerte seine Exporte im Vorjahr um sieben Prozent und stieg, nach Deutschland, zum zweitwichtigsten Exporteur der Eurozone auf. Griechenland kann ein Tourismusplus von 12 Prozent und einen Budget-Primärüberschuss (also vor den Zinsen für Schulden) verbuchen. Diese zarten Hoffnungssignale haben allerdings ihren Preis. Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister ist überzeugt: „Die Austerität hat die Depression in den Krisenstaaten verstärkt, zu extrem hohen Arbeitslosenraten von bis zu 50 Prozent geführt – und zu Gewinnen der extremen Parteien bei der Europawahl

Mehr Krise ist gleich mehr Populismus – auch diese Formel stimmt nicht wirklich. In Dänemark etwa haben die Rechtspopulisten mit 23 Prozent bei der Europawahl regelrecht abgeräumt. In einem Land, in dem die Arbeitslosigkeit bei lediglich 6,5 Prozent liegt.

5. Das Defizit ist ein Schmähfizit
Ist der Stabilitätspakt zu streng? Müssen die Spar-auflagen gelockert werden? Darüber wird von Berlin über Paris bis Rom derzeit hitzig diskutiert. Es ist eine der klassischen europäischen Scheindebatten: Denn die Defizitgrenzen sind schon derzeit mehr Schmäh als echte Grenzwerte, erlaubt doch die EU-Erfindung des sogenannten „strukturellen Defizits“ eine durchaus kreative Berechnung von Investitionen und Geldströmen. Was „strukturelle“ (also „normale“) Ausgaben sind und was Sondergelder für Sondersituationen, steht nirgendwo exakt festgeschrieben, kann also recht situationselastisch interpretiert werden.

Wesentlicher wäre ein anderes Thema – die Frage, warum es der EU entgegen allen hochheiligen Versprechen nicht gelingt, die vielzitierten Märkte auf ein gesundes Ausmaß zu regulieren. Allen Vorurteilen zum Trotz sind die USA wesentlich weiter, analysiert Kurt Bayer, einst Exekutivdirektor der Weltbank, heute Blogger auf kurtbayer.wordpress.com: „Europa hat sich bisher nicht getraut, den Finanzsektor anzugreifen, geschweige denn, in die Schranken zu verweisen.“

Diese Nicht-Regulierung kann der Stoff sein, aus dem sich die nächste Finanzkrise zusammenbraut.

6. Ein Aufschwung ist ­dennoch nicht in Sicht
Österreich ist ein Krisengewinnler. Es stieg seit dem Zusammenbruch der Lehman Brothers zum zweitreichsten EU-Land auf, abgehängt nur vom Bankenstaat Luxemburg, der eigentlich außer Konkurrenz läuft. Aber selbst hierzulande lahmt die Konjunktur: Erst vergangenen Donnerstag mussten die Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen, wieder einmal nach unten, konkret auf 1,4 Prozent, korrigieren – vor allem, weil der private Konsum schwächelt. Diese deprimierenden Nachrichten ziehen sich quer durch Europa. Italien etwa verlor seit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise satte 24 Prozent seiner Industrieproduktion und ist damit auf den Stand der 1980er-Jahre zurückgefallen.

Besserung ist nicht in Sicht, im Gegenteil. „Es ist atemberaubend, mit welchem Tempo die Erosion der europäischen Technologiewirtschaft voranschreitet“, warnt Christian Helmenstein, der Chefökonom der Industriellenvereinigung. Er liest das etwa daran ab, welche Staaten die meisten innovativen Technologien patentieren lassen: Zuletzt kamen von 25 ausgefeilten neuen Gimmicks im Sportbereich dominante sechs von chinesischen Universitäten. „Das ist als Menetekel zu verstehen“, seufzt Helmenstein und empfiehlt Europa dringend, mehr zu investieren, vor allem in Forschung und Entwicklung. Denn die Patente von heute sind die Exporte und das Wirtschaftswachstum von morgen.

Wenn die Sozialdemokraten rund um den französischen Präsidenten François Hollande auf ein Ende der Austerität drängen, ist das nicht weiter überraschend. Wenn aus der Industriellenvereinigung aber, gemeinhin alles andere als ein Hort des Marxismus, ähnliche Signale kommen, verblüfft das schon eher. Helmenstein nicht. Er hält eine Lehre aus der Eurokrise für entscheidend: „Ideologien verschwimmen. Wir sind heute alle Monetaristen und Keynesianer.“

Nur die europäischen Kanzler nicht. Sie widmeten sich am EU-Gipfel vergangene Woche mit Hingabe ihrer Kernkompetenz, dem Gefeilsche um Posten und Personal, und konnten sich nur darauf einigen, über Maßnahmen zum Wirtschaftswachstum irgendwann später weiterzureden. Wenn sie in diesem rasanten Tempo weitermachen – dann könnten die Pessimisten doch noch späte Triumphe feiern.