Brasilien: Lulas fette Jahre

Brasilien: Lulas fette Jahre

Er bekämpfte die Armut und machte Brasilien zu einer aufsteigenden Wirtschaftsmacht. Doch die Korruptionsuntersuchungen gegen Ex-Präsident Lula da Silva bringen den Mythos um seine Person ins Wanken.

Von Anna Giulia Fink

Sechs Tage die Woche, pünktlich um 21 Uhr, stand das öffentliche Leben in Brasilien still. Dann nämlich erklang die Titelmelodie der Telenovela „Avenida Brasil“, und bis zu 46 Millionen Zuseher fieberten vor ihren Fernsehgeräten mit, wenn die Protagonisten dieser Seifenoper von einem Drama ins nächste schlitterten. Im Oktober vergangenen Jahres lief die vorerst letzte Folge von „Avenida Brasil“, und das anfeuernde „OiOiOiFinal“ geriet an diesem Tag zum weltweit meistverwendeten Twitter-Stichwort.
Mittlerweile gibt es würdigen Ersatz. Das Spektakel, das die Brasilianer dieser Tage ähnlich fesselt wie vormals „Avenida Brasil“ ist real und nennt sich „Mensalão“, was im Portugiesischen so viel wie „fettes Monatsgehalt“ bedeutet.
Dabei geht es um Zuwendungen an Mitglieder der ehemaligen Koalitionsregierung unter Führung der sozialistischen Arbeiterpartei (PT) und an einige der erfolgreichsten Unternehmer des Landes; um Bestechung und Korruption in großem Stil. Und es geht neuerdings auch um die Frage, inwieweit der ehemalige Präsident und Nationalheld Luiz Inázio da Silva, genannt „Lula“, in diesen Skandal verstrickt ist.

„Vater des neuen Brasiliens“
Vorvergangene Woche ordnete die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft an, die Rolle des heute 67-jährigen Ex-Präsidenten beim Kauf von Abgeordnetenstimmen zu untersuchen. Inzwischen häufen sich die Verdächtigungen. Das kommt einer kleinen Revolution gleich, denn ganz gleich, wie viele von Lulas Regierungspolitikern bereits rechtskräftig verurteilt wurden – der „Vater des neuen Brasiliens“, der Polit-Star, der mit 80 Prozent Zustimmung aus dem Amt ging, galt die längste Zeit als unantastbar.

Im Dezember vergangenen Jahres erreichte der „Mensalão“-Skandal seinen vorläufigen Höhepunkt. Der Oberste Gerichtshof sah es als erwiesen an, dass 25 Banker, Unternehmer, ehemalige und noch aktive Parlamentarier während der ersten Amtszeit von Lula (2003–2007) Teil eines gigantischen Schmiergeldrings waren. Zahlreiche Abgeordnete der Arbeiterpartei hatten offenbar Stimmen von Oppositionellen gekauft, um sich damit die Mehrheit im Parlament zu sichern. Die Urteile reichten von Geldwäsche über aktive und passive Korruption bis hin zur Bildung krimineller Organisationen.
Dass jetzt auch Lula mit Ermittlungen rechnen könnte, hat er dem Werbeunternehmer Marcos Valério zu verdanken. Über dessen Unternehmen floss ein Großteil der Schmiergelder an Abgeordnete. Am Ende des Prozesses fasste Valério eine Gefängnisstrafe von 40 Jahren aus. Der Geschäftsmann versicherte der Staatsanwaltschaft, dass Lula den Stimmenkauf nicht nur gedeckt, sondern sogar selbst Geld eingesteckt habe.

Lula weist die Beschuldigungen zurück und sagt: „Lügen verdienen keine Antwort.“ Valério gilt als windiger Typ und hofft natürlich auf eine Straferleichterung. Andererseits: Wie kam es etwa zu einer Überweisung auf das Konto von Lulas engstem Berater im Jahr 2003? Fest steht für die Richter derzeit nur, dass knapp 50 Millionen Euro an öffentlichen Geldern für die „Mensalãos“ abgezweigt worden sind. Dass ausgerechnet der Präsident von all dem nichts gewusst haben soll, bezweifeln immer mehr Brasilianer.

Mehr als die Hälfte der 25 Verurteilten erhielten Gefängnisstrafen von mehr als acht Jahren. Wirklich erstaunlich ist in dem Jahrhundertprozess „Mensalão“ weniger die Härte der Urteile als die Tatsache, dass Brasiliens Gerichte vor der Strafverfolgung von Politikern nicht länger zurückschrecken. Seit 1824 existiert der Oberste Gerichtshof. Verurteilt wurde bis vergangenen Dezember aber noch kein Politiker. Die Bekämpfung der zum politischen Alltag gehörenden Korruption kann im größten Land Lateinamerikas noch immer tödlich enden. Drei investigative Journalisten wurden allein im vergangenen Jahr in Brasilien auf offener Straße hingerichtet.

