92 Millionen Euro gesetzwidrig veranlagt:
Internes AUVA-Gutachten belegt Verluste

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hat die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt AUVA insgesamt 92 Millionen Euro aus Pflichtbeiträgen gesetzwidrig veranlagt. Dies entspricht etwa einem Drittel ihrer Gesamtveranlagungen. Laut einem von der AUVA unter Verschluss gehaltenen Gutachten vom 29. Oktober 2008 verstoßen AUVA-Investments in sechs Wertpapiere österreichischer, deutscher und französischer Kreditinstitute gegen das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG).

Laut "profil" handelt es sich dabei um komplexe Finanzprodukte wie die umstrittenen Collateralized Debt Obligations und Credit Default Swaps. Laut Paragraf 446 ASVG sind den Sozialversicherungsträgern Veranlagungen in solche Derivativ-Produkte nicht erlaubt.

Wie "profil" weiter berichtet, führte das Gesundheitsministerium in den vergangenen Wochen eine Prüfung der AUVA-Veranlagungen durch. Ein Endbericht liegt noch nicht vor. Allerdings hätte die Revision die Rechtswidrigkeit der AUVA-Veranlagungen bestätigt. Laut Angaben des AUVA-Finanzvorstands Gustav Kaippel gegenüber profil habe die Unfallversicherungsanstalt mittlerweile fünf der sechs umstrittenen Anleihen abgestoßen. Dabei sei ein Verlust von zwölf Millionen Euro entstanden.

Lesen Sie die ganze Story im aktuellen profil 21/2009!