Heifi-Harmonie mit Misston

Heinz Fischers Kernkompetenz Vorsicht verhalf ihm zur untadeligen Amtsführung. Im Wahlkampf schadet sie massiv, da er gegen unsichtbare, aber gefährliche Gegner kämpft: niedrige Wahlbeteiligung und Weißwähler.

Tomaten, Paprika, Radieschen – und mitten drin Heinz Fischer. Der Bundespräsident wird auf einem Transportwagerl durch die Gemüsehalle kutschiert. Lange hält es ihn nicht am Beifahrersitz. Übermütig wie ein Kind übernimmt er das Steuer und macht sich einen Spaß daraus, waghalsig enge Runden um die Zuseher zu drehen. „Ich bin schon lange nicht mehr selber gefahren“, strahlt er, bremst, springt vom Wagerl und kneift einer Frau aufgekratzt in beide Wangen: „A Hetz muss sein.“

Ein geschätztes Zehntel der 1920 Einwohner von Wallern, einem burgenländischen Ort nahe der ungarischen Grenze, hat sich im Glashaus des Gemüseerzeugers versammelt. Fischer nippt an einem Achterl Wein, sagt ein paar bedächtige Sätze darüber, dass er sich als Bundespräsident jeden einzelnen Tag um richtige Antworten bemüht habe und warum „niemand sein Wahlrecht wegschmeißen soll“, beißt in ein Radieschen und schiebt einem Pensionisten die andere Hälfte in den Mund. Der Mann nimmt ehrerbietig sein Kapperl ab und kaut.

Das ist die Art Wahlkampf, die sich Fischer vorgestellt hat:
Das weise Staatsoberhaupt mischt sich unprätentiös unters Volk, aus dem ihm Zuneigung und Respekt entgegenschlägt.

Stattdessen hat er sich auch mit unerwarteten Kalamitäten herumzuschlagen. Die ÖVP kann sich nicht dazu durchringen, Unterschiede zwischen Barbara Rosenkranz, die man nach einem Spruch des Europäischen Menschengerichtshofs „Kellernazi“ nennen darf, dem Schrull Rudolf Gehring und Fischer zu finden. Auch der „sehr weit links orientierte Parteipolitiker“ Fischer sei unwählbar, urteilen Spitzenpolitiker von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf bis zu EU-Delegationsleiter Ernst Strasser und rufen zum Weißwählen auf. Damit hat Fischer nicht gerechnet. Er wollte als „parteiunabhängiger“ Kandidat ohne Gegenwind in die zweite Amtszeit segeln, das vermasselte ihm die ÖVP gründlich. Fast trotzig zitiert Fischer jeden einzelnen ÖVP-Granden, der sich für ihn ausspricht, mehrmals täglich. Das ist nicht weiter schwer, mehr als eine Hand voll sind es nicht, und von Heinrich Neisser bis Erhard Busek befinden sie sich fast allesamt in Politpension. Die konservative Negativpropaganda zeigt Wirkung: Im APA/OGM-Vertrauensindex ist Fischer auf 48 Prozent abgesackt. Sein Spitzenwert war bei 86 Prozent gelegen.

Fischer würde sich vielleicht leichter tun, seinen hartnäckigen Ruf als Parteisoldat abzuschütteln, wenn er über Marksteine seiner Amtszeit redete. Andreas Khol, Obmann des schwarzen Seniorenbunds, lobt ihn etwa dafür, dass er im Jahr 2006 eine SPÖ-Minderheitsregierung mit grüner Duldung verhindert hat. In der Tat liebäugelte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer seinerzeit, als die Koalitionsgespräche mit der ÖVP besonders verfahren waren, mit dieser Variante. Allerdings nur bis zu einem langen Gespräch mit Fischer. „Ich habe mir damals eine Regierung auf breiter Basis gewünscht“, mehr Details will Fischer nicht ausplaudern. Der SPÖ-Abgeordneten und ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser fällt zu Fischer ironisch „unangenehm überparteilich“ ein.