Selbstbewusst gegen Korruption
Ironischerweise ist der Kampf gegen die korrupten Machenschaften der brasilianischen Eliten letztlich auf Lula selbst zurückzuführen. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2003 haben an die 40 Millionen Brasilianer den Aufstieg aus der Armut geschafft. Eine Mittelschicht, die heute fast 40 Prozent der Bevölkerung ausmacht, wuchs heran, emanzipierte sich und tritt zunehmend selbstbewusster gegen Korruption im Land an.
Sollte nun ans Licht kommen, dass Lula persönlich in die Korruptionsaffäre verstrickt ist, schadet das zunächst seiner Nachfolgerin, der amtierenden Präsidentin Dilma Rousseff. Denn diese hat alle Hände damit zu tun, die ins Stocken geratene brasilianische Wirtschaft zu sanieren. Trotz niedriger Arbeitslosenzahlen lieferte ihre Regierung 2012 die schlechteste Performance der vergangenen zehn Jahre. Auch die Wachstumsprognose für 2013 musste nach unten korrigiert werden. Brasilien hat seine wirtschaftliche Führungsposition in Lateinamerika verloren und ist auch innerhalb der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) auf den letzten Platz gefallen. Rousseff könnte daher 2014 um ihre Wiederwahl bangen müssen.

Umso mehr will sich die 65-jährige politische Ziehtochter Lulas als Law-and-Order-Politikerin inszenieren. Ihren verbissenen Kampf gegen Korruption bezeichnen Medien als „ethische Säuberungen“. Tatsächlich hat Rousseff seit ihrem Amtsantritt 2011 eine ganze Riege von Ministern und Funktionären entlassen, die im Verdacht der Korruption standen. Sie ließ ein Gesetz in der Verfassung verankern, das alle vorbestraften Personen von politischen Ämtern ausschließt.

Während Lulas Stern im Sinken ist, geht ein anderer auf: Joaquim Barbosa, Mitglied des Richtergremiums im Korruptionsprozess des Jahrhunderts und seit November 2012 auch Präsident des Obersten Gerichtshofs. Er könnte nun nicht nur Lula, sondern auch Rousseff gefährlich werden. Denn die Popularität des Richters steigt, nicht zuletzt wegen seiner im Fernsehen übertragenen Kampfansage gegen Korruption. Mittlerweile gibt der 58-jährige Jurist Autogramme und posiert für Fotos. Er steht in den Schaufenstern von Geschäften als Puppe neben Fußballgott Pelé, sein Gesicht gibt es als Karnevalsmaske zu kaufen.

Nun wird der Jurist Barbosa, der ausgerechnet von Lula ins Amt gehievt wurde, als Verteidiger der unabhängigen Justiz gefeiert, als „Jäger der Korrupten“, der sagt, dass das Gesetz „für alle gilt“ und „nicht nur für die Hühnerdiebe und die Armen der Slums“. „Noch nie hat Brasilien einen Richter wie ihn gesehen“, schwärmte das wichtigste brasilianische Nachrichtenmagazin „Veja“ über den „Jungen aus der Armut, der Brasilien verändert hat“. Schon wird mit ­einem Antreten bei der nächsten Wahl spekuliert und medial die Freude über den „nun wählbaren Popstar“ verbreitet. Womit er morgen gerade jene Politiker zu Gegnern hätte, deren Prozessen er heute vorsteht.

Noch im vergangenen August ergaben Umfragen, dass im Falle einer neuerlichen Kandidatur Lulas niemand eine Chance gegen den charismatischen Ex-Präsidenten hätte. Die Wahlen im vergangenen Oktober haben die Arbeiterpartei zur mächtigsten politischen Kraft auf lokaler Ebene gemacht. Auch die Wirtschaftsmetropole São Paulo konnte die Partei mit dem weißen Stern auf rotem Grund als Parteilogo für sich gewinnen. Einen wesentlichen Anteil der Strahlkraft der ehemals linken Rebellen hatte damals weiterhin die Ikone Lula.

Wie viel davon übrig bleibt, wird der Ausgang des Verfahrens gegen ihn zeigen. Ein „OiOiOiFinal“ ist im Politskandal noch nicht in Sicht.

Stationen eines Superstars
1945 wird Luiz Inácio da Silva, späterer Spitzname „Lula“ („Tintenfisch“), in Garanhuns geboren; wächst in ärmlichen ­Verhältnissen in São Paulo auf, Sohn von Analphabeten; lernte erst mit zehn Jahren Schreiben und Lesen, machte später die Ausbildung zum Metallfacharbeiter.

1964–1985 Zu Zeiten der Militärdiktatur organisiert Lula als Gewerkschafter illegale Streiks, er wird mehrfach verhaftet.

1980 Lula gründet die Arbeiterpartei, die er von einer marxistischen in eine sozialdemokratische umwandelt.

2002 Lula gewinnt mit klarem Vorsprung, nachdem er dreimal bei Präsidentschaftswahlen scheiterte.

2003 Lulas Regierung beginnt das erfolgreiche „Fome Zero“-Programm („Kein Hunger“), das den ärmsten Familien hilft; die Staatsschulden werden reduziert, die Kapitalflucht bekämpft, Investitionen werden angezogen, ­Exporte steigen, Inflation wird gedämpft.

2006 Lula wird aufgrund seiner wirtschaftlichen Erfolge wiedergewählt; Brasilien wird zum „Mittelschichtland“: 101 der 195 Millionen Einwohner schafften den sozialen Aufstieg.

2010 Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürt Lula vor US-Präsident Barack Obama zum „einflussreichsten politischen Führer der Welt“. Lulas Wunschkandidatin Dilma Rousseff gewinnt Ende des Jahres die Präsidentschaftswahlen.

2013 Mögliche Anklage wegen Verstrickung in einen Korruptionsskandal.