Im Schleuder-Vorsitz: Athen übernimmt die EU-Präsidentschaft

Im Schleuder-Vorsitz: Athen übernimmt die EU-Präsidentschaft

Ausgerechnet Griechenland übernimmt in der ersten Jahreshälfte die EU-Präsidentschaft. Die Regierung in Athen will ihren Bürgern, sich selbst und dem Rest Europas einreden, dass die Krise praktisch ausgestanden ist: Für die Betroffenen klingt das wie Hohn.

Von Gunther Müller, Athen

Kurz bevor sie sich das Leben nahm, schrieb Maria Harara auf ihrer Website noch ein paar Abschiedsworte an Familie und Freunde: „Auf Wiedersehen, blauer Himmel. Schade, dass ich in meinem Leben nur noch Schwarz sehe. Ich küsse euch alle.“ Dann nahm die 49-Jährige eine Überdosis Tabletten, und wenige Stunden später, es war am 7. September 2013, war sie tot. Mit welcher Art von Medikamenten sie sich das Leben genommen hatte, will ihre Familie nicht sagen. Warum sie es getan hat, ist hingegen kein Geheimnis.

Acht Jahre vor ihrem Freitod war Maria Harara noch voller Enthusiasmus gewesen. Damals, im Jahr 2005, eröffnete sie im Athener Hafen Piräus eine Bäckerei. Der Laden lief anfangs gut. Doch mit dem Ausbruch der griechischen Staatsschuldenkrise im Jahr 2009 sank der Umsatz. Dazu kamen ständig neue Abgaben, mit denen die Regierung das Loch im Budget zu verkleinern versuchte. Im vergangenen Jahr musste Harara ihr Geschäft endgültig schließen. Sie stand ohne Einkommen da und war gezwungen, zu ihrer 70-jährigen Mutter nach Athen zu ziehen.

Deren mickrige Pension von gerade einmal 600 Euro reichte für die beiden Frauen einfach nicht aus. „Im Winter konnten sie nicht heizen, sie kochten nur ab und zu mit einem Gasbrenner eine Suppe“, erzählt Eleni Papageorgiu, eine gute Freundin von Maria Harara. Maria habe nirgendwo einen Job gefunden und sei in eine tiefe Depression verfallen.
Seit 2009 stieg die Suizidrate in Griechenland nach Schätzungen des staatlichen Statistikamts um 43 Prozent. Aris Vio-latzis von der Organisation Klimaka, einem staatlich mitfinanzierten Netzwerk aus Psychologen und Sozialarbeitern, ist überzeugt, dass die Dunkelziffer noch viel höher ist. „Selbstmord ist im orthodoxen Griechenland ein Tabu. Glauben Sie mir, wir erleben aufgrund der Krise einen landesweiten Notstand.“

„Wir haben mehr Krise hinter uns als vor uns“
Notstand, welcher Notstand? Griechenlands Premierminister Antonis Samaras und seine Regierungskoalition aus konservativer Nea Dimokratia (ND) und sozialistischer Pasok-Partei haben in der ersten Jahreshälfte 2014 eine klar umrissene Mission: Sie wollen ihr Land, das sich in den vergangenen Jahren den zweifelhaften Ruf eines ökonomischen Dauerpatienten eingehandelt hat, als zuverlässigen Mitgliedsstaat der Europäischen Union präsentieren. Mehr noch: als Land mit Führungsqualitäten. Denn am 1. Januar 2014 übernahm Griechenland für ein halbes Jahr die Präsidentschaft des Europäischen Rates.
Das ist in jedem Fall eine prestigeträchtige Sache, mit EU-Gipfeln und reihenweise Staatsgästen in Athen. Allein, die Themenschwerpunkte lesen sich ein wenig heikel: Wirtschaftswachstum, Schaffung neuer Arbeitsplätze und Kampf gegen illegale Einwanderung – all das, was Griechenland, gelinde gesagt, nicht eben auszeichnet.
Die Samaras-Regierung will die Skeptiker in Europa eines Besseren belehren. Überall im Zentrum der Hauptstadt Athen ist das Logo der Präsidentschaft zu sehen – ein Schiff, das mit aufgeblähtem Segel über das Wasser gleitet. „Wir haben die Wende geschafft. Das wird eine Präsidentschaft der Chancen“, sagte Samaras bei einem Besuch in Brüssel kurz vor Weihnachten. Noch euphorischer gibt sich Europaminister Dimitris Kourkoulas: „Wir haben mehr Krise hinter uns als vor uns, wir sind näher am Ende als am Anfang.“

