Ukraine-Konflikt: Poroschenko sieht keine militärische Lösung

Ukraine-Konflikt: Poroschenko sieht keine militärische Lösung

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht nach eigenen Worten keinen militärischen Ausweg aus dem Konflikt im Osten des Landes.

Er hoffe, dass der vor einer Woche geschlossene Waffenstillstand halte, obwohl er instabil sei, sagte Poroschenko am Freitag in Kiew auf einer Konferenz zur Förderung der ukrainischen Anbindung an Westeuropa.

Jalta-Konferenz in Kiew
Das Assoziierungsabkommen mit der EU, das in der kommenden Woche ratifiziert werden soll, sei die Leitlinie für die von ihm geplanten Reformen, fügte der Präsident hinzu. Die sogenannte Jalta-Konferenz über europäische Strategien fand jährlich seit 2004 auf der Krim statt und wurde wegen der Angliederung der Halbinsel an Russland nach Kiew verlegt.

In der Ukraine finden am 26. Oktober Parlamentswahlen statt. Erste Priorität nach der Abstimmung hätten Wirtschaftsreformen sowie eine Bekämpfung der Korruption, sagte Poroschenko. Ausländische Investoren fühlten sich allerdings nur sicher im Land, wenn wieder Frieden herrsche.

Waffenruhe hält weitgehend
Die vor einer Woche vereinbarte Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten hat bis auf kleinere Verstöße weitgehend gehalten. In dem fünfmonatigen Konflikt sind mehr als 3.000 Menschen umgekommen.

Die Konfliktparteien einigten sich auch auf einen Gefangenenaustausch. In der Nacht auf Freitag übergaben Separatisten und Regierungseinheiten 37 Gefangene. Einem Rebellenvertreter zufolge soll der nächste Austausch am Samstag stattfinden. Die EU hat in Aussicht gestellt, die am Freitag in Kraft getretenen Sanktionen gegen Russland Ende des Monats auszusetzen, sollte sich die Lage in der Ostukraine beruhigen. Die EU und die USA werfen Russland vor, die Separatisten zu unterstützen und eigene Soldaten entsandt zu haben, was die Regierung in Moskau bestreitet.

(APA/Red.)