Deeskalieren!

Bei aller Sympathie für Tibet – eine Konfrontationspolitik gegenüber China wäre äußerst gefährlich.

Natürlich schlägt unser Herz für Tibet. Man ist solidarisch mit den rot gewandeten tibetischen Mönchen, die gegen die Unterdrückungspolitik Chinas protestieren. Da mögen die jüngeren unter ihnen auch ein wenig randaliert haben – die brutale Niederschlagung der Unruhen ist schockierend und unentschuldbar. Man kann mit Wohlgefallen beobachten, dass der Welt die Menschenrechtssituation in Tibet und auch im übrigen China nicht gleichgültig ist. Die Olympischen Spiele 2008 in Peking, die von der chinesischen Führung als gigantisches Schauspiel nationaler Größe inszeniert werden sollen, sind ein idealer Anlass, die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf die Verfolgung von Regimekritikern, auf Zensur und auf das Fehlen demokratischer Verhältnisse im ostasiatischen Riesenreich zu lenken. Und das ist gut so. Ein wenig Unbehagen löst die weltweite Protestwelle, die nun durch die Kontinente rollt, dennoch aus. Zunächst, weil die spektakulären (und teilweise erfolgreichen) Versuche, das olympische Feuer auf seinem Weg nach Peking zu löschen, eine unmissverständliche Botschaft transportiert haben: Die Spiele sollen in China nicht stattfinden. Das ist implizit ein Aufruf zum Boykott.

Dass die Mehrheit der Protestierenden in Athen, Paris, London, San Francisco und den anderen Städten, durch welche die Olympia-Fackel getragen wird, mit reinem Herzen handeln, soll nicht bezweifelt werden. Der Kontext aber, in dem diese Aktionen ablaufen, ist so unschuldig nicht. Die vergangenen Jahre hat sich die westliche Welt von China faszinieren lassen, das in nur zwei Jahrzehnten einen Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung erlebte, für den Europa zwei Jahrhunderte brauchte. Doch in die Faszination mischten sich bald auch ausgesprochen antichinesische Gefühle. Angst geht um angesichts der so dynamisch aufsteigenden östlichen Großmacht. Symptomatisch war im Jahr 2006 eine Coverstory des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ mit dem Titel „Angriff aus Fern-Ost“. Da las man antichinesische Propaganda in geballter Form, deren Argumentation folgendermaßen lautete: Bar jeglicher Werte, die uns Abendländern heilig sind, beuten die Chinesen die Arbeitskraft und die Natur aufs Wüsteste aus. Sie stehlen unser Know-how. So produzieren sie billig und rauben uns die Arbeitsplätze. Dagegen müsse man sich wehren. Inzwischen ist uns klar geworden, dass uns Chinas Kapitalismus bereits in Afrika Konkurrenz macht, und mit Schrecken beobachtet man, wie die Manager der chinesischen Staatsunternehmen ausschwärmen, um sich massiv in den Banken, Hedgefonds und auch strategischen Industrieunternehmen des Westens einzukaufen. Dass die Chinesen gerade jetzt, inmitten der amerikanischen Finanzkrise, mit ihren Staatsfonds halfen, das marode US-Bankensystem vor dem Zusammenbruch zu retten, wird ihnen ebenso wenig gutgeschrieben wie die Tatsache, dass ihre boomende Ökonomie die Welt vielleicht vor einer globalen Wirtschaftskrise bewahrt. Dessen ungeachtet erleben wir in den westlichen Indus­triestaaten ein anschwellendes China-Bashing. Und solches ist nicht ohne historische Wurzeln. Haben wir Westler uns nicht schon mehrfach in der Vergangenheit vor der „gelben Gefahr“ gefürchtet? Auch vor diesem Hintergrund ist die aktuelle westliche Bewegung gegen den chinesischen Totalitarismus zu sehen. So wird die Vehemenz erst recht verständlich, mit der heute die Menschenrechte in China eingefordert werden, um die man sich bisher nur wenig gekümmert hatte.

Wenn aber die westlichen Aktionen – was auch immer die Motivationen für sie sein mögen – Peking auf den rechten Weg brächten und dazu veranlassten, die de­saströse Menschenrechtspolitik zu überdenken? Ja, dann … Bloß dürfte die jetzige Protestwelle die gegenteilige Wirkung haben. Die Situation kann sogar gefährlich werden. Die Legitimität der chinesischen Herrscher basiert nicht mehr auf der kommunistischen Ideologie. Man hält die Menschen mit nationalen Errungenschaften und nationalem Stolz bei der Stange. Wenn es der Führung gelingt, dem Volk weiszumachen, dass ausländische Agenten die Unruhen in Lhasa organisierten, dass Terrorismus drohe und dass es den westlichen Mächten nur darum gehe, China zu demütigen – dann, so fürchtet der Pekinger Essayist Wang Lixiong, „könnte der chinesische Nationalismus gegenüber der Welt fanatisch werden und im Inland zu einem rabiaten Rassismus gegen Minoritäten führen“. Allem Anschein nach wollen nicht nur die kommunistischen Apparatschiks, sondern auch breite Teile der chinesischen Bevölkerung – bis hinein in die Dissidentenszene –, dass Olympia 2008 ein Erfolg wird. Mit großer Sympathie quittiert man da die zahlreichen Versuche, den olympischen Fackellauf zu stoppen, jedenfalls nicht. Zwar kann und darf man die westlichen Bemühungen, Solidarität mit den Tibetern zu zeigen und die Verletzung von Menschenrechten anzuprangern, nicht verhindern. Die politisch Verantwortlichen sollten sich aber im Klaren sein: Eine Konfrontationspolitik gegenüber China wäre denkbar kontraproduktiv. Bei aller Beibehaltung der Kritik an der mangelnden Freiheit im Reich der Mitte – Deeskalation auf allen Seiten ist gefordert. Andernfalls könnte der west-fernöstliche Konflikt eine bedrohliche Eigendynamik entwickeln, die absolut niemandem nützt – und nur eines bringt: eine zusätzliche weltpolitische Destabilisierung.