Und tatsächlich: Griechenland erwirtschaftete nach Angaben des Finanzministeriums in Athen in den ersten elf Monaten des Jahres 2013 2,7 Milliarden Euro an Primärüberschuss, also ein Plus im Staatshaushalt, wenn man die – enormen – Zinszahlungen außer Acht lässt. Die Börse in Athen vermeldet Gewinne für die ersten drei Quartale 2013. Die Rekordarbeitslosenrate von 25 Prozent ist zuletzt leicht gesunken, und selbst die amerikanischen Ratingagenturen urteilten in den vergangenen Monaten weniger streng über die Griechen: Die Analysten von Fitch und Standard & Poor’s hoben die Kreditwürdigkeit des Landes immerhin auf B– an.

Das klingt alles ganz prima. Es scheint fast so, als hätten die Griechen nach sechs Jahren harter Einschnitte den Hades endgültig verlassen. Aber stimmt das auch wirklich?

In den traditionellen Athener Geschäfts- und Einkaufsvierteln Ermou oder Akadimias gibt es zwar noch jede Menge gut besuchter Cafés. Doch ganze Straßenzüge mit heruntergelassenen Rollläden sprechen eine andere Sprache. Ein Großteil der familiengeführten Bücher-, Möbel-, Uhren- und Modegeschäfte musste in den vergangenen zwei Jahren schließen. Und die Besitzer der Läden, die sich bis jetzt über Wasser halten konnten, sind fast einhellig pessimistisch: „Wir sind am Ende. Wenn nicht ein Wunder passiert, müssen wir heuer zusperren“, sagen sie. Häuserwände und Straßensäulen sind gepflastert mit roten und gelben Zetteln, auf denen leerstehende Wohnungen und Häuser zu Spottpreisen angeboten werden.
In den Wohngebieten außerhalb des Zentrums riecht es auffallend stark nach Holzfeuer und Kohle, die alte neue Heizung vieler Griechen. Laut staatlichen Angaben haben über 50 Prozent der Bürger bereits Probleme damit, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Die Kosten für die Haushalte sind seit 2007 um fast 60 Prozent gestiegen. Allein im vergangenen Jahr haben die griechischen Elektrizitätswerke 300.000 Kunden, die mit ihren Gebühren in Rückstand geraten waren, den Strom abgedreht. Also besorgen sich immer mehr Griechen Kohle oder machen Feuer mitten in ihren Wohnungen – mit verheerenden Folgen. Die Feuerwehr ist im Dauereinsatz. Erst vor wenigen Wochen starb ein 13-jähriges Mädchen an Rauchgasvergiftung.

Auf den ersten Blick scheinen die Nachrichten vom langsam wieder in Ordnung kommenden Staatshaushalt mit denen eklatanter Armut unvereinbar. Es sei denn, man folgt der Interpretation der griechischen Regierung. Die lautet in etwa so: Nachdem nun drei Jahre lang mittels Ausgabenkürzungen, Steuererhöhungen und internationaler Finanzhilfen die Insolvenz des Landes abgewehrt werden konnte, steht Griechenland demnächst wieder so gut da, dass es auf den Finanzmärkten kreditwürdig wird. Dank der Reformen wird das Wirtschaftswachstum ab 2014 langsam zurückkehren und die Arbeitslosigkeit sinken.
In den Ohren vieler Griechen klingt das jedoch nicht wie eine plausible ökonomische Erklärung, sondern wie ein perfides Märchen. Denn noch tauchen immer neue Ideen auf, der Bevölkerung noch mehr Geld abzupressen.

„Das wäre ein Desaster“
Die Troika – der Zusammenschluss aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IMF) – beklagt etwa, dass die Griechen bei Banken bis heute mit über 62 Milliarden Euro verschuldet sind. Und weil selbst solvente Bankkunden bei den Rückzahlungen nachlässig seien, fordern die internationalen Geldgeber, wenn nötig, die Eigenheime der Griechen zu pfänden – derzeit ist das per Gesetz verboten. „Das wäre ein Desaster. Hunderttausende säßen auf der Straße“, prophezeit Ioanna Pertsinidou von der Obdachlosen-Hilfsorganisation Praxis.

