Causa Birnbacher: Martinz bleibt vorerst Kärntner ÖVP-Obmann

Josef Martinz bleibt vorerst Kärntner ÖVP-Obmann. Das Parteipräsidium will zuerst das erstinstanzliches Urteil in der Causa Birnbacher abwarten, bevor weitere Schritte unternommen werden. In einer ersten Stellungnahme sagte Martinz, er wisse, "was zu tun ist, wenn es zur Verurteilung kommt."

Das Präsidium der Kärntner ÖVP hält an seiner bisherigen Linie fest, bis zu einer möglichen erstinstanzlichen Verurteilung von Landesparteichef Josef Martinz im Strafprozess in der Causa Birnbacher keine personellen Konsequenzen zu ziehen. Ein entsprechender bereits aufrechter Vorstandsbeschluss sei bei einer Sitzung am Montag Vormittag bestätigt worden, erklärte Martinz im Anschluss.

"Bis zum erstinstanzlichen Urteil gibt es keinen Rücktritt", erklärte Martinz. Im Falle einer Verurteilung werde er jedoch Konsequenzen ziehen. "Ich weiß, was zu tun ist, wenn es zu einer Verurteilung kommt", meinet der ÖVP-Politiker. Bis zu diesem Zeitpunkt werde sich innerparteilich nichts ändern und auch nicht über personelle Alternativen nachgedacht.

Martinz verwehrte sich erneut gegen innerparteiliche Zurufe und bekräftigte, von seiner Unschuld und dem damit verbundenen einem Freispruch überzeugt zu sein. Seine Verteidigungslinie im Prozess wolle er auch nach dem Geständnis des Villacher Steuerberaters Dietrich Birnbacher nicht ändern. Ansonsten gab zum Verlauf des Prozesses keinen Kommentar ab.

Dass er zu einer Belastung für die ÖVP geworden sei, wollte Martinz nicht geltenlassen. Jeder Mensch habe das Recht, ein Urteil abzuwarten und zudem gelte die Unschuldsvermutung, sagte der Politiker. Einen "Fall Scheuch" werde es in der Kärntner ÖVP aber sicher nicht geben, so Martinz.

(APA/Red)