Südafrika verlässt den Internationalen Strafgerichtshof

Südafrika verlässt den Internationalen Strafgerichtshof
Südafrika verlässt den Internationalen Strafgerichtshof

Südafrika hat beschlossen, die Zusammenarbeit zu beenden.

Nach Burundi hat nun auch Südafrika beschlossen, den Internationalen Strafgerichtshofs zu verlassen. Justizminister Michael Masutha gab die Entscheidung am Freitag bekannt. Sie soll innerhalb eines Jahres finalisiert werden. Der Verpflichtung zu Menschenrechten werde man weiterhin durch Organe wie die Afrikanische Union nachkommen.

Südafrika umging die Regeln des IStGH im vergangenen Jahr, als der sudanesische Präsident Omar al-Baschir einen Gipfel der Afrikanischen Union vor Ort besuchte. Al-Baschir wird wegen Verbrechen im Darfur-Konflikt gesucht. Gemäß der Regeln des Internationalen Strafgerichtshofes hätte er von südafrikanischen Behörden ausgeliefert werden sollen, ihm wurde jedoch die Ausreise erlaubt. In Burundi werden momentan die Gewaltausbrüche rund um die letzte Wahl untersucht.

Südafrika war eines der Gründungsmitglieder des Gerichts, vor dem Kriegsverbrechen, Genozide und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhandelt werden. Immer wieder gab es jedoch Kritik von afrikanischen Ländern am IStGH, er sei parteiisch. Bisher waren fast ausschließlich afrikanische Staaten Schauplatz von Ermittlungen, erst 2016 wurde zum ersten Mal seit der Gründung 1998 ein nicht-afrikanischer Staat Gegenstand von Untersuchungen (Georgien).