Violetta, die ihren Nachnamen nicht nennen will, fürchtet, dass ihr eine Delogierung blühen könnte. Die 55-jährige Witwe lebt mit ihrer Schwester und deren beiden Kindern in einer kleinen Wohnung im Norden Athens: 40 Quadratmeter, zwei kleine Räume, eine offene Küche, keine Heizung. Das einzige Bett teilen sich die Kinder mit ihrer Mutter, Violetta schläft auf der ausgebeulten Couch. Ihr Ehemann Spiros, ein Bauarbeiter, ist vor zwei Jahren bei einem Unfall gestorben. Kurz danach verlor Violetta ihren Job in einer Kleiderfabrik. Mittellos musste sie bei der alleinstehenden Schwester einziehen.

Derzeit putzt Violetta in reicheren Haushalten für ein paar Euro am Tag Toiletten und Küchen, bügelt Hemden, klopft Teppiche, wäscht das Geschirr. Die Schulden von 60.000 Euro, die sie bei der Bank haben, können Violetta und ihre Schwester derzeit unmöglich abbezahlen, nicht einmal in kleinsten Raten. „Das Schlimmste sind nicht die eiskalten Nächte oder das fehlende Geld für warmes Essen. Das Schlimmste ist, sich jeden Tag überlegen zu müssen, wie deine Familie den nächsten Morgen überstehen wird.“
Existenznöte plagen nicht nur die sozial Schwachen. Auch der griechische Mittelstand verarmt zunehmend. Über 70.000 Betriebe mussten in den vergangenen drei Jahren schließen. Einer von ihnen gehörte Christos, einem Mann in elegantem, dunkelblauem Sakko und gepflegtem Seitenscheitel. Seinen Familiennamen will er nicht verraten. Christos sitzt jetzt im zweiten Stock des Hauptbüros von Praxis, jener Organisation, die ihm und seiner Familie eine vorübergehende Bleibe und ein kleines monatliches Taschengeld finanziert.

Christos hatte 2004 zwei größere Konditoreien eröffnet, das Geschäft lief bestens, 250.000 der insgesamt 350.000 Euro an Schulden konnte er bis 2009 abbezahlen. Dann schlitterte sein Zulieferer, ein örtlicher Supermarkt, in die Insolvenz. Christos musste Waren von teureren Ketten ankaufen, dazu kamen die Steuererhöhungen – das war das Ende. Die Konditoreien wurden geschlossen, und Christos stand mit seiner Frau und ihrem 16-jährigen Sohn vor dem Nichts: Kein Geld für die Miete, keines für die Krankenversicherung, und schon gar kein Geld, um die offenen Kredite abzubezahlen.

Der ehemalige Unternehmer hat sichtlich ein Problem damit, über sein Schicksal zu sprechen. Fotografieren lassen will er sich auf keinen Fall. „In ein paar Jahren geht es uns wieder besser, und da soll sich niemand an mich in diesem Zustand zurückerinnern“, sagt er. „Ich bin gesund und fleißig, unsere Lage ist sehr erniedrigend.“
Aber wie stehen die Chancen, dass es Geschäftsleuten wie Christos in ein paar Jahren tatsächlich besser geht? Die kleinen ökonomischen Lichtblicke der vergangenen Wochen halten einem Vergleich mit den katastrophalen sozialen Daten nicht Stand: 35 Prozent der Griechen sind mittlerweile armutsgefährdet, meldete die europäische Statistikbehörde Eurostat vorvergangene Woche. Für mehr als jeden dritten Griechen ist ein Leben nach westeuropäischen Standards also schwer bis gar nicht mehr möglich: Regelmäßige, warme Mahlzeiten; ein geheizter Raum im Winter; der Zugang zum Gesundheitswesen.

Gemessen an dem, was Griechenland einmal war, nämlich ein funktionierender und wirtschaftlich halbwegs stabiler Staat, hat sich das Land zum „Failed State“ Europas entwickelt. Und am vielleicht deutlichsten wird das am völlig kollabierten Gesundheitssystem sichtbar.
Knapp 20 Minuten mit der U-Bahn vom Zentrum Athens entfernt liegt das Gelände des ehemaligen Athener Flughafens Ellinikon. Im Zuge der Olympischen Sommerspiele von 2004 wurde der Flughafen geschlossen und ein neuer weit außerhalb der Stadt errichtet. Auf einem Teil des Geländes wurden ein paar olympische Sportanlagen gebaut. Zehn Jahre später ist davon wenig übrig geblieben: Die Anlagen sind Ruinen. Und ein von der damaligen Regierung versprochener öffentlicher Freizeitpark wurde nie realisiert.

