Anstandslos

Mit ihrem Brief an Hans Dichand haben Alfred Gusenbauer und Werner Faymann die Bankrotterklärung der SPÖ formuliert.

Als das traditionelle „Kanzlerfest“ vergangene Woche ebenso kurzfristig wie überraschend abgesagt wurde, sahen einige Auguren darin schon das Menetekel für Alfred Gusenbauers endgültigen Abgang. Dieser erklärte jedoch ungerührt, es gebe im Moment nichts zu feiern, man wolle sich vielmehr ganz auf die Arbeit konzentrieren. Was zu diesem Zeitpunkt noch niemand wusste: Die neue, magische Doppelspitze Gusenbauer/Faymann war offenbar vollauf damit beschäftigt, ein staatstragendes Schreiben aufzusetzen, in welchem die SPÖ eine radikale Kehrtwendung in der Europapolitik vollzog. Gerichtet war das Schreiben an die österreichische Reichweitensupermacht in Gestalt von „Krone“-Herausgeber Hans Dichand, der wohl tief in ­seinen Erinnerungen kramen musste, um eine ähnlich ­erbarmungswürdige Ergebenheits-, ja Unterwerfungs­adresse zu finden.
Seit Monaten verstören die Sozialdemokraten die österreichische Öffentlichkeit mit dem Spektakel ihrer Selbstzerfleischung, und sollte es einen Masterplan für die rasende Implosion einer Partei geben – die SPÖ exekutiert ihn bein­hart, ohne Rücksicht auf ideologische Traditionen und kollaterale Gesichtsverluste. „Die Parteispitze – man muss es so sagen – geht politisch auf den Strich“, schrieb die „Kleine Zeitung“ und hätte auf den entschuldigenden Einschub dabei durchaus verzichten dürfen.

Naturgemäß betonen Gusenbauer und Faymann, ihr Brief an Dichand stelle keine Anbiederung an den Boulevard dar. Wahr ist vielmehr, dass er einer Bankrott­erklärung gleichkommt und auch den letzten Rest von Glaubwürdigkeit infrage stellt, der den Sozialdemokraten zuvor noch geblieben sein mochte. Würde man am Verstand der handelnden Personen zweifeln, gäbe es für ein solches Manöver nur ein treffendes Wort: Harakiri. Doch so einfach liegen die Dinge leider nicht, denn sie werden von einem weit diffuseren, in der Politik geradezu konstitutiven Phänomen diktiert – der Rückgratlosigkeit. Macht­erhalt ist ein Fulltime-Job, dessen Abgründe selten so grell ausgeleuchtet wurden wie unter der ­aktuellen, heillos schlingernden SPÖ-Führung, die für ihr politisches Überleben wohl sogar die Selbstauflösung in Kauf nähme und auch dann mit ­Sicherheit noch stolz darauf wäre, ein Paradoxon zur ­Regierungsfähigkeit erhoben zu haben.
Es ist legitim, eine kritische Diskussion über die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union zu führen. Es ist ebenso legitim, die Frage aufzuwerfen, ob und inwieweit die Bevölkerung über die Wahl des EU-Parlaments hinaus in diese Prozesse eingebunden werden soll. Und es ist legitim, darüber geteilter Meinung zu sein. Nicht legitim aber ist es, wenn eine Partei, die sich dem europäischen Gedanken seit Jahrzehnten verpflichtet fühlt, ihn schulterzuckend entsorgt, nur weil sie – vermutlich zu Recht – hofft, damit ihre katastrophalen Umfragewerte zu sanieren. Und schon gar nicht legitim ist es, diesen würdelosen Akt der Selbstverleugnung in einer Zeitung zu setzen, die ihr Publikum seit Monaten mit dem Dumpfsinn aufhetzt, alles Elend auf Erden sei dem Dämon EU anzulasten.

Politik war noch nie ein fruchtbarer Nährboden für ­Moral und Glaubwürdigkeit. Warum sollte Alfred ­Gusenbauer den Gegenbeweis dafür antreten, zumal sein Lebenstraum nach nicht einmal eineinhalb Jahren kläglich zu platzen droht? Es muss jedoch erlaubt sein, Tabubrüche als solche zu erkennen und zu verurteilen – im vollen Bewusstsein, dass sie kurz- oder gar mittelfristig Erfolge zeitigen können. Wolfgang Schüssels Tabubruch einer schwarz-blauen Koalition anno 2000 verhalf der ÖVP zur ersten Kanzlerschaft seit Jahrzehnten. Der Tabubruch von Alfred Gusenbauer und Werner Faymann ist damit nicht zu vergleichen, weil sie keine Ausländerfeindlichkeit zum Regierungsprogramm erklären. Sie begnügen sich mit EU-Feindlichkeit und führen Österreich im Gleichschritt mit der „Kronen Zeitung“ in die nationalstaatliche Provinzialität – ganz zu schweigen davon, dass der Kanzler seine bisherige Politik desavouiert.
Die Zielrichtung scheint klar zu sein: Die SPÖ will den nächsten Wahlkampf mit einer Anti-EU-Kampagne bestreiten und, flankiert von der „Krone“, die europafeindliche Stimmung in der Bevölkerung melken. Nicht auszu­schlie­ßen, dass dieses Kalkül aufgeht und möglicherweise sogar Alfred Gusenbauer ein zweites Mal ins Kanzleramt spült. Den Skandal, ihren Machtanspruch auf durchsichtige, wohlfeile und zutiefst unanständige Weise zu ins­trumentieren und Politik buchstäblich auf Kleinformat-Niveau zu betreiben, räumen ­Gusenbauer, Faymann und die SPÖ ­damit nicht aus der Welt. Aber sie haben im Moment bekanntlich ganz andere Sorgen.