USA: Morden, foltern, wegsperren

Die Verbrechen der Amerikaner: Morden, foltern, wegsperren

So foltern und töten sie. So rechtfertigen sie sich.

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Die Spezialeinheit, genannt „Tiger Force“, wütete schrecklich. Zivilisten, die eindeutig keine Gefahr darstellten, wurden wie Hasen abgeknallt und selbst, wenn sie auf Knien um ihr Leben flehten, mit Schüssen ins Gesicht aus nächster Nähe hingestreckt. Ein US-Soldat köpfte ein Baby. Einer skalpierte einen getöteten Feind und knüpfte den Haarschopf wie eine Trophäe an sein Gewehr. Getöteten die Ohren abzuschneiden wurde gängige Praxis – 27 Soldaten gestanden in einer internen Untersuchung ein, diese seien auf Schnüre gefädelt und wie Perlenketten um den Hals getragen worden. Innerhalb von sieben Monaten wurden mehrere hundert einfache Bauern – Alte, Frauen, kleine Kinder – vorsätzlich getötet.

All dies geschah von Frühjahr bis Herbst 1967 im vietnamesischen Hochland. Ein Verfahren der U.S. Army wurde nach vier Jahren still und leise eingestellt.

Im Vorjahr hat „The Blade of Toledo“, ein Provinzblatt aus Ohio, die Geschichte dieses lang andauernden Kriegsverbrechens in einer großen Reportageserie neu aufgerollt. Auch die Armee nahm ihre Untersuchung daraufhin wieder auf.

Die Autoren des Reports wurden mit dem Pulitzer-Preis geehrt.

Spirale der Verrohung. Nie wieder dürften amerikanische Soldaten in den Morast aus Gewalt, Gegengewalt und Massakern versinken – das war die Lehre, die die Nation aus Vietnam gezogen hat.

Doch noch während die Autoren des „Blade“ im Herbst 2003 an ihrer Story schrieben, begann sich die Spirale aus Krieg, Widerstand und Brutalisierung aufs Neue zu drehen – zunächst unbemerkt.

Die Enthüllungen über systematische Misshandlungen im Gefängnis von Abu Ghraib in Bagdad sind nur die eine Seite – auch im Umgang mit Widerständlern und Zivilisten in den Zonen des anschwellenden Aufstands erodieren die grundlegenden zivilisatorischen Standards.

So kommt es offenbar immer wieder vor, dass US-Soldaten verwundete Gegner einfach erschießen.

Das ARD-Magazin „Panorama“ zeigte schon im Februar das Bordvideo eines Apache-Kampfhubschraubers. Auf den graustichigen Bildern sind drei Männer zu sehen, die sich nachts neben zwei Fahrzeugen treffen und einen verdächtigen Gegenstand mit sich führen. Kurzerhand erhält die Apache-Besatzung den Befehl, die Verdächtigen zu erschießen. Nachdem zwei offenkundig tot sind und einer – sichtbar schwer verwundet – nur mehr am Boden kriecht, fragte der Soldat über Funk an, wie er verfahren solle. Deutlich hörbar ist der Befehl „Hit him“ („Erschieß ihn“). Es folgt die finale Salve.

Kriegsverbrechen. Die Tötung kampfunfähiger Feinde ist nach den Regeln der Genfer Konvention ein Kriegsverbrechen. Der frühere US-General Robert G. Gard nennt die auf Video festgehaltene Tat denn auch einen „unentschuldbaren Mord“.

Eine andere Szene wurde von einem CNN-Team auf Video gebannt. US-Soldaten erschießen nach der Durchsuchung eines Industriegebietes einen Verwundeten. Der Soldat, der die Schüsse abfeuerte, ruft danach: „Whow, schrecklich“, und fügt überdreht hinzu: „Ein gutes Gefühl.“

Auch die Anwesenheit von Zeugen hält die Soldaten nicht von offensichtlichen Kriegsverbrechen ab. So erschoss der Marine Robert Long Ende April in Falluja grundlos einen offenkundig unbewaffneten Iraker – in Anwesenheit eines Journalisten der „Agence France Press“. Der Iraker ging, die Hände in den Hosentaschen, über die Straße, da nahm ihn der Marine unter Feuer. Am Tag davor war der Korporal Blake Wofford, der beste Freund des Soldaten Long, bei Gefechten ums Leben gekommen. „Das ist für dich, Blake“, rief Long, nachdem er den Zivilisten getötet hatte.

Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Racheaktes hegte der Täter offenkundig nicht – wer immer sich in der Aufstandszone bewegt, wird als feindlicher Kombattant betrachtet.

Anschläge und sonstige Widerstandsaktivitäten gegen die US-Armee werden von Irakern begangen, die weder Uniform tragen noch sonst auf eine sofort sichtbare Weise von Zivilisten unterschieden werden können. Nicht wenige Soldaten sehen es daher als Überlebensstrategie an, irgendwie Verdächtige „zuerst zu töten“ – nur dann hat man eine Chance, heil „nach Hause zu kommen“, sagte ein Feldwebel offenherzig einem Reporter des Londoner „Evening Standard“.

Die Soldaten stehen unter Stress. Sie werden aus dem Nichts beschossen, sind oft täglich in Kampfhandlungen verwickelt. Wenn einer ihrer Kameraden getötet oder schwer verwundet wurde, sind sie voller Wut. „Das Schlimmste ist, wenn man in eine Schießerei verwickelt wurde und den verwundeten Gegnern dann helfen muss“, gestand einer dem Reporter der britischen Abendzeitung. „Manche lässt man einfach sterben. Bei anderen hilft man nach.“

Unzählige Berichte wie diese kursieren global – ihr Wahrheitsgehalt ist oft schwer zu überprüfen. Die beschriebenen Vorfälle sind aber besonders glaubwürdig, weil oft unabhängige Zeugen anwesend waren, alle von renommierten Medien global verbreiten wurden – und das Pentagon in keinem der Fälle dementierte.

Entartung des Krieges. Brutalisierung im Guerillakrieg ist ein Syndrom, das kaum verhindert werden kann. Zumal viele der Soldaten, die jetzt für die Aufstandsbekämpfung eingesetzt werden, seit Kriegsbeginn im Irak sind – und schon viele entstellte, verkohlte, übel zugerichtete Leichen gesehen haben. Man hat ihnen versprochen, nach gewonnenem Krieg kämen sie bald nach Hause. Viele bräuchten eigentlich psychologische Unterstützung

Es erweise sich wieder, schrieb der renommierte Historiker Paul Kennedy vergangene Woche, dass Kriege dieser Art praktisch „immer entarten“. Und er fragt leicht sarkastisch, „ob der erbitterte Widerstand des Pentagons gegen den Internationalen Strafgerichtshof in den letzten drei Jahren genau deswegen aufrechterhalten wurde. Weil man nämlich vorhersah, dass es irgendwann in der Zukunft genau so kommen könnte.“

Wieder droht Amerika in eine moralische Krise zu schlittern, obwohl nach Vietnam der übergreifende Konsens vorgeherrscht hat, so etwas dürfe nie wieder geschehen. Jetzt frohlocken wieder die Amerikafeinde: Der selbst ernannte Leuchtturm der Demokratie und Freiheit entpuppe sich selbst als Schurkenstaat. Hatte nicht schon Bert Brecht verächtlich über die Heuchelei von „freedom and democracy“ gereimt?

Amerikas Schizophrenie. Gibt es etwas in der amerikanischen Kultur, das dazu führt, dass die guten Vorsätze regelmäßig vergessen werden, das Land sich in Verbrechen verstrickt? Amerika ist ein „wunderbares Land“, schreibt Eric Frey, Journalist beim Wiener „Standard“ in seinem zum Bestseller avancierten „Schwarzbuch USA“. Aber es gäbe einen „paranoiden Stil“ der US-Politik. Oft neigt die amerikanische politische Kultur dazu, die Welt recht simpel in Gut und Böse zu unterteilen. Dies hat seine positiven Resultate: Man sieht Probleme und versucht sie zu lösen, während andere kleinmütig lamentieren, aus den Lösungen würden doch nur neue Probleme entstehen – und deshalb nichts tun. Die Kehrseite dieser Eigenart ist ein Hang zu einem manichäischen Weltbild. Die Guten müssen die Bösen besiegen – das ist wichtiger als irgendwelche völkerrechtlichen Regeln. Von der Internierung der japanischstämmigen Zivilbevölkerung im Zweiten Weltkrieg bis zu den Gräueln in Vietnam, die aus der Überzeugung resultierten, zur Bekämpfung des Weltkommunismus sei jedes Mittel recht, zieht sich dieses Motiv wie ein schwarzer Faden durch die US-Geschichte. Amerika ist seit je ein Land der Widersprüche: Land der „unbegrenzten Möglichkeiten“, in dem Schwarze bis in die sechziger Jahre nicht auf Parkbänken sitzen durften, die Weißen vorbehalten waren.