In einem der wenigen nicht verfallenen Häuser steht ein Mann um die 50 mit graumelierten Haaren und tiefen Falten auf der Stirn. Es heißt Giorgos Vichas und ist ein angesehener Kardiologe in Athen. Außerhalb seiner Schichten arbeitet er im Medizinisch-sozialen Zentrum von Ellinikon und bietet kostenlose Sprechstunden für Leute an, die aus der Krankenversicherung gefallen sind und sich keine Arztbesuche mehr leisten können.

Laut Daten der internationalen Hilfsorganisation Ärzte der Welt handelt es sich dabei bereits um drei Millionen Griechen, also 27,2 Prozent der Bevölkerung. Maximal ein Jahr lang bekommen die Griechen Arbeitslosenhilfe in der Höhe von 360 Euro im Monat. Danach verlieren sie jede finanzielle Unterstützung. Gesundheitliche Leistungen müssen dann auch selbst bezahlt werden. Die meisten Ärzte behandeln nur noch gegen Bargeld.

Giorgos Vichas erzählt von schwerkranken Patienten, die von Krankenhäusern abgelehnt werden, und von einer „menschenrechtsunwürdigen Situation“. Mittlerweile unterstützen rund 100 freiwillige Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter das medizinische Zentrum von Ellinikon, um Menschen zu helfen, die vom Staat keine Hilfe mehr erwarten dürfen.
Über Facebook und Twitter bittet das Team um Giorgas Vichas die Bevölkerung um Solidarität. Wer kann, soll nicht verwendete Medikamente vorbeibringen, damit sie an Notdürftige weitergegeben werden können. Zudem gibt es Kooperationen mit Pharmakonzernen. Im Wartezimmer hat sich an diesem Mittwochnachmittag eine lange Warteschlange von Patienten gebildet. Maria, eine ältere Frau, klagt über heftige Schilddrüsenschmerzen. Ein Mann mit schmerzverzerrtem Gesicht muss von seiner Tochter gestützt werden, sein Knie sei seit einem Sturz vor einem Monat angeschwollen, wahrscheinlich ein Bruch, vermutet sie.
Dutzende solcher medizinisch-sozialen Zentren sind mittlerweile in Griechenland entstanden. Im Athener Allgemeinkrankenhaus Sotiria organisiert der Onkologe Kostas Syrigos unter anderem Chemotherapien für nicht versicherte Krebspatienten.

„2014 wird das bislang härteste Jahr“
Doch wie lange geht das noch gut? „Wir sind am Ende unserer Kapazitäten angelangt, es wird immer schwieriger, unsere freiwillige Arbeit aufrechtzuerhalten“, klagt er. Viele Ärzte würden aufgrund der massiven Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen ins Ausland abwandern, um anderswo einen sicheren, gut bezahlten Job zu finden. „2014 wird das bislang härteste Jahr für die Griechen“, prophezeit er.
Das ist die Antithese zu den Jubelmeldungen anlässlich des griechischen EU-Ratsvorsitzes: Die wirtschaftliche Wende kommt zu spät, und sie ist zu schwach, um das Volk zu erlösen.

Die sozialen Probleme bleiben nicht ohne Folgen: Auch die politische Lage wird immer instabiler. Es ist ein klirrend kalter Donnerstagabend vor dem griechischen Parlament am Syntagma-Platz. Rund 300 Griechen, vorwiegend Männer, haben sich hier versammelt, sie schwenken weiß-blaue Nationalflaggen, ballen die rechte Faust und schreien in Sprechchören: „Korrupte Politiker, ihr habt euch alle kaufen lassen!“ Viele von ihnen haben kahl rasierte Köpfe, tragen Springerstiefel und Fliegerjacken. Es ist nur eine von vielen Protestaktionen in den vergangenen Wochen, die von der faschistischen Partei Goldene Morgenröte organisiert werden.
Mit anderen europäischen Rechtsparteien ist die Morgenröte nicht vergleichbar. Ihre Mitglieder und Anhänger sind zum Teil bekennende Neonazis, sie sind militärisch organisiert und werden für zahlreiche, teils sogar tödliche Angriffe auf Einwanderer und linke Aktivisten verantwortlich gemacht. Bei immer mehr Griechen, die ihren Job verloren haben und in die Armut abgleiten, kommt die Partei dennoch gut an. Etwa wenn sie Suppenküchen für „echte Griechen“ organisiert. Fast sieben Prozent hat die Goldene Morgenröte bei den Wahlen im Juni 2012 gewonnen, in den Meinungsumfragen liegt sie bei mittlerweile rund zehn Prozent.
Derzeit sitzen der Parteichef der Goldenen Morgenröte und zwei weitere Parlamentarier in Untersuchungshaft. Ihnen werden Körperverletzung, Erpressung, illegaler Waffenbesitz, Sprengstoffanschläge sowie Geldwäsche zur Last gelegt. „Alles Lügen, alles Unsinn, die Politik hat sich die Polizei gekauft“, sagt ein Mann, der mit seiner schwarzen Lederjacke, dem feinen Schnauzbart und den langen, gelockten Haaren ein bisschen wie der Gitarrist einer Achtziger-Jahre-Rockband aussieht. Er heißt Costas Barbaroussis und ist ebenfalls griechischer Parlamentsabgeordneter der Goldenen Morgenröte – auch wenn er im Gespräch so gar nicht wie ein Abgeordneter klingt:

