AUVA-Veranlagungen klar rechtswidrig: Gesundheitsministerium bestätigt Vorwürfe

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, bestätigt das Gesundheitsministerium die Gesetzwidrigkeit von Hochrisiko-Veranlagungen der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) zwischen 2004 und 2008 in der Höhe von 92 Millionen Euro. Laut einem "profil" vorliegenden, mit 15. April datierten Prüfbericht der Abteilung "Prüfung und Rechnungslegung der Kranken- und Unfallversicherungsträger" des Gesundheitsministeriums beinhalten die AUVA-Veranlagungen "ein beträchtliches spekulatives Element, sodass sie nach Auffassung der Prüforgane nicht den Veranlagungsvorschriften des ASVG entsprechen". Weiters wird der AUVA "empfohlen, in Hinkunft zu einer konservativeren, soliden und den Bestimmungen des ASVG entsprechenden Veranlagungsform zurückzukehren".

Harte Kritik üben die Prüfer des Gesundheitsministeriums an den Erträgen der hochspekulativen Veranlagungen, die selbst in den Jahren vor der Finanzkrise lediglich gleich niedrige Renditen wie konservative Bankanleihen oder Bundesschatzscheine erzielten. Laut Prüfbericht stand "der Ertrag dieser hoch komplexen und schwer durchschaubaren Wertpapierkonstruktionen wirtschaftlich in keinem Verhältnis zu dem eingegangenen Risiko".

Laut "profil" drohen der AUVA aus den umstrittenen Veranlagungen langfristig weitere Verluste in Millionenhöhe. Wie aus dem Prüfbericht des Gesundheitsministeriums hervorgeht, musste die AUVA im Jänner 2009 eine 66-Millionen-Euro-Anleihe der Landesbank Baden-Württemberg mit 25-jähriger Laufzeit zeichnen, um den Totalverlust zweier anderer Investments in Höhe von 32 Millionen Euro zu verhindern. Als Folge sei "in der Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Verlusten in Form eines geringeren Zinsertrags bzw. mit einem gesunkenen Kurswert zu rechnen".

Die AUVA hatte in der Vorwoche die Rechtswidrigkeit ihrer umstrittenen Veranlagungen und daraus drohende Verluste heftig bestritten.

Lesen Sie mehr über Hochrisiko-Investments der AUVA im profil 21/09!