Strafzölle, Denuklearisierung, Rauchverbot, Grenzkontrollen, Sommernachtskonzert

Strafzölle, Denuklearisierung, Rauchverbot, Grenzkontrollen, Sommernachtskonzert

Was heute wichtig ist: Der Nachrichtenüberblick am Freitag, dem 1. Juni 2018.

US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus EU aktiv

Die von den USA verhängten Strafzölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium aus der EU sind in Kraft getreten. Auf die Importe werden nun Zölle in Höhe von 25 Prozent bei Stahl und zehn Prozent bei Aluminium fällig. Gleiches gilt für Einfuhren aus Mexiko und Kanada - dem größten Stahllieferanten der USA. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag eine entsprechende Proklamation vorgelegt. Die Zölle werden in Europa sowie in Kanada und Mexiko als ungerechtfertigt angesehen. Die EU-Kommission hat bereits eine Liste mit US-Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro erstellt, die mit Gegenzöllen belegt werden könnten.

Populisten und Rechte bilden neue Regierung in Italien

In Italien steht eine Regierung von Populisten und Rechten vor der Vereidigung. Der Wirtschaftsexperte Giuseppe Conte nahm am Donnerstagabend den Regierungsauftrag von Präsident Sergio Mattarella an und gab zentrale Ministerposten bekannt. Es ist für ihn der zweite Anlauf zu einer Regierungsbildung. Der Präsident hatte den ersten gestoppt, weil die 5-Sterne-Bewegung und die Lega im Kabinett den Euro-Kritiker Paolo Savona zum Wirtschaftsminister machen wollten.

Kim bekräftigte den Willen zur Denuklearisierung

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un ist nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA der nuklearen Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel verpflichtet. Kim habe den "unveränderten, beständigen und festen Willen" seines Landes "zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel" bekräftigt, berichtete KCNA am Freitag. Kim äußerte sich demnach bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Pjöngjang am Donnerstag. Bisher ist unklar, was genau Nordkorea unter Denuklearisierung versteht.

Van der Bellen für effizientere EU-Außenpolitik

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in einem Interview mit dem estnischen Fernsehsender ETV ein engeres Zusammenrücken der 27 EU-Staaten vor allem in punkto Außenpolitik gefordert. Van der Bellen mahnte angesichts der weltpolitischen Situation außerdem zur Eile. Es sei nicht genug, wenn es nur manchmal gelinge, zu einer gemeinsamen Position zu finden. "Wir brauchen eine gemeinsame Außenpolitik. Manchmal erreichen wir sie, dann wieder haben wir 27 verschiedene Meinungen. Das ist künftig nicht genug."

NGOs fordern von Regierung Sicherung der Medienfreiheit

Die vier Nicht-Regierungsorganisationen Amnesty International Österreich, Armutskonferenz, Greenpeace und Reporter ohne Grenzen haben vor der Medienenquete einen offenen Brief an die Regierung geschickt. Sie warnen darin vor wachsendem Druck der Politik auf die Medien und formulieren fünf Forderungen. "Unabhängigen Journalismus und Meinungsfreiheit stärken" ist eine davon. Medienhäuser müssten "frei von politischem Druck" bleiben. Versuche, Journalisten zu diffamieren, seien "alarmierende Tendenzen".

Österreich und Deutschland verstärken Grenzkontrollen

Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor. Die österreichische und die deutsche Bundespolizei sowie die bayerische Landespolizei wollen vom heutigen Freitag an erstmals im Grenzgebiet in Dreierstreifen unterwegs sein. Verstärkt werden sie den Zugverkehr unter die Lupe nehmen. Auch am Brenner wollen österreichische und deutsche Bundespolizei zusammen kontrollieren.

Rauchverbot im Auto kann ab sofort sanktioniert werden

Das in Österreich seit Mai geltende Rauchverbot in Pkw, wenn sich Kinder oder Jugendliche darin befinden, kann ab dem heutigen Freitag bei Nichteinhaltung mit einem Organmandat in Höhe von 50 Euro bestraft werden. Das Rauchverbot, wenn Minderjährige mitfahren, gilt mit Ausnahme von Taxis. Im ersten Monat waren laut Gesundheitsministerium noch Kontrollieren und Abmahnen vorgesehen. Die Kontrolle der Einhaltung des Verbots obliegt der Exekutive.

Italo-Hits beim 15. Schönbrunner Sommernachtskonzert

Zwei Russen haben den Wienern am Donnerstag mit italienischen Klängen eingeheizt - und die mediterranen Temperaturen im Schlosspark von Schönbrunn taten beim 15. Sommernachtskonzert ihr Übriges. Sopransuperstar Anna Netrebko und ihr Landsmann Valery Gergiev am Pult der Wiener Philharmoniker sowie der traditionelle freie Eintritt lockten 104.500 Musikfreunde zum Klassikevent - ein Rekord.