Die Verrohung ist ein Prozess. Und am Ende will keiner verantwortlich sein. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat nie einen Befehl gegeben, Gefangene zu misshandeln; Brigadegeneralin Janis Karpinski, die ehemalige Leiterin des Abu-Ghraib-Gefängnisses, will auch nichts dafür können; und Private First Class Lynndie England, die es als dämonisch-fröhliche Foltermagd auf den Missbrauchsbildern zu globaler Berühmtheit brachte, verteidigte sich vergangene Woche beklemmend ungerührt: von „Personen in der Kommandokette“ sei ihr befohlen worden, „genau diese Posen“ einzunehmen.

Gewiss lassen sich die Geschehnisse durch die Umstände erklären. Das Abu-Ghraib-Gefängnis füllte sich im Herbst vergangenen Jahres, weil der Widerstand gegen die US-Truppen zunahm. Immer wieder wurde das Gefängnis selbst mit Granaten beschossen. Das Personal war unter Druck. Die US-Militärs hatten zudem den Eindruck, dass die Angriffe koordinierter werden. Deshalb kam Generalmajor Geoffrey D. Miller, der Leiter des Internierungslagers von Guantanamo Bay, nach Bagdad: weil man die Mittel perfektionieren wollte, Informationen aus den Gefangenen herauszubekommen. Das Gefängnissystem müsse als „Ermöglicher für Verhörerfolge“ fungieren, so Millers Credo.

System Guantanamo. Es hatte sich da, nach drei Jahren des „Kriegs gegen den Terror“, bereits ein Muster herausgebildet. Terroristen – und jene, die das US-Militär für solche hält – werden über den Globus verstreut in großen, aber auch kleinen geheimen Vernehmungszentren festgehalten. Die Gefangenen haben keine Rechte, dürfen weder mit Angehörigen noch mit Anwälten Kontakt haben und müssen damit rechnen, unbegrenzt ohne Gerichtsverfahren weggesperrt zu bleiben. Zu vielen dieser Komplexe hat nicht einmal das Rote Kreuz Zutritt. Ein Archipel, den nicht nur Paul Krugman, der scharfzüngige Kolumnist der „New York Times“, einen „amerikanischen Gulag“ nennt.

Bei weitem nicht alle Internierungsorte sind bekannt, und dennoch ist die Liste der bekannten schon eindrucksvoll genug: Guantanamo Bay an der Südküste Kubas, wo knapp 600 al-Qa’ida- und Taliban-Verdächtige oft seit Jahren festgehalten werden; das CIA-Verhörzentrum in Kabul, berüchtigt unter dem Namen „The Pit“ („Das Loch“); Bagram Airbase, 40 Kilomenter nördlich von Kabul; Camp Rhino an der pakistanischen Grenze; Komplexe in Kandahar, Jalalabad, Asadabad, Gardez, Khost; im Irak das Abu-Ghraib-Gefängnis in Bagdad und Camp Cropper am Bagdad Airport für besonders wichtige Gefangene („High Value Persons“); Komplexe in Al-Baghdadi, Habbania, die Heat Base nahe Falluja, in Tikrit, Al-Khaim nahe der syrischen Grenze; besonders gefährliche Terroristen werden in Qatar festgehalten, wo das US-Regionalkommando seinen Sitz hat; andere wurden auf die US-Luftwaffenbasis Diego Garcia, ein kleines Atoll im Indischen Ozean, ausgeflogen – schon wird sie die „Insel der Vergessenen“ genannt; mindestens ein größeres US-Kriegsschiff, die „USS Peliliu“, wurde zu einer Internierungseinrichtung umgerüstet und kreuzt angeblich irgendwo in der Arabischen See. Zwei Einrichtungen sollen sich in Thailand und in Pakistan befinden. Hinzu kommen jene arabischen Länder, in die die USA regelmäßig al-Qa’ida-Verdächtige überstellen, weil die dortigen Sicherheitsdienste keinen lästigen Menschenrechtsauflagen unterliegen, sondern besonders effektive Verhörmethoden einsetzen dürfen: Marokko, Jordanien, Ägypten, Saudi-Arabien und, trotz aller Querelen mit den USA, auch Syrien.

