Was macht eigentlich Frontex?

Portugiesische Beamte für Frontex auf Lesbos im Einsatz.

Portugiesische Beamte für Frontex auf Lesbos im Einsatz.

Die EU-Grenzschutzagentur soll massiv aufgestockt werden. Welche Aufgaben sie erfüllt und wo sie im Einsatz ist:

Zentrales Thema des informellen EU-Gipfels in Salzburg ist unter anderem der Ausbau der 2004 gegründeten Agentur für den Schutz der EU-Außengrenzen. Nach dem Willen der EU-Kommission soll die Europäische Grenz- und Küstenwache im Rahmen von Frontex bis 2020 von derzeit rund 1.600 auf 10.000 Mann aufgestockt werden.

Damit sollen beispielsweise bei stark steigenden Flüchtlingszahlen an den Außengrenzen schnell genügend Grenzschützer zur Verfügung stehen. Österreich soll dabei laut einem internen Kommissionspapier bis Juli 2019 mehr als 200 Mann für Frontex (Akronym für französisch: "frontieres exterieures", auf Deutsch: "Außengrenzen") zur Verfügung stellen.

Die in Warschau ansässige EU-Agentur ist für Grenzschutzfragen zuständig, auch wenn dies weiter hauptsächlich eine nationale Aufgabe ist. Frontex unterstützt aber die Mitgliedsländer bei Bedarf mit technischer Ausrüstung (z. B. Flugzeuge und Boote) oder Grenzpersonal. Die Experten der Behörde erstellen zudem Risikoanalysen und sorgen dafür, dass an allen Außengrenzen nach den selben Standards kontrolliert wird - so soll eine "Harmonisierung" der Grenzkontrollen erreicht werden.

Frontex-Leiter Fabrice Leggeri

Seit 2016 gibt es die Möglichkeit, Frontex-Beamte auch gegen den Willen eines Mitgliedslandes einzusetzen, wenn dieses mit der Lage überfordert ist. Die EU-Regierungen könnten dies per qualifizierter Mehrheit entscheiden. In der Praxis gilt es aber als nicht vorstellbar, dass die EU Frontex-Beamte in ein Land schickt, wo sie nicht auf die Zusammenarbeit mit dortiger Polizei und Grenzschutz setzen können.

Frontex koordiniert nicht nur die Einsätze zur See (z. B. in Griechenland, Italien und Spanien), sondern auch an den Landaußengrenzen, unter anderem in Bulgarien, Rumänien, Polen und der Slowakei. Die Agentur ist auch auf vielen internationalen Flughäfen in Europa präsent.

Frontex koordiniert auch gemeinsame Rückführungsaktionen von abgelehnten Asylwerbern aus den Mitgliedsstaaten. Vor allem Österreich nimmt diese Leistung von Frontex bei Abschiebungen oft in Anspruch, werden doch die Kosten hierfür von der Grenzschutzagentur übernommen.

In der Vergangenheit hatten Hilfsorganisationen Kritik an der Organisation, die immer wieder auch Flüchtlingsboote im Mittelmeer aufgreift, geübt. Die Menschen würden zurückgeschickt, ohne zu prüfen, ob die Menschen berechtigt seien, um einen Asylantrag in der EU stellen zu können. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hingegen bezeichnete Frontex im Mai als "Schlepperorganisation". Frontex' Tun könne man "als Schlepperaktivität im legalen Sinn definieren", sagte er anlässlich seines ersten Besuches in Brüssel.

Finanziert wird die Agentur mit derzeit 315 Mitarbeitern zum größten Teil von der EU. Das Jahresbudget wurde in den letzten Jahren kontinuierlich aufgestockt und beträgt aktuell 250 Millionen Euro. Der Franzose Fabrice Leggeri leitet Frontex.

Hauptmissionen von Frontex:

Poseidon
Fast 600 Frontex-Beamte unterstützen die Griechen bei der Überwachung ihrer Grenzen. Zu ihren Aufgaben gehört das Auffinden und Retten von Flüchtlingen, die Eindämmung von Schlepperei sowie verschiedene andere Tätigkeiten, wie das Unterbinden illegaler Fischerei.

Minerva
In der Meeresenge zwischen Spanien und Marokko assistieren 180 Frontex-Beamte auf See, in Häfen und auf Flughäfen bei der Grenzkontrolle und der Eindämmung des Drogenhandels.

Themis
Seit Februar 2018 ersetzt diese Mission die vorhergehende - "Triton". Im Mittelmeer vor Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten, der Türkei und Albanien sollen Migranten aufgegriffen und registriert werden.

Westbalkan
Ungarn und Kroatien werden als vom Migrationsstrom auf der Balkanroute besonders betroffene Länder von Frontex unterstützt.