Seine realen Gegenkandidaten können ihm den Wahlsieg nicht nehmen, gefährlicher ist ein unsichtbarer Gegner: die Wahlbeteiligung, die laut Meinungsforschern auf blamable 50 Prozent abstürzen und den Erfolg trüben könnte. Das Desinteresse ist groß. Laut einer Imas-Umfrage glaubt nur jeder Dritte, dass die Wahl ein „eher wichtiges“ Ereignis ist. Fischer ließ vergangene Woche sogar einen Radiospot aufnehmen, in dem er aufruft: „Gehen Sie wählen.“ Den Satz bringt er auch persönlich unters Volk.

Bürmoos, eine kleine Gemeinde nahe der Stadt Salzburg. Fischer war schon in der Neuen Mittelschule, hat geduldig Schülerfragen nach seinem Lieblingsessen („Salat“) und seinem Lieblingstier („die Ameise, weil sie so nützlich ist“) beantwortet, dem Männergesangsverein, der Blasmusik und dem Schülerchor zugehört, sich ans Klavier gesetzt und „Hänschen klein“ gespielt. Mehr als ein paar Minuten Rede sind in dem dichten Programm ohnehin nicht vorgesehen, und Fischer füllt sie mit der „Bitte“: „Wählen Sie, und wählen Sie nicht weiß, sondern rot-weiß-rot.“

Nicht allen ist klar, dass er damit sich meint. Aber die meisten Zuhörer, die auf dem Platz vor der Schule stehen, sind ohnehin eher an einem Foto „Ich und Fischer“ interessiert. Wer es schafft, sich neben den Bundespräsidenten zu drängen, bekommt ein Polaroidfoto zur Erinnerung.

Darüber hinaus hat Fischer nur Mannerschnitten, Fähnchen und Ansteckbuttons zu bieten. In puncto Wahlgeschenke ist er zweifelsfrei ein Nettogewinner. An einem langen Wahlkampftag kommt ein erklecklicher Berg an Blumensträußen, Torten mit Fischers Konterfei, Weinflaschen, Körben mit lokalen Schmankerln, Teddybären und Co zusammen, die Fischer überreicht werden. Darüber freuen sich dann die Gruft und andere Hilfsorganisationen.

In der Wahlzentrale in der Wiener Argentinierstraße geht es frugaler zu. Am 22. Jänner sind 27 Wahlkampfhelfer in die nüchternen Hinterhofbüros eingezogen und bemühen sich seither, Wahlkampfstimmung aufkommen zu lassen. Keine leichte Aufgabe, wenn weder Themen noch Gegner sichtbar sind. Wahlkampfleiter Stefan Bachleitner hat ein warnendes Schild in seinem Zimmer hängen: „G’mahte Wiesen gibt es nicht.“ Darunter: ein Wahlplakat von Hillary Clinton. Ein Barack Obama ist zwar weit und breit nicht in Sicht, aber Bachleitner findet diesen Wahlkampf fast schwerer als den 2004: „Wir haben diesmal mehr zu verlieren. Wenn wir an einem Tag im Match gegen den Gegner nicht 70 Prozent der Aufmerksamkeit bekommen, ist das ein verlorener Tag.“

Die verlorenen Tage läppern sich zusammen. Auch eine wortgewaltigere und mutigere Persönlichkeit als der 71-jährige Fischer hätte es schwer, trotz des sicheren Sieges Spannung zu erzeugen. Der übervorsichtige Fischer scheitert daran. Emotionalere Botschaften als der vage Wert „Menschenwürde“ fallen ihm nicht ein. Schon vor seiner Zeit in der Hofburg, als er über die Jahrzehnte fünf SPÖ-Vorsitzenden als Stellvertreter diente, formulierte er seine Positionen derart abwägend, dass man oft nur vermuten konnte, woran sein Herz hängt. Für Leidenschaft war in seinen Schachtelsatzkonstruktionen kein Raum vorgesehen.

