Deutschland: Feindbild Fischer

Er wuchs vom linken Straßenkämpfer zum Darling der Deutschen. Doch nun steht der ungekrönte grüne König unter Feuer – wegen allzu großzügiger Visa-Vergabe in Osteuropa. Viele nutzen nun die Gunst der Stunde, um mit Alternativen und 68ern abzurechnen, und ganz speziell mit Fischer und seinem gewaltigen Ego.

„Ausgerechnet der ,Spiegel‘“, wird er zornig brummen, „fällt jetzt über mich her!“ Deutschlands politisches Leitorgan, in dem sich Joschka Fischer so gern spiegelte. Über 20 Jahre lang diente ihm das Hamburger Nachrichtenmagazin als Verlautbarungsorgan, mit dessen Hilfe er Strategie und Ironie verspritzte, wo er Grundsatzartikel veröffentlichte und dem er unzählige Interviews gab. Die Chemie stimmte, nicht immer politisch, aber doch habituell. Er und das Wochenblatt folgen gern dem gleichen Leitsatz: Alle sind doof – außer uns.

Welch bittere Wende: Der „Spiegel“ fährt nun die „Visa-Affäre“ hoch, mit zwei Titelgeschichten in dichter Folge. Kenner wissen, wie so eine Story gebaut wird: szenischer „Aufgalopp“, wie das im Hause heißt, gefolgt von einer hübsch zusammengelöteten Indizienkette, mit knackigen, auf die Kernthese zugeschnittenen Zitaten. Das Todesurteil wird eingestreut. „Sanft anschneiden“, lautet eine alte „Spiegel“-Regel, „und dann zustechen.“

Außenminister Fischer, urteilt das Montagsmagazin, habe „internationalen Menschenhandel“ befördert: „Weil die Realität nicht seinem Multikulti-Traum entsprach, wurde sie vom grün geführten Außenministerium ignoriert – jahrelang.“ Knack, da bricht der Stab. Zwielicht statt Rampenlicht. Ganz ungewohnt für Fischer.

Zuhälterei. Was ist geschehen? Deutsche Botschaften in Osteuropa, besonders die in Kiew, erteilten auf Anweisung ihres Außenministeriums jahrelang großzügig Visa. Seit vielen Monaten kursiert in Berlin der Vorwurf: Dank der laxen amtlichen Prüfung hätten Mafiosi ungebremst Menschen in den Westen schleusen können: Billigarbeiter, Prostituierte und Ganoven.

Lange aber parkte das Thema auf einem Nebengleis. Der Berliner Bundestag war halb leer, als der „Visa-Ausschuss“ kurz vor Weihnachten 2004 eingerichtet wurde, Gazetten berichteten in Kurzmeldungslänge. Selbst die CDU/CSU – turnusgemäß mit dem Vorsitz an der Reihe und daher händeringend auf der Suche nach einem saftigen Thema – schien lustlos. Unionspolitiker äußerten Zweifel, ob man Deutschlands Darling Joschka Fischer mit Visa-Kleinkram an den Karren fahren könne.

Nun ist der Furor enorm. Die Opposition malt die Folgen in düstersten Farben, attackiert die rot-grüne Regierung mit dem Vorwurf, Schwarzarbeit, Menschenhandel und Prostitution im großen Stil ermöglicht und obendrein Terroristen begünstigt zu haben. Schon kursieren gigantische Zahlen. Der CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann behauptet, Fischer „könnte mit seiner verantwortungslosen Visa-Politik einen Schaden von etwa 35 Milliarden Euro für die deutsche Volkswirtschaft zu verantworten haben“. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber und andere Unionspolitiker fordern laut den Kopf des Außenministers. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos nannte ihn gar einen „Zuhälter“, entschuldigte sich dann aber.

Der real angerichtete Schaden der liberaleren Visa-Politik ist umstritten. So meldete eine Berliner Beratungs- und Koordinationsstelle gegen Menschenhandel am Montag letzter Woche, bei einer Umfrage in 40 deutschen Anlaufstellen sei kein Fall aufgetaucht, in dem Opfer von Menschenhändlern mit den berüchtigten „Reiseschutzpässen“, einer Art Reisekranken- und Haftpflichtversicherung, einreisten. Gerade Zwangsprostituierte etwa würden vorzugsweise illegal eingeschleust, um ein zusätzliches Druckmittel gegen die rechtlosen Frauen zu haben. Der Kriminologe Christian Pfeiffer diagnostiziert „viel Politiktheater“: Die Zahl ukrainischer Opfer im vom Bundeskriminalamt veröffentlichten „Lagebild Menschenhandel“ sei von 174 im Jahr 1999 auf 103 im Jahr 2003 gesunken. In der Statistik der tatverdächtigen Ukrainer gäbe es ebenfalls keine gravierenden Veränderungen.