profil: „Herr Barbaroussis, Griechenland übernimmt jetzt die EU-Präsidentschaft, was sagen Sie dazu?“
Barbaroussis: „Davon weiß ich nichts, es ist mir völlig egal. Es spielt keine Rolle, die Freilassung unserer Parlamentarier und das griechische Volk sind mir wichtig.“
profil: „Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird im Zuge der EU-Präsidentschaft auch nach Athen kommen. Was würden Sie ihr sagen, wenn Sie ihr begegnen?“
Barbaroussis: „Gar nichts. Ich würde ihr ins Gesicht spucken.“

Um böse Überraschungen zu vermeiden, sollte Premierminister Antonis Samaras also darauf verzichten, den Staats- und Regierungschefs der EU das griechische Parlament von innen zu präsentieren. Wie überhaupt Samaras ein anstrengendes Halbjahr bevorsteht. Abgesehen von der EU-Ratspräsidentschaft muss er sich auch permanent mit der Troika um den Inhalt neuer Sparpakete herumschlagen, und so nebenbei sind sein politisches Schicksal und das seiner Regierung höchst ungewiss. Seine konservative Partei Nea Dimokratia hat in den aktuellen Meinungsumfragen klar die Mehrheit verloren. Derzeit liegt die linke Partei Syriza von Alexis Tsipras in den Umfragen voran. Und der lässt keinen Tag aus, Neuwahlen zu fordern.

In gewisser Weise ergeht es Antonis Samaras wie der mittellosen Violetta, die nicht weiß, wie sie ihre Schulden bezahlen soll: An jedem Tag nachdenken, wie man den nächsten Morgen übersteht.

Infobox

Athen will Dublin werden
Kann Griechenland tatsächlich auf weitere Finanzhilfen verzichten?

Neujahrsansprachen von Regierungschefs werden von Medien üblicherweise eher aus Höflichkeit vermeldet. Die TV-Rede, die Griechenlands Premier Antonis Samaras zum Jahreswechsel hielt, hatte hingegen durchaus Neuigkeitswert. Sein Land werde im Jahr 2014 keinen Bedarf an internationaler Finanzhilfe mehr anmelden, sondern sich aus eigener Kraft an den Märkten finanzieren, versprach Samaras. Er möchte damit dem Beispiel Irlands und Spaniens folgen, die keine Mittel aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) mehr in Anspruch nehmen.
Ob Athen die beiden – relativen – Erfolgsgeschichten aus Dublin und Madrid kopieren kann, ist allerdings höchst ungewiss. Irland hat im Gegensatz zu Griechenland bessere Wachstumsaussichten, da die irische Wirtschaft exportorientiert ist. Zudem sank die Arbeitslosenrate Irlands im vergangenen Jahr auf 12,8 Prozent – den niedrigsten Wert seit vier Jahren. Spanien wiederum hatte das Geld des ESM vor allem dazu benötigt, um die Banken, die durch das Platzen einer gigantischen Immobilienblase in Not geraten waren, zu retten. Beide Länder, Irland und Spanien, wetten nun darauf, dass ihnen auf den Finanzmärkten das nötige Vertrauen entgegengebracht wird, ihre Verbindlichkeiten in Zukunft zu bedienen.
Für die Bevölkerung bedeutet das deshalb kein Aufatmen. Die Sparmaßnahmen werden zumindest zu Beginn der neuen Phase nicht gelockert werden, dann das könnte als bedrohliches Signal verstanden werden.

Im Fall Griechenlands scheint das Wagnis eines Alleingangs unvernünftig. Der Internationale Währungsfonds beziffert den Fehlbetrag im griechischen Staatshaushalt inklusive bereits zugesagter Kredite bis 2016 mit elf Milliarden Euro. Diese Summe könnte bei allfälligen Investoren mehr Eindruck machen als eine Neujahrsansprache.

Foto: Dimitris Aspiotis