Ein derartiger Mediator tut sich mit flammenden Inhalten nie leicht. In dem Wahlkampf kommt dazu, dass Fischer die Zwitterrolle Bundespräsident-Wahlkämpfer sichtlich schwerfällt. Korrekt wie immer bemüht er sich um penible Trennung: Wenn auf seiner Wahlkampftour ein Termin für den Präsidenten ansteht, werden die Wahlhelfer nach Hause geschickt. So verabschieden sich die jungen Menschen in den Heifi-Jacken am Salzburg-Tag vor der feierlichen Sportlergala. Seinen Nachfolgern möchte Fischer die Zwitterrolle ersparen.

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Fischer:
Man kann sich seine Gegenkandidaten nicht aussuchen. Meine Wahlwerbung macht mir jedenfalls Freude. Ich bin mir aber dessen bewusst, dass die Wahlwerbung keine einfache Situation ist – weder für mich als Amtsinhaber noch für meine Gegenkandidaten. Daher habe ich schon damals, als sich Thomas Klestil für eine zweite Amtsperiode bewarb, den Vorschlag gemacht, den Bundespräsidenten nur für eine Amtszeit zu wählen, diese aber auf acht Jahre zu verlängern.

profil:
Es wird aber prinzipiell daran gezweifelt, ob das Amt des Ersatzkaisers Bundespräsident noch zeitgemäß ist.
Fischer: Ganz bestimmte Gruppen schreiben das Amt des Bundespräsidenten klein. Das ist unangemessen, denn das Staatsoberhaupt spielt bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle, kann bei vielen Personalentscheidungen nicht übergangen werden und hat einen besonderen Draht zu führenden Funktionären der Republik. Es ist verfassungspolitisch notwendig, dass es durch den Bundespräsidenten eine „staatspolitische Notbremse“ gibt.

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Fischer ist einer der wenigen Österreicher, der Universitätsprofessor Hans Kelsen, der 1920 die Verfassung geschaffen hatte, noch persönlich kannte. Im Jahr 1964 besuchte der vor den Nazis in die USA geflohene Kelsen Österreich und auch Justizminister Christian Broda. Kelsen war Brodas Taufpate, Broda wiederum Fischers politischer Adoptivvater, und der nahm Fischer zum Treffen mit Kelsen mit. Diese Begegnung hält Fischer bis heute hoch.

Mit dem Bundespräsidenten hat Kelsen das verstaubteste Amt der Republik kreiert, an dessen Auslegung schon etliche erste Männer im Staate verzweifelten. In der Theorie ist die Machtfülle des Präsidenten enorm: Er könnte einen beliebigen Passanten als Kanzler angeloben oder die gesamte Regierung ohne Begründung entlassen. In der Praxis hingegen bleibt dem Präsidenten nur die Flucht in die eisige Miene, wenn er einen Kanzler ernennt, der gar keinen Regierungsbildungsauftrag von ihm hatte. Thomas Klestil hat das mit Wolfgang Schüssel und Schwarz-Blau erlebt. „Klestil versuchte, das Amt erklärtermaßen dynamisch zu verstehen, und scheiterte damit“, glaubt Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk. Er meint, dass Bundespräsidenten gut daran tun, sich zurückhaltend zu verhalten.

Das gehört ohnehin zu Fischers Kernkompetenzen. Er geht mit seiner vagen Macht unauffällig und untadelig um, ob auf seinen bisherigen 61 Reisen ins Ausland oder im Alltag in der Hofburg. „Fischer agiert verantwortungsbewusst, wissend um die Grenzen seiner Befugnisse. Das Amt gibt den Rambo nicht her“, urteilt Verfassungsjurist Heinz Mayer. Seine Gegner müssen schon tief in der Vergangenheit kramen, um Vorwürfe gegen ihn zu konstruieren: etwa den, dass er Präsident der nordkoreanischen Gesellschaft war oder einst von Fidel Castro empfangen wurde. Beides ist über 30 Jahre her. Damals setzte die SPÖ bei Diktatoren des Ostblocks auf die Maxime „Wandel durch Annäherung“ und wollte über gute diplomatische Beziehungen die Regime verändern.