Niemand weiß, was genau in diesem Archipel vor sich geht. Aber man kann es sich nun – nach den Skandalfotos von Abu Ghraib – immerhin ausmalen. Viele der Bilder seien noch schlimmer als das, was bisher bekannt ist, urteilten geschockte US-Abgeordnete, nachdem sie vergangene Woche die vollständige Sammlung der Fotos in einer geschlossenen Vorführung betrachten konnten. So soll ein Soldat mit einem toten Häftling posieren, ein Gefangener soll so lange gegen eine Zellentür geschlagen worden sein, bis er kollabierte. „Manche der Bilder sind eindeutige Akte individueller Brutalität“, berichtet etwa der republikanische Senator Lindsey Graham, „andere sind raffinierter, sodass stark zu bezweifeln ist, dass sie ohne Wissen von oben ausgeführt wurden.“

„Aggressive Verhörmethoden“. Zumal in allen Internierungszentren ähnliche Muster erkennbar sind. Zumindest bei „Personen, die in Zusammenhang mit Sicherheitsvergehen verhaftet wurden oder die einen hohen ,geheimdienstlichen‘ Wert“ versprechen, weisen die Misshandlungen während der Befragungen Systematik auf, urteilte das Internationale Rote Kreuz schon im Februar in seinem vertraulichen Untersuchungsbericht, der vergangene Woche öffentlich bekannt wurde. Die allgemein praktizierten Methoden: Säcke werden über den Kopf gezogen, damit die Gefangenen desorientiert werden und nicht frei atmen können – manchmal nur wenige Stunden, manchmal mehrere Tage lang; erzwungene Nacktheit über mehrere Tage in kalten Zellen; Schlafentzug; Übergießen mit kaltem Wasser, auch im Winter. „Methoden physischer und psychischer Peinigung“, so das Rote Kreuz.

Angeblich gibt es einen Leitfaden, der 72 verschiedene avanciertere Verhörpraktiken beinhaltet – was vom Pentagon dementiert wurde. Vergangene Woche veröffentlichte das Ministerium immerhin eine Liste, in der neun „aggressive Verhörmethoden“ aufgeführt sind, die sich das Vernehmungspersonal von Fall zu Fall genehmigen lassen muss. Allerdings gilt die veröffentlichte Liste nur für den Irak.

Eine andere Liste mit 20 scharfen Ingredienzien aus der „schwarzen Kunst der Vernehmung“ (The New Atlantic) gilt für Guantanamo Bay – und wurde von Pentagon-Chef Rumsfeld persönlich genehmigt.

Für die Systematik der Methoden spricht, dass sie auch in afghanischen Verhörzentren angewandt werden, wie ein Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch vom März verdeutlicht. In Afghanistan operieren die US-Stellen „in einem Klima völliger Unangreifbarkeit“, heißt es in dem Report.

Dabei sind die großen Gefängniskomplexe, aus denen viele Häftlinge nach einiger Zeit wieder freikommen, geradezu transparente Einrichtungen, verglichen mit jenen Zentren, in denen die eigentlichen Terrorverdächtigen festgehalten werden. „Tausende, wirklich tausende“ würden in Verhörkellern jener arabischen Regimes verkommen, die mit den USA kooperieren, meint Najeeb Nuaimi, der ehemalige Justizminister Qatars, der nun als Anwalt die Familien dutzender Verschwundener vertritt. Und Guantanamo Bay dürfte, verglichen mit den geheimen Verhörzentren der CIA, wohl geradezu einem Ferienlager gleichen.