Marx und Machiavelli. Gerade hat die Arbeitslosenzahl in Deutschland die 5-Millionen-Grenze überschritten. Da ist schon der Verdacht Gift, Schwarzarbeiter aus Osteuropa seien dank großzügiger Visa-Vergabe en masse nach Deutschland geströmt. Lange unterschätzte die Regierung die Sprengkraft der Affäre. Vor der Wahl im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein am vorletzten Sonntag wähnten sich SPD und Grüne als sichere Sieger. Am Schluss aber fehlten CDU und FDP gerade 745 Stimmen für den Machtwechsel. Rot-Grün hat in Kiel keine eigene Mehrheit mehr und wird, wenn überhaupt, nur mithilfe einer kleinen Partei der dänischen Minderheit weiterregieren können. Nun sorgen sich Sozialdemokraten wie Grüne erneut um Nordrhein-Westfalen, ihre mit Abstand wichtigste Bastion. Dort wird am 22. Mai abgestimmt.

Die Presse geht mit seltener Schärfe zu Werke. Das Nachrichtenmagazin „Focus“ spottet über den „Großjoschka von Bedeutistan“, schimpft über dessen „billige Tricks und heuchlerische Posen“. Sogar die linke „taz“ zerpflückt den „Ausreiseminister“ ob seiner „Hybris“ – und präzisiert den Begriff sicherheitshalber noch: „Jene Vermessenheit, mit der ein hochfahrender Mensch gegen das ideale Bild verstößt, das er von sich selbst, seinen Hoffnungen und seinen Tugenden hat.“

Tatsächlich wohl geht es weniger um Visa und Mafiosi, die ein Joschka Fischer – mit Bushs Irak-Krieg, dem Nahen Osten, Afghanistan und dem laufenden EU-Geschäft bestens beschäftigt – eher selten auf dem Radar hatte. Der politische „Superstar“ höchstselbst ist das Ziel. Fischer, der mit Marx und Machiavelli zu Deutschlands mit Abstand beliebtestem Politiker aufstieg, soll fallen.

Es ist der zweite große Anlauf, den seit über sechs Jahren amtierenden Außenminister zu stürzen. Der erste erfolgte anno 2001, als alte Fotos auftauchten, die Jung-Fischer im Nahkampf mit einem Polizisten zeigten. Der zum Staatsmann gereifte Joschka wand sich ob der unschönen Jugenderinnerungen. Schließlich ging er in die Offensive, erklärte die wilden alten Zeiten, zeigte auch ein Quäntchen Reue. Hernach, so schien es, liebte das Volk ihn umso mehr.

Er ist ein Unikum der deutschen Nachkriegsgeschichte. Fischer, so scheint es, wird nicht trotz seiner vielen Brüche geliebt, sondern gerade ihretwegen. „Der Joschka“ verkörpert die Widersprüche der Republik seit 1968 und verstand es bislang wie kein anderer Politiker, die Massen auf seiner kurvenreichen Reise mitzunehmen. Seine Wandlungen zelebrierte er vor wachsendem Publikum in Büchern und Talkshows, erfand sich dabei immer wieder neu und avancierte zum politischen Popstar. Selbst als der eher vierschrötige Mann plötzlich fanatisch zu laufen begann und dabei zeitweilig drastisch an Gewicht verlor, nahm das Land großen Anteil. Sein Jogger-Buch „Mein langer Lauf zu mir selbst“ war ein Bestseller.

Doch mit dem Erfolg wuchs auch der Groll. Zumal für Konservative mit einem ganz anderen Welt- und Selbstbild ist Fischer ein Pfahl im Fleische. Etwa für den CDU-Politiker Roland Koch, Fischers Antityp am Schauplatz Hessen. Koch steht für den konträren, den bruchlosen Weg, frei von Überraschungen: Er ergriff den Beruf seines Vaters – Rechtsanwalt –, ging in die Partei des Vaters, wurde Abgeordneter wie er und schließlich Ministerpräsident. Was ein Plus ist: Papa war nur Minister.

Klammeräffchen. Welch ein Kontrast zum verwinkelten Werdegang Fischers. Wer dessen Karriere vorab als Drehbuch aufgeschrieben hätte, wäre als Fantast verjagt worden. Joseph Martin Fischer, 1948 in Gerabronn als drittes Kind eines ungarndeutschen Metzgers geboren, schien nicht von vornherein prädestiniert für höchste Staatsämter. Jung ehelichte er die Polizistentochter Edeltraut – im schottischen Gretna Green. Der Katholik Fischer musste immer gleich heiraten. Viermal hat er es bis heute getan, ein fünfter Versuch ist angeblich in Planung. Er sei, sagt er später, „psychologisch … das Klammeräffchen geblieben“.