Die FPÖ wiederum förderte ein 20 Jahre altes Parlamentsprotokoll zutage, in dem ein Fischer-Zwischenruf „Sieg Heil“ dokumentiert ist. Ob Fischer damit als unbedachter Feuerkopf geoutet oder ihm Nähe zur NS-Zeit unterstellt werden sollte, bleibt das Geheimnis der blauen Strategen. In Wahrheit hatte Fischer die „Sieg-Heil-Mentalität“ eines damaligen Abgeordneten gegeißelt – der FPÖ, versteht sich.

Mit protokollarischem Brimborium hat Fischer wenig am Hut, ganz im Gegensatz zu Vorgänger Thomas Klestil. Dessen Auffassung von Interviews waren Verlautbarungen, bei denen verdutzten Journalisten ein Zettel mit Fragen und Antworten in die Hand gedrückt und beschieden wurde, das sei das Interview. Fischer hingegen stellt sich als erster Bundespräsident den Fernsehbefragern der ORF-„Pressestunde“. Auf die Dienstvilla verzichtete er als erstes Staatsoberhaupt.

Selbst die Kleiderordnung wurde republikanischer:
Wenn Botschafter ihre Beglaubigung überreichen, empfängt sie Fischer nicht im Cut, sondern im dunklen Anzug. Sein langjähriger Pressesprecher Bruno Aigner kam auch in der Hofburg ohne Krawatte aus. Zwei-, dreimal war der Smoking unausweichlich, aber da ließ sich mit Mascherl die Krawattenabstinenz einhalten. „Das habe ich mir 1968 vorgenommen und als letzten Rest von Protest bis heute bewahrt“, erzählt Aigner nicht ohne Stolz. Selbst beim Papst und bei George Bush war er im Polohemd im Schlepptau.

Auch Fischers Ehefrau Margit ist das Protokoll manchmal herzlich egal. Sie bringt auf der Wahlkampftour ab und zu den Chauffeuren einen Teller vom Buffet vorbei. Selbst ihren Mann hält es nie lange bei den örtlichen Honoratioren. Bei jedem Tourstopp springt er rasch vom Bürgermeistertisch auf, mischt sich unter die Zuschauer und plaudert.

So viel Volksnähe kann für seine Leibwächter ein Albtraum sein. So würde das Chefinspektor Walter Axelrod natürlich nie sagen. Er formuliert liebevoll so: „Der Herr Bundespräsident ist manchmal eine Herausforderung.“ Axelrod hat schon Kurt Waldheim und Thomas Klestil geschützt. In deren Amtsauffassung war das Herzen von Menschenmengen nicht vorgesehen.

Auch als moralische Autorität fielen beide, aus unterschiedlichen Gründen, eher aus. Der letzte Bundespräsident, der sich als freundlicher, aber strenger Staatsopa ins kollektive Gedächtnis eingegraben hat, war Rudolf Kirchschläger. Diese Rolle lebte Fischer bisher kaum aus.

Er versuchte selten, den Kurs der Regierung zu korrigieren. Das mag daran liegen, dass seine raren Appelle unerhört verhallten: Seine Aufrufe nach einem Bleiberecht für Arigona, nach der Beibehaltung der Erbschaftssteuer und nach der Homo-Ehe am Standesamt blieben ohne Wirkung. Vielleicht meldete er sich deshalb als Oberbefehlshaber des Bundesheeres erst gar nicht zum lausigen Zustand der Armee zu Wort und schwieg zur Ortstafelfrage.