Khalid Shaikh Mohammed, Abu Zubaida, Ramsi Bin al-Shib und andere Bin-Laden-Vertraute befinden sich an unbekanntem Ort. Um Anti-Folter-Konventionen dürften sich die USA bei ihnen kaum mehr kümmern. So würde Mohammed, berichtete die „New York Times“ vergangene Woche unter Berufung auf Gewährsleute aus der CIA, der bekannten „Wasserfolter“ unterzogen: Er wird in Verhören so lange unter Wasser getaucht, bis er glaubt, er würde ertränkt. Abu Zubaida, ein anderes führendes al-Qa’ida-Mitglied, hat in den Vernehmungen erstaunlich detaillierte Aussagen gemacht.

Die derart der Tortur Ausgesetzten sind zweifellos ruchlose Terroristen, die sich selbst um die Genfer Konvention nichts scheren und deren Vertraute im Irak wehrlose Geiseln vor laufender Kamera köpfen – so wie den amerikanischen Zivilisten Nick Berg, der vergangene Woche in Bagdad auf grausige Weise umgebracht wurde. Im Kampf gegen sie droht Amerika aber selbst seine Moral zu verlieren. Und jemand muss nicht unbedingt ein Terrorist sein, um in die Mühle zu geraten – es reicht, wenn ihn die Anti-Terror-Fahnder für einen halten.

Allein in den vergangenen sechs Monaten sind mindestens drei Gefangene in Verhörzentren der CIA gestorben – so die offiziellen Angaben der Behörde. Zwei der Todesfälle haben sich im Irak zugetragen, einer in Afghanistan. Bei einem früheren Fall in Bagram hatte eine Ärztin im Protokoll unter der Rubrik „Todesursache“ lapidar vermerkt: „Mord“.

Wobei auf die Totenscheine der Besatzer kein Verlass ist. Der 47-jährige Iraker Asad Abdul Kareem Abdul Jaleel, ein angesehener Stammeschef, soll offiziell im „Schlaf entschlafen“ sein. Dabei, so ergaben Recherchen des deutschen „Spiegel TV“, zeige die Leiche Folterspuren, die kaum übersehbar sind. Der Mann, so berichten Mithäftlinge, sei fünf Tage lang bestialisch gefoltert worden und am 9. Jänner an den Folgen der Tortur gestorben. Einzelfall, so irakische Gerichtsmediziner, sei das keiner.

Bei den Vernehmungen geht es derart rüde zu, dass Offiziere der Bundespolizeibehörde FBI ihren Agenten untersagt haben, an CIA-Verhören teilzunehmen. Selbst manchen CIA-Leuten scheint nicht wohl in ihrer Haut zu sein. „Einige fürchten, sie könnten zur Verantwortung gezogen werden, wenn es einen neuen Präsidenten gibt“, zitierte die „New York Times“ vergangenen Donnerstag einen anonymen Geheimdienstmann. Cofer Black, Chef der Counter-Terrorismus-Abteilung im State Department, formulierte es in einer Anhörung vor dem Senat so: „Es gab eine Zeit vor dem 11. September und eine Zeit nach dem 11. September. Nach dem 11. September haben wir die Samthandschuhe ausgezogen.“

All das soll völlig gegen die Intentionen des Verteidigungsministers von „ein paar wenigen“ durchgeführt worden sein? Das klingt beinahe absurd. In den über den Globus verstreuten schwarzen Löchern der Rechtlosigkeit sind Menschen beschäftigt, denen fast totale Macht über andere Menschen gegeben ist – und die unter dem Druck ihrer Vorgesetzten stehen, Ergebnisse zu liefern. „Das Pentagon will Erfolge“, sagt William Cowan, ein ehemaliger Offizier der Marines, der in Vietnam selbst gefoltert hat. „Und es gibt Praktiken, mit denen man solche Erfolge erzielen kann.“ Was erwünscht ist, muss nicht immer ausdrücklich befohlen werden.

Nicht zum ersten Mal zeigt sich, warum es Regeln gibt und warum es nötig ist, dass sie für alle gelten: Man kann nicht ein bisschen die Menschenrechte verletzen und dennoch sauber bleiben. „Sie haben die Tür nur für ein bisschen Folter geöffnet“, sagt Carroll Bogart von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. „Und herein kam ganz schön viel Folter.“