Mit Edeltraut zog er ins revoltierende Frankfurt, studierte die linken Standardwerke, agitierte auf der Straße und in der Fabrik, wurde zum „Sponti“ – unter den Fittichen des viel prominenteren Studentenführers Daniel Cohn-Bendit. Fischer war bei der Revolte 1968 noch ein kleines Licht, auch in den siebziger Jahren keine Größe. Erst Anfang der Achtziger proklamierte ihn die konservative „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zum „Spontifex maximus“. Da war er schon grün gewandelt, saß bald im Bundestag – ein Lausebengel in etablierten Augen. Nun machte er sich als provokanter Redner einen Namen. Keiner konnte so hübsch spotten über den noch frischen, doch schon behäbigen Kanzler Helmut Kohl, den Fischer als „pfälzisches Gesamtkunstwerk“ würdigte. Andere ging er schärfer an, den Bundestagspräsidenten etwa: „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch.“

Zucker für die Fans. Der Stratege Fischer aber war längst dabei, seine Partei auf die Macht vorzubereiten, in unzähligen Redeschlachten gegen „Fundis“ und viele linkere Kräfte bei den Grünen, die den „Durchstarter“ misstrauisch beäugten. In seiner Heimat Hessen ist der Kampf auf dem Weg zur Koalition mit der SPD besonders hart, mit Trickserei und viel Gebrüll. Doch schon Ende 1985 hebt Joschka der Siegreiche im Landtag zu Wiesbaden die Hand zum Schwur, als erster grüner Minister der Welt. Feixend und lärmend besetzen der Platzhirsch und seine „Gang“ den Leitungsflügel des Umweltministeriums. Mit von der Partie: alte Freunde wie Tom Koenigs, ein Bankierssohn, der sein Millionenerbe einst dem Vietcong schenkte. „Ich bin kein Stück Staat“, blödelte der Referent mit Blick auf Fischer, „ich bin ein Stück Hofstaat.“ Heute dient er ihm als „Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe“.

Der Außergalaktische. Seit seinem ersten hessischen Ministeramt bestimmte der Verwandlungskünstler beständig Ton und Richtung der deutschen Debatte, hielt auch seine grünen Gegner in Atem, die oft Mühe hatten, mit seinem „Verrat“ Schritt zu halten. Nach dem rot-grünen Sieg 1998 steckt der neue Außenminister, kaum dass er das elegante neue Amtszimmer mit den Terracotta-Fliesen betreten hat, in den Vorbereitungen zum ersten Krieg, den Deutschland seit 1945 mitmacht: gegen Serbien. Fischer schreitet Paraden ab, küsst US-Außenministerin Madeleine Albright. Auf Grünen-Versammlungen fliegen Farbbeutel. Er gewinnt erneut. Seinen schärfsten Widersacher Ludger Volmer macht er zum Staatsminister. Heute nennen Grüne ihn, nur halb im Spaß, „GröaZ“ – größter Außenminister aller Zeiten.

Perfekt beherrscht er den sorgenvollen Gesichtsfaltenwurf des Staatenlenkers, paart ihn gern mit ein wenig seufzender Melancholie. Seit Jahren gilt er als heimlicher Chef und Zuchtmeister der Grünen, wiewohl er im Parteiapparat nie offiziell Verantwortung übernahm. Fischer entrückte in Fraktions- und Regierungsämter, bei den Grünen aber blieb er einfacher Delegierter. Und schien dabei stets nahezu unverwundbar, wie in Drachenblut gebadet. Auch jetzt hält Deutschland noch zu ihm: Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, vergangene Woche in der Illustrierten „Stern“ veröffentlicht, wünschen satte 68 Prozent der Bevölkerung, er möge bitte Außenminister bleiben. Die Grünen allerdings sackten erstmals seit Langem unter zehn Prozent.

Sein ewiges Siegen hat gleichwohl eine beträchtliche Schleifspur hinterlassen. Fischer ist kein Kuschelbär. Der Machtchauvinist gewährt seine Gunst nur in homöopathischen Dosen, zuweilen entzieht er sie jäh und entschwebt auf seinem Jumbo-Ego. Enge Gefährten tragen Narben, viele Parteifreunde empfinden krude Hassliebe. Oppositionspolitiker würden sich mit Wonne in ihn verbeißen, hätten sie nur den Mut dazu. Gleiches gilt für die schreibende Zunft, der diese komplexe Person auch menschlich eine ewige Herausforderung ist.

Sein Ex-Staatsminister Volmer ist schon verbrannt. Der einstige Obergrüne, viele Jahre nur in Lederjacke unterwegs, fiel über einen einträglichen Auslandsberaterjob, den er mit seinem Amt verquickt haben soll. Die Partei, ungeübt darin, unter Feuer zu stehen, wirkt nervös. Und fleht ihren heimlichen Vorsitzenden an, zu kämpfen. Die Grünen, rügt Fischers alter Freund Cohn-Bendit, grüner Fraktionsvorsitzender im Europaparlament, würden sich in der Affäre „lächerlich“ verhalten und „jammern“, statt aufzuklären und zu handeln.

Nun, da auch beim großen Chef die Sätze gewundener, die Schwächen sichtbarer werden, treffen einander viele zum Halali: politische Gegner und mancher zu oft domestizierte Ex-Freund, vor allem aber die Anhänger jenes Zeitgeistes, der diesen Joschka Fischer als Symbol sieht für 68 und „naive Multikulti-Folklore“. Ausgerechnet ihn, den skrupellosen, zehnfach gewendeten Realo. „Fischer, der Außergalaktische“, frohlockt nun der „Spiegel“, „kehrte zurück in den Bereich der Erdanziehung, wurde eingefangen vom deutschen Politikbetrieb.“
Manchmal ist die Schwerkraft wie ein Fluch.