Wenn der Bundespräsident Klartext spricht, dann konnte sich das – beim Koalitionsstreit über Volksabstimmungen zu EU-Themen – so anhören: „Ich würde für die Zukunft dringend raten, die Verwendung unbestimmter Gesetzesbegriffe als Grundlage für die Entscheidung wichtiger staatspolitischer Fragen mit größter Sorgfalt zu überlegen.“ Derart formulierte Schelten mögen juristische Feinspitze in Aufregung versetzen, gehen am großen Rest der Bevölkerung aber vorbei. Auch der rechtlich kühnste Akt des Verfassungsjuristen Fischer – er unterschrieb als erster Bundespräsident ein Gesetz nicht und wies Anfang 2008 die Gewerbeordnung retour ans Parlament – sorgte nur unter Rechtsgelehrten für Debatten.

Offenbar sehnt sich die Bevölkerung aber nach mehr als einem politischen Stabilo Boss. In Briefen an ihn wird Eingreifen allerorten gefordert, sei es beim Fußball-Nationalteam, mit dessen Trainer es aber wirklich so nicht weitergehe, sei es beim Zwetschkenbaum des Nachbarn, dessen Äste schon wieder in den eigenen Garten hängen.

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Fischer:
Es mag schon sein, dass sich manche einen Bundespräsidenten wünschen, der gelegentlich ordentlich auf den Putz haut. Es ist rasch gesagt, dass ein Bundespräsident etwa die Sparpläne einer Regierung ablehnen soll, das wäre dem Amt aber nicht adäquat. Ich habe immer sorgfältig über meine Äußerungen nachgedacht, mit der Konsequenz, dass ich kein einziges Wort zurücknehmen musste, das ich als Bundespräsident gesagt habe.

profil:
Warum halten Sie nicht, wie Ihr deutscher Kollege Horst Köhler, moralische Reden?
Fischer: Wenn ich den Menschen zuhöre, dann gibt es offensichtlich die Sehnsucht, dass der Bundespräsident manchmal deutliche Worte findet. Ich werde darüber nachdenken und vielleicht in meiner zweiten Amtszeit ab und zu verstärkt grundsätzliche Äußerungen vornehmen. Dabei geht es nicht darum, sich in die tägliche Politik einzumischen, sondern es geht um grundsätzliche Werte. Offenbar gibt es ein Bedürfnis nach Orientierung. Wobei die Anlässe wohlüberlegt sein wollen.

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Immerhin, im Wahlkampf wagt Fischer ein bisschen etwas. Die Wiener Band „Heinz“ rockt für ihn „Es ist an der Zeit“, sein Internet-Auftritt ist modern und unkonventionell. Über seinen Niederösterreich-Tag etwa wird so getwittert: „St. Pölten, Nieselregen, 6 Grad. Die Frisur hält.“ Mehr als „ein paar hundert User“, so Fischers Netz-Mann Josef Barth, erreicht diese Art Kampagne allerdings nicht.

Auch deshalb tingelt Fischer im Wahlkampfbus quer durch Österreich. Die hinteren Reihen sind zur geräumigen Sitzecke umgebaut, dort unterzeichnet Fischer Dokumente, gibt Interviews oder rollt sich zu einem Nickerchen zusammen. Meist aber plaudert er quietschfidel mit seinen Wahlhelfern oder stapft gar nach vorne, schnappt sich das Mikro und macht im Stil eines Reiseleiters eine Durchsage zu „Paragraf 3 der Busordnung“, wonach nur er seine Pressesprecherin Astrid Salmhofer pflanzen darf.

Nach der Wahl könnte Fischers persönlicher Zahltag kommen. Da muss er als Heimwerker bei Salmhofer anrücken und beim Ausmalen helfen – wenn er auf über 70 Prozent der Stimmen kommt. Eine überaus vorsichtige Wette. Die Fischer wohl gern verliert.