Österreich für 2027 und 2028 in UN-Sicherheitsrat gewählt

Österreich hat sich im Ringen um einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2027 und 2028 durchgesetzt. Der Gegenkandidat Deutschland ging leer aus, wohl das erste Mal in der deutschen Geschichte, wie deutsche Medien berichten.

Bei der geheimen Wahl in der UNO-Generalversammlung erreichte Österreich am Mittwoch in New York 131 Stimmen, um drei weniger als der Favorit Portugal. Deutschland ging im Dreier-Rennen um zwei Sitze der Gruppe „Westeuropäer und Andere“ mit 104 Stimmen leer aus. Für die Wahl brauchte es eine Zweidrittelmehrheit von 127 der 190 Stimmen.

Nach Bekanntgabe des Ergebnisses brach in der von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) angeführten österreichischen Delegation großer Jubel aus, wie Bilder vom Livestream des UN Web TV zeigten.

Im UN-Sicherheitsrat sitzen fünf ständige Vertreter mit Vetorecht: USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Alle zwei Jahre werden zusätzlich zehn Mitglieder gewählt. Der Sicherheitsrat ist das einzige Organ der UN, das völkerrechtlich bindende Beschlüsse fassen kann. Das Gremium kann also Waffenembargos verhängen, Friedenstruppen entsenden oder Kriegseinsätze völkerrechtlich legitimieren, geschehen zum Beispiel im Korea-Krieg 1950.

Österreich war zuletzt 2009 und 2010 Mitglied des Sicherheitsrates.