Die Rezession ist unabwendbar

Der „Schwarze Montag“ an den Börsen war vorauszusehen, die Risiken für die Weltwirtschaft sind es auch.

Leider bin ich mit meiner Sorge, die Subprime-Krise in den USA ähnle eher einem Blasenstein als einem Blasenkatarrh, nicht ganz falsch gelegen: Mittlerweile gibt es keine internationale oder nationale Zeitung, die angesichts des „Schwarzen Montag“ an den Börsen nicht zumindest die Möglichkeit einer weltweiten Rezession in Betracht zieht, wie sie Österreichs führender Nationalökonom Erich Streiss­ler bereits vor sechs Jahren von den USA ausgehen sehen hat.

Denn aus seiner Sicht war die Subprime-Krise in den USA nur die Spitze eines Eisberges aus der gleichzeitigen massiven Überschuldung des US-Staatshaushalts und so vieler privater Haushalte: Nicht nur die Rückzahlung von Hauskaufkrediten wackelt, sondern auch die zahlloser anderer Kredite. Schuld an dieser Überschuldung ist einerseits George Bush mit seinen horrenden Kriegsausgaben und andererseits der von der Wirtschaftspresse der ganzen Welt in den Himmel gehobene Alan Greenspan, der, wann immer der US-Aktienmarkt mit gutem Grund – eben der hohen Verschuldung wegen – einzubrechen drohte, die Geldmenge ausgeweitet bzw. die Zinsen gesenkt hat. Damit hat er das Schuldenmachen weiter angeheizt, statt es einzudämmen und, so Streissler, den Absturz zwar hinausgeschoben, aber umso kritischer gemacht.

Die massive Zinssenkung der FED ist abermals nicht die Lösung, sondern das Eingeständnis des Problems: Die Rezession ist in den USA angekommen. Bushs angekündigtes Maßnahmenpaket – eine Steuersenkung, die den Bürgern mehr Geld für Konsum in die Hand geben soll – ist ebenso problematisch. Erstens, weil der Staat zum Abbau seiner Schulden Steuereinnahmen braucht, zweitens und vor allem, weil man eine massive Verschuldung – ich verweise wieder auf Streissler – letztlich nur durch „Sparen“ abbauen kann. „Sparen“ aber ist: weniger konsumieren.

Der unabwendbare (nötige) Rückgang des US-Konsums muss logischerweise nicht nur die US-Wirtschaft, sondern er muss die gesamte Weltwirtschaft treffen, weil die USA vor allem deshalb so verschuldet sind, weil sie so viel importiert haben. Voran Waren aus China und Japan, die das Problem rückläufiger US-Importe daher am deutlichsten spüren werden, aber natürlich auch aus der EU. Der galoppierende Verfall des Dollars, der für die USA notwendig und heilsam ist, weil er weitere Importe (= Schulden) erschwert, muss Exporte in die USA automatisch erschweren. „Es spricht wenig dafür“ so die „FAZ“, dass Europa sich dem entziehen kann. Natürlich ist auch Österreich, etwa als wichtiger Zulieferer der deutschen Autoindustrie, mit betroffen.

Die Argumente, die gegen eine Ausweitung zur „Weltwirtschaftskrise“ sprechen, bleiben die alten: Die EU-Konjunktur ist robust. Insgesamt hat die US-Wirtschaft heute einen geringeren Anteil an der – vor allem in Asien, voran in China – boomenden Weltwirtschaft. Aber es ist nicht sicher, ob China angesichts eines schrumpfenden US-Absatzes weiter boomt. Auch dass die Notenbanken vorbereitet sind und einer Kreditkrise und einer Rezession im EU-Raum geschlossen entgegentreten können, ist zwar ein Grund zur Hoffnung – aber keine Garantie.

PS In der vorwöchigen Ausgabe widmet Publizistik-Professor Fritz Hausjell meinem ORF-Kommentar „Wie schlecht darf gebührenfinanziertes Fernsehen sein?“ einen Gegenkommentar mit dem gekonnten Titel: „Wie schlecht darf ein Kommentar im publikumsfinanzierten ­profil sein?“
Ich will diese Polemik nicht erwidern – dazu scheint mir zu vieles in Hausjells Text ein sinnvoller Diskussionsbei­trag –, sondern nur auf drei seiner wichtigsten Vorwürfe eingehen. E Hausjell: „Lingens orakelt, die Publikumszufriedenheit sei ge­sunken. Auf Meinungsumfragen kann er zwar nicht verweisen …“

Mir scheinen die eingebrochenen Einschaltquoten Beweis genug.
E Hausjell: „Lingens schlägt auch vor: niedrigere Gebühren, gekoppelt mit Steuerfinanzierung. Damit treibt er den ORF noch tiefer in die Hände der Parteipolitik, die er zu Recht beklagt.“ Das stimmt, wenn die Steuerfinanzierung (wie derzeit die Höhe der Gebührenfinanzierung) jedes Mal durch einen politischen Beschluss festgelegt werden muss. innvollerweise könnte man sie aber durch Verfassungsgesetz an die Inflationsrate koppeln und den politischen Einfluss so minimieren. In der „FAZ“ stellt Marcus Theurer im Leitartikel in Bezug auf ZDF und ARD die noch viel weiter gehende Forderung auf, diese Anstalten sollten sich werbefrei aus­schließlich aus wertgesicherten Gebühren finanzieren. Auch Universitäten sind nicht ganz schlecht, obwohl sie aus­schließ­lich aus Steuern finanziert werden. E Hausjell: „Die von Lingens vorgeschlagene Reduzierung des ORF auf ein einziges Vollprogramm ignoriert in medialer Unkenntnis die Entwicklung zu einem immer stärker segmentierten, an spezifischen Interessen orientierten Publikum.“

Dieses Publikum hat zur Befriedigung seiner „segmentierten, spezifischen Interessen“ dutzende Programme zur Auswahl. Eben deshalb scheint es mir doch eine sachlichere Diskus­sion wert, ob der ORF wirklich mit zwei mittelmäßigen Programmen mit all diesen Programmen konkurrieren soll oder ob er nicht besser daran tut, alles Geld auf ein erstklassiges Programm zu konzentrieren, um sich von der mittelmäßigen Masse abzuheben.