Fehlpässe

„Absurdistan“, „Schlawiner-Republik“, „dreist“, „Missbrauch“, „Schindluder“: Die Kommentatoren von „Kurier“, „Standard“, „Wiener Zeitung“ und „Krone“ griffen lustvoll in die Tasten, als es darum ging, die Ausgabe von Diplomatenpässen an Ex-Politiker und andere Gestalten aus dem Dunstkreis der Macht zu geißeln.

Jetzt stellt sich heraus: Auch Journalisten dieser Zeitungen sowie von ORF und ATV befinden sich im Besitz von exklusiven Reisedokumenten. Das ergibt sich aus einer profil vorliegenden, rund 40 Personen umfassenden Liste mit Namen von Medienvertretern, die sich so genannte Dienstpässe verschafft haben.

„Im Namen der Republik Österreich werden alle inländischen und ausländischen Behörden ersucht, (Name des Passinhabers) frei und ungehindert passieren und ihm nötigenfalls allen Schutz und Beistand angedeihen zu lassen“: So heißt es in dem Dokument mit dem blauen Umschlag, das Journalisten einen quasiamtlichen Status verleiht. Ausgegeben werden kann es unter anderem von jedem Bundesminister – durch „Gebotheitserklärungen“ sogar über die etwas vage formulierte Rechtsgrundlage hinaus, nach der die Inhaber von Dienstpässen „zur Besorgung von Angelegenheiten des Bundes, der Länder oder sonstiger öffentlich-rechtlicher Körperschaften“ unterwegs sein müssen.

Die Vorteile, die ein Dienstpass bietet, sind von Land zu Land verschieden. In manchen Staaten (etwa in der Türkei) spart man sich damit Visagebühren, in anderen (wie den Emiraten) das lästige Anstellen am Einreiseschalter, in einigen (wie den USA) nutzt er gar nichts. Die betroffenen Medien verteidigen die Praxis: Alexandra Föderl-Schmid („Standard“) und Helmut Brandstätter („Kurier“) sprechen sich etwa für die Verwendung von Dienstpässen aus, solange sie auf berufliche Zwecke beschränkt ist.

Anzahl pro Medium:

Der Standard: 6
Kurier: 5
Wiener Zeitung: 4
Krone: 1
ATV: 1
ORF: 18

(Red)