Proud Mary: Maria Fekters letzter Kampf

Bundesregierung - Proud Mary: Maria Fekters letzter Kampf

Gernot Bauer über den letzten Kampf der Maria Fekter, die als einziger Mann in der Regierung feministischer agierte als so manche Frauenministerin.

Am 17. Dezember 1990 vereidigte Bundespräsident Kurt Waldheim eine neue Bundesregierung unter Kanzler Franz Vranitzky – mit gerade zwei weiblichen Ministern. Marilies Flemming, ÖVP, verantwortete Umwelt, Jugend und Familie. Johanna Dohnal, SPÖ, wurde die erste Frauenministerin der Zweiten Republik.

Auf dem offiziellen Familienfoto der neuen Bundesregierung findet sich eine dritte Frau: Maria Fekter, 34, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. In einem „Österreich“-Interview im Juli 2013 leistete Fekter späte Abbitte. Sie hätte Dohnals Politik damals abgelehnt, für sie sei „die Emanzenfrage kein politisches Thema“ gewesen. Doch nun müsse sie der ersten Frauenministerin „posthum“ zugestehen, „ihrer Zeit voraus“ gewesen zu sein: „Dohnal musste wohl so grob auftreten, um was weiterzubringen, sonst hätte sich nichts verändert.“

Der letzte Knick
Als Maria Fekter 1990 vom Nationalrat in die Bundesregierung aufstieg, war der um drei Jahre jüngere Michael Spindelegger Kabinettsmitarbeiter im Verteidigungsministerium und Trainee der Industriellenvereinigung – hierarchisch von Fekter so weit entfernt wie ein kleiner Gesandter vom Außenminister. Der Wirtschaftsminister hieß Wolfgang Schüssel. ÖVP-Boss und Vizekanzler war Josef Riegler. Im folgenden knappen Vierteljahrhundert kamen und gingen die Bundesparteiobmänner Erhard Busek, Wolfgang Schüssel, Wilhelm Molterer und Josef Pröll. Maria Fekter diente unter ihnen als Nationalratsabgeordnete, Volksanwältin, Innenministerin. Michael Spindelegger kürte sie 2011 zur Chefin des Finanzressorts.

Nun macht Fekters mäanderartige Karriere wieder einmal einen Knick, diesmal wahrscheinlich den letzten. Dass die Oberösterreicherin ihr Amt behält, wird ÖVP-weit ausgeschlossen. Für das Justizministerium sind andere Kandidatinnen im Gespräch ( siehe hier ). Sollte die ÖVP kurzfristig nicht dringend einen weiblichen Verteidigungsminister benötigen, ist die Regierungskarriere der Maria Fekter wohl bald zu Ende.
Es wäre von gewisser Ironie, würde ausgerechnet der Quotendruck Fekters Ministerlaufbahn verlängern. Bei aller nachträglichen Sympathie für Johanna Dohnal – den Gender-Gap in Spitzenpositionen durch Quotenregelungen auszugleichen, wäre für Fekter ebenso ein staatlicher Übergriff wie die Einführung von Vermögensteuern. Geprägt vom Unternehmermilieu ihres Elternhauses glaubte Fekter immer tief an das eher in der Wirtschaft als in der Politik gültige Prinzip, Leistung lohne sich und führe auch in Männerdomänen zum Erfolg. Schließlich entsprach das ihrer eigenen Biografie, wie sie einmal gegenüber der „Presse“ angab: „Ganz wesentlich für meine Karriere war, dass ich mein berufliches Interesse nicht klassisch weiblichen Feldern gewidmet habe. Sonst wäre ich heute nicht Finanzministerin.“ Und zwar die erste in der Geschichte der Zweiten Republik.

Wenn politischer Feminismus nicht nur Agitation, sondern auch Mädchen in traditionellen Bubenberufen bedeutet, darf man Maria Fekter als eine der erfolgreichsten Frauenrechtlerinnen bezeichnen. Und im Unterschied zu anderen schwarzen Pionierpolitikerinnen wie Benita Ferrero-Waldner oder Ursula Plassnik strahlte Fekter auch nie jene Dankbarkeit einem männlichen Gönner gegenüber aus, die Österreichs erste Außenministerinnen im Umgang mit Wolfgang Schüssel an den Tag legten.

Im Innenverhältnis zeigte Fekter gegenüber ihrer Partei und deren jeweiligen Chefs freilich eine Loyalität, die in der ÖVP traditionell unüblich ist. Für den undankbaren Job des Fraktionsführers im Eurofighter-Untersuchungsausschuss meldete sie sich freiwillig. Parteichef Molterer belohnte sie mit dem angestrebten Amt in der Volksanwaltschaft. Als Innenministerin vollzog Fekter die harte Asyl- und Fremdenrechtslinie ihrer Partei. Ihre Einlassung im Fall Arigona Zogaj, „Ich habe nach den Gesetzen vorzugehen, egal ob mich Rehlein-Augen aus dem Fernseher anstarren oder nicht“, ist in der Zitatenschatzkammer der Zweiten Republik verewigt. Fekter hätte damals auch sagen können: „Ich habe nach den Gesetzen vorzugehen, auch wenn mich persönlich das Schicksal der Familie Zogaj natürlich nicht kaltlässt.“ Für derartige Sätze sei sie „zu wenig populistisch“, sagte sie später.

Das dazugehörige, öffentlich weit verbreitete Missverständnis ist der Glaube, weibliche Politik würde langfristig zu anderen Ergebnissen führen als männliche. Maria Fekter ist der lebende Beweis dafür, dass die Welt keine andere wäre – und schon gar keine bessere –, wenn die Gleichberechtigung der Frauen erst flächendeckend Realität ist. Warum auch? Wie Männer treffen Frauen richtige Entscheidungen oder falsche, harte oder weiche – vorausgesetzt, sie kommen in eine Position, wo sie über Entscheidungsgewalt verfügen.

Spitzenamt statt Girl's Day
Fekters Verdienst besteht darin, dass sie ihre Laufbahn hindurch Männern politische Topjobs streitig machte. Eine Frau – ob konservativ oder rot-grün – in einem Spitzenamt wie dem Finanzministerium, dem Verkehrsministerium oder als Wiener Vizebürgermeisterin kann mehr Geschlechtergerechtigkeit bewirken als Gender Mainstreaming, Girl‘s Day und die interministerielle Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen zusammen.

Fekter ist ebenso feministisch wie Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Klarerweise mit anderem Stil: Zuletzt kokettierte sie immer stärker mit ihrer Rolle als Hausruckviertler Iron-Lady. Bei einer Veranstaltung 2012 bezeichnete sie sich selbstironisch „als einzigen Mann in dieser Regierung“. Mitunter überzog sie das für Finanzminister zulässige Maß an Klartext, wenn sie etwa Italien mögliche Zahlungsunfähigkeit unterstellte oder Details aus Jean-Claude Junckers Krankengeschichte („Nierensteine“) publik machte.

Die Karriere des Luxemburger Langzeit-Premierministers begann zur selben Zeit wie jene Fekters und nähert sich nun ihrem Ende. Die Noch-Finanzministerin wird die kommenden fünf Jahre wohl in der Gleitpension im Parlament verbringen. Politische Altersmilde im Umgang mit männlichen Kollegen ist auszuschließen, wie Fekter im August bei der Ladies Night der Wirtschaftskammer in Alpbach klarstellte: „Je älter ich werde, desto emanzipierter werde ich.“

+++ Staatsschulden und Budget: Die Sprechblasen der Maria Fekter +++