Ex-Abwehramtchef im "profil"-Interview: Bespitzelung von Politikern als Nebenjob

In einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" nimmt Generalmajor Wolfgang Schneider, der vor kurzem in den Ruhestand getretene Chef des Abwehramtes des Bundesheeres, erstmals ausführlich zu den von ihm gestoppten Datenabflüssen Stellung. Zu den früher vom Abwehramt ohne Auftrag gesammelten Informationen über Politiker gehören laut Schneider "banale Dinge, wer mit wem bei einem gesellschaftlichen Ereignis geredet hat", aber auch "heiklere, etwa im Rüstungsbereich."

Laut Schneider hätten Beamte des Abwehramts sogar Trink- und Lebensgewohnheiten von Politikern ausgekundschaftet. Er habe das unbefugte Abhören von Gesprächen durch die "Registrierung von Spezialgeräten" unterbunden. "Aber mit dem im Amt erworbenen Wissen kann man sich solche Geräte auch privat besorgen", warnt Schneider.

Aus diesem Grund fordert er ein Verbot von Nebenbeschäftigungen für Mitarbeiter von Geheimdiensten. Derzeit seien einige bei Detektivagenturen tätig oder würden "sensible Sicherheitsüberprüfungen" für Firmen durchführen. "Hier wären ganz klare, straffe Regelungen der politisch/militärischen Führung wünschenswert und demokratiepolitisch notwendig", fordert Schneider im "profil"-Interview.

Eine Zusammenlegung der drei Geheimdienste, Abwehramt, Heeresnachrichtenamt im Bundesheer und das Büro für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im Innenministerium, lehnt Schneider ab. Dies würde "einen unkontrollierbaren Moloch schaffen", so der General.

Das Interview mit Wolfgang Schneider lesen Sie in voller Länge im neuen "profil"!