Christian Rainer: Wertlose Politiker

Christian Rainer: Wertlose Politiker

Wie moralisch soll Politik sein? Zum Beispiel gegenüber Wladimir Putin.

Immer wieder Moskau und immer wieder die Olympischen Spiele. Bereits 1980 war der Kreml mit der Tatsache konfrontiert, dass sich der Sport besser als alles andere für symbolische Akte der internationalen Gemeinschaft eignet. Der damalige Boykott als Zeichen der Missbilligung gegen den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan war weder die erste noch die letzte entsprechende Instrumentalisierung der Weltspiele, aber sie war die massivste, gemessen an der Zahl und dem Gewicht der abstinenten Nationen.

An der sowjetischen Außenpolitik oder gar der inneren Stabilität der UdSSR änderte der Boykott nichts; mag sein, dass dem Image der kommunistischen Führung ein Lackschaden zugefügt wurde. Nicht nur wegen des Zusammenbruchs der Sowjetunion, sondern auch wegen der späteren unrühmlichen Geschichte Afghanistans ist jene sportliche Blockade in Vergessenheit geraten. Mit dem Gegenboykott von Los Angeles 1984 hatte die Angelegenheit ohnehin den Charakter von Bubenspielen zwischen Kreml und Weißem Haus angenommen.

Die Politik in jenen Sphären, wo es ums Eingemachte geht, nämlich um Geld und reale Macht, sah zeitgleich ganz anders aus. Die Vereinigten Staaten nahmen schon im Mai 1980, zwei Monate vor Beginn der Olympischen Spiele, wieder Kontakte mit der UdSSR auf. Der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt wiederum besuchte drei Wochen vor der Eröffnung Staatschef Leonid Breschnew, um lukrative Handelsverträge zu unterfertigen.

Ein eindrucksvolles Zeugnis der Parallelität von symbolischem Handeln und Realpolitik - die beiden Handlungsstränge des Weltgeschehens treffen einander bisweilen erst in der Unendlichkeit.

Und jetzt also Sotschi als ein Echo jener Vergangenheit. Pussy Riot und Schwulenhetze statt Afghanistankrieg. Das Fernbleiben ausgewählter staatlicher Repräsentanten statt kompletter olympischer Mannschaften. Eine Boykottdiskussion auf Sparflamme. Da und dort ein Wort in Politikerzirkeln, ein Zucken und Ruckeln in den Trainingslagern. Auch ein Fressen für die Boulevardblätter: Am deutlichsten stemmt sich nicht der Kanzler oder der ÖOC-Präsident gegen Wladimir Putin, sondern Hermann Maier. Jener Hermann Maier übrigens, dem Schwimmnarziss Markus Rogan die Intelligenz abgesprochen hatte.

Symbol und Realität, Moral und Politik, das sind die entscheidenden Faktoren beim Umgang mit Sotschi, bei der Beurteilung von Außenpolitik, auch von Politik im regionalen Umfeld. Ohne Bezug zu den Olympischen Spielen, aber mit Bezug zu Putin sagte jener eben erwähnte Helmut Schmidt unlängst Interessantes. Er meinte in der von ihm herausgegebenen Wochenzeitung "Die Zeit“: "Ich halte eine wertegebundene Außenpolitik grundsätzlich für abwegig. Dann könnten wir unsere Beziehung zum Beispiel mit den Russen ganz auf Eis legen.“ Man habe generell kein Recht, "anderen Leuten öffentlich Ratschläge zu geben, wie sie die Menschenrechte verwirklichen“. Außenpolitik dürfe sich nicht an Werten orientieren, "sondern am Frieden“. Erst bei einem Völkermord sollten Menschenrechtsfragen über Staatsgrenzen hinweg angesprochen werden, und auch dann nur "mit Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“.

Das sind bemerkenswerte Worte eines der Großen der europäischen Politik im vergangenen Jahrhundert. Natürlich spitzt Schmidt hier lustvoll zu, um seinen Standpunkt zu vertreten. Aber im Grunde beschreibt er doch eine Realpolitik, getragen von tatsächlichen Möglichkeiten, bei ihm persönlich geprägt von der Ohnmacht gegenüber Kaltem Krieg und Deutscher Teilung (und abseits vom Zynismus US-amerikanischer Außenminister wie Henry Kissinger). Was Schmidt sagt, erklärt in Grundzügen, warum Europa über Jahrzehnte freundschaftliche Beziehungen zu einem Psychopathen wie Muammar al-Gadaffi unterhielt, warum die Welt ägyptische und tunesische Diktatoren hofierte, lateinamerikanische Schlächter und korrupte Königshäuser unbehelligt ließ. Dass hier stets ökonomische Interessen im Vordergrund stünden, ist Unsinn - auch im Zusammenhang mit Sotschi.

Schmidts Haltung ist nicht unmoralisch. Sie ist bloß das ungewohnt präzise Abbild der Erfahrungen eines der Reflexion mächtigen Weltpolitikers. Was hier zu kurz kommt: Natürlich besteht Politik dann doch auch aus symbolischen Handlungen, aus informeller Verständigung, aus Drohgebärden und Freundschaftsbekundungen. Wer die Realität nicht erkennt, ist naiv; wer seine Werte nicht verständlich macht, hat keine Moral. Das gilt für Politiker, und es gilt auch für jene, die Politik kommentieren. 1980 und 2014, in Sotschi und überall sonst ebenso.

christian.rainer@profil.at