Europawahlen

Wie die Rechtspopulisten das Europaparlament erobern wollen

Europas Rechtspopulisten werden immer erfolgreicher, bei den Europawahlen im Juni werden ihnen große Gewinne eingeräumt. Wie weit rückt Brüssel nach rechts?

Drucken

Schriftgröße

Über dem Tor der alten Festung in Florenz weht ein blaues Banner: „Free Europe!“ („Befreit Europa!“), steht da in Großbuchstaben. Und darunter: „Arbeit, Sicherheit, gesunder Menschenverstand“. Auf den ersten Blick könnte man die in den EU-Farben Blau und Gelb gehaltene Botschaft für eine proeuropäische halten, doch das Logo von „Identität und Demokratie“ (ID), der Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament, ist unübersehbar.

Im Inneren der Festung aus dem 16. Jahrhundert steht Italiens Vize-Regierungschef Matteo Salvini von der „Lega“ auf einer Bühne und spricht von einem „Tag, der in die Geschichte eingehen könnte“. Es ist Anfang Dezember 2023, und Salvini hat Europas Rechtspopulisten und Rechtsextreme nach Florenz geladen, um sie auf die Europawahlen im Juni einzuschwören. Gekommen sind rund 2000 Leute, Aktivisten und Politiker von zwölf Parteien, die meisten davon Italiener; aus Österreich ist Harald Vilimsky von der FPÖ dabei. Marine Le Pen ist per Video aus Paris zugeschaltet, auch Geert Wilders, der soeben die Wahlen in den Niederlanden gewonnen hat, begrüßt seine Gesinnungsfreunde über den riesigen Bildschirm hinter der Bühne.

Siobhán Geets

Siobhán Geets

ist seit 2020 im Außenpolitik-Ressort und gehört zum "Streiten Wir!"